Nato-Strategie: Kurswechsel in Afghanistan

Straßburg. Kurswechsel bei der Nato in Afghanistan: Am indukusch soll künftig eine neue Strategie gelten, die Mittel und iele des Einsatzes klar definiert und ein absehbares Ende des 2002 estarteten Engagements mit mittlerweile 55.000 NATO-Soldaten bringen könnte.

Zielmarken, regelmäßige Überprüfungen, Fortschrittsberichte: Die Nato soll, wie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert, ihren Einsatz am Hindukusch einem strikten Kontrollregime unterwerfen. So könne das westliche Militärbündnis seine "historische Bewährungsprobe" bestehen.

Beim Nato-Gipfel in Strassburg forderte Merkel am Samstagmittag endgültige Zielmarken für den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte. "Wir sollten Obergrenzen festlegen, die Afghanistan braucht, um sich selbst zu verteidigen", sagte Merkel. "Wir müssen dann in genauen Abständen kontrollieren, was wir geschafft haben, und was wir noch tun müssen. Wir dürfen nichts unter den Teppich kehren."

Umstritten ist in der transatlantischen Allianz, wie viele eigene Soldaten und Polizisten Afghanistan braucht, die sich selbst schützen, der Bevölkerung Sicherheit bieten und damit den internationalen Truppen im Land den Abzug ermöglichen können.

Ziel der Nato war bisher: Bis 2011 sollen eine afghanische Armee mit 134.000 Soldaten und eine Polizeitruppe mit 82.000 Angehörigen entstehen. Wie deutsche Regierungsexperten sagen, sind jedoch bisher nur 70.000 afghanische Soldaten und etwa 30.000 afghanische Polizisten so ausgebildet und ausgerüstet, dass sie ihre gefährliche Arbeit annähernd professionell leisten können.

Die alte Zielmarke wird jedoch inzwischen von den USA in Frage gestellt. US-Präsident Barack Obama hat bei der Vorstellung seiner Afghanistan-Strategie die Verdoppelung der zivilen und militärischen Truppen ins Gespräch gebracht. 4.000 zusätzliche US-Ausbilder sollen in den kommenden Wochen und Monaten nach Afghanistan gebracht werden, damit das ehrgeizige Ziel erreicht werden kann.

Beim Nato-Gipfel in Strassburg wurde diese US-Initiative von den meisten europäischen Nato-Staaten begrüßt. Die Bundesregierung sah darin eine Bestätigung ihrer Arbeit in Afghanistan, die auf eine Vernetzung ziviler und militärischer Anstrengungen setzt. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sagte am Samstag in Strassburg: "Die Leistung, die die deutsche Seite erbringt, wird anerkannt."

Deutschland will 120 von 400 EU-Polizei-Ausbildern nach Afghanistan entsenden. Außerdem beteiligen sich 45 Feldjäger der Bundeswehr an dem Polizei-Training. Jung kündigte zudem eine neue Finanzspritze aus Deutschland an. Berlin will 50 Millionen Euro in den Fonds zur Finanzierung der Ausbildung und Ausrüstung afghanischer Sicherheitskräfte einzahlen.

Mit der Betonung ihres zivilen Einsatzes in Afghanistan will die Bundesregierung zusammen mit Staaten wie Frankreich vor allem vermeiden, immer mehr Soldaten nach Afghanistan schicken zu müssen. Während die USA vor kurzem ankündigten, 17.000 Mann zusätzlich an den Hindukusch zu entsenden, bleibt Berlin zögerlich.

Eine 600 Mann starke Bundeswehr-Einheit, die die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan im Sommer dieses Jahres absichern soll, wird nur vorübergehend entsandt. Außerdem wird damit das vom Bundestag genehmigte Afghanistan-Kontingent von 4.500 Mann nicht ausgeschöpft. Derzeit sind nur rund 3.500 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert.