Nordostumgehung: Landkreis setzt weiter auf Trasse

Nach dem vorläufigen Aus für die Nordostumgehung in Darmstadt meldet sich jetzt der Landkreis zu Wort: Er will mit der Stadt über eine finanzielle Beteiligung am Bau der umstrittenen Trasse verhandeln.

SPD und Grüne haben sich am Dienstagabend im Darmstädter Haupt- und Finanzausschuss mit ihrem Antrag durchgesetzt, alle für die Nordostumgehung eingeplanten Mittel zu streichen. Derweil meldet sich jedoch der Landkreis Darmstadt-Dieburg in der Sache zu Wort und will mit der Stadt Darmstadt über eine finanzielle Beteiligung am Bau der umstrittenen Trasse verhandeln.

"Die Nordostumgehung ist nicht nur für Darmstadt, sondern für die gesamte Region von großer Bedeutung", sagte Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD). Im Interesse der Region, einer positiven Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts und der Menschen in Stadt und Kreis dürfe das Projekt nicht scheitern. "Wir brauchen die Nordostumgehung und wären bereit, unseren finanziellen Beitrag zu leisten. Unser Gesprächsangebot steht", sagte Schellhaas.

Er bedauere, dass es in der Finanzierungsfrage nicht schon früher Gesprächsangebote von Seiten der Stadt gegeben habe. "Wir verstehen unser Angebot auch als Beitrag, gemeinsam zu einer anderen Kultur des Umgangs miteinander zu finden." Zur Höhe einer Beteiligung an den Kosten des Verkehrsprojekts machte der Landrat keine Angaben. Schellhaas bestätigte, sein Angebot mit Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) besprochen zu haben. Dieser war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Die Darmstädter CDU begrüßte den Vorstoß des Landrats. Der Magistrat sei nun aufgerufen, mit dem Kreis das Gespräch zu suchen, teilte der Fraktionsvorsitzende Rafael Reißer mit.

Im Ausschuss wurden mit den Stimmen von SPD, Grünen, Alternative Liste und Uffbasse zunächst 50 000 Euro Planungskosten im Haushalt 2010 gestrichen. CDU und FDP stimmten dagegen. Später kippte das Gremium gegen die Stimmen der CDU und der Enthaltung der FDP auch die rund 52 Millionen Euro, die bis 2014 für den Bau der Trasse vorgesehen waren.

Den Abstimmungen war ein erneuter Disput vorangegangen, bei dem Gert Mittmann (FDP) die Umgehung als Langzeitprojekt bezeichnete, das beibehalten werden sollte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz wiederholte, die Streichung der Mittel bedeute noch nicht das endgültige Aus. Das Vorgehen solle vielmehr allen Fraktionen die Zustimmung zum Haushalt ermöglichen.

Baudezernent Dieter Wenzel (SPD) wies darauf hin, mit der Baureife für die Nordostumgehung sei der alte Koalitionsvertrag erfüllt. Der CDU-Vorsitzende Ctirad Kotoucek erinnerte daran, dass der damalige Bundestagsabgeordnete Walter Hoffmann gemeinsam mit dem Weiterstädter CDU-Kollegen Andreas Storm für die Aufnahme der Umgehung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gekämpft habe. An dieses gemeinsame Handeln will der Landkreis anknüpfen. (ryp/tim)