Schwarze Listen für Lehrer: Farbe bekennen

Heute soll Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) zu den Schwarzen Listen für Lehrkräfte Farbe bekennen. Die Grünen und die Linke haben einen Fragenkatalog dazu vorgelegt, den Henzler im kulturpolitischen Ausschuss beantworten soll.

Nach Informationen der Frankfurter Rundschau werden diese Listen seit März dieses Jahres geführt. Darauf stehen nach Angaben des Kultusministeriums 61 examinierte Lehrkräfte, die als unfähig eingeschätzt werden und nicht mehr im Schuldienst angestellt werden sollen. Weder die Betroffenen noch der Personalrat waren über die Existenz der Listen oder einen Eintrag informiert.

Die Grünen wollen nun wissen, wie die Eignung von Studierenden, Lehrkräften, Quereinsteigern und Vertretungskräften im Rahmen der "Verlässlichen Schule" (kein Unterrichtsausfall) festgestellt wird. Sie wollen auch wissen, auf welcher Rechtsgrundlage die Schwarzen Listen basieren.

Die Linken fragen danach, wer für die Führung der Liste verantwortlich ist und wer darüber entscheidet, welche Lehrerinnen und Lehrer dort vermerkt werden. Zudem halten sie es für interessant zu erfahren, wer Auskünfte über die auf der Liste stehenden Personen bekommt und ob möglicherweise auch Informationen des Verfassungsschutzes über bestimmte Personen zu einem Eintrag geführt haben.