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05. August 2014

Polizei im Stadion: Experiment mit Risiko

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Werden künftig weniger Bundespolizisten in den Stadien sein? Nordrhein-Westfalen wagt den Versuch.  Foto: dpa

Weniger Beamte bei Fußballspielen: Dieser Vorschlag von des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) spaltet die Politik. Die Kosten für die Polizeieinsätze gehen jedenfalls in die Millionen

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Der Vorstoß des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD), den Einsatz der Bereitschaftspolizei bei Nicht-Risikospielen zu reduzieren, ist in Berlin auf ein unterschiedliches Echo gestoßen. „Ich finde den Vorschlag interessant“, sagte die Obfrau der grünen Fraktion im Bundestags-Innenausschuss, Irene Mihalic, der Frankfurter Rundschau.

„Denn es gibt ja auch Hinweise darauf, dass das Gewaltpotenzial dort etwas niedriger ist, wo die Polizei weniger massiv in Erscheinung tritt. Wo sie sich im Hintergrund hält, sind die Fans oft entspannter. Deshalb finde ich es auch okay, das mal zu probieren.“

Eine Reduzierung des Einsatzes der Bundespolizei sei jedoch kaum vorstellbar. Denn sie sei in erster Linie da eingesetzt, wo Fans an- und abreisten. Die Bundespolizei schütze nicht nur die Fans, sondern auch Unbeteiligte. Das sei ihre Aufgabe. Mihalic hat jahrelang selbst als Polizistin in Nordrhein-Westfalen gearbeitet, bevor sie 2013 in den Bundestag einzog.

Der Vorsitzende des Gremiums, Wolfgang Bosbach (CDU), zeigte sich hingegen skeptisch. „Das ist ein Experiment nicht ohne Risiko“, erklärte er. „Ich sehe das mit gemischten Gefühlen. Man kann nur hoffen, dass kein Sicherheitsvakuum entsteht zulasten der Allgemeinheit.“ Der CDU-Politiker fuhr fort, in der Vergangenheit sei immer betont worden, dass der Polizeieinsatz zur Gefahrenabwehr notwendig sei.

Jetzt werde erklärt, dass beim überwiegenden Teil der Spiele auf einen Teil der Präsenz verzichtet werden könne. Beides passe nicht zusammen. Insofern fehle ihm bis zur Stunde eine wirklich überzeugende Begründung. Bosbach wies ähnlich wie Mihalic daraufhin, dass der neuralgischste Punkt die An- und Abfahrtswege zum und vom Stadion seien. Dort komme es immer wieder zu Konfrontationen. Die Kostenbelastung sei hier in den letzten Jahren auch deutlich gestiegen. Dabei verzichte der Bund aus guten Gründen darauf, die Vereine oder die Liga an diesen Kosten zu beteiligen. Die Gewährleistung der Sicherheit sei eine originäre staatliche Pflicht.

110 954 Polizisten im Einsatz

Wie ein Sprecher der Bundespolizei mitteilte, wurden in der zurückliegenden Saison 2012/2013 insgesamt 110 954 Bundespolizisten zur Begleitung von Fans im Schienenverkehr eingesetzt; in der Saison davor waren es nur 97 688. Die Personalkosten hätten 2013 rund 27,8 Millionen Euro betragen – zuzüglich weiterer Personalaufwendungen wie Mehrarbeitsvergütungen und Zulagen für Dienste zu ungünstigen Zeiten. Hinzu kämen die Kosten für Führungs- und Einsatzmittel von etwa 10,2 Millionen Euro.

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Jäger hatte am Montag angekündigt, bei Spielen der ersten drei Ligen, bei denen es in der Vergangenheit nicht zu Ausschreitungen kam, den Einsatz der Bereitschaftspolizei herunterzufahren. „Wir wollen analysieren, ob dies ein Weg ist, zu weniger Polizeieinsätzen zu kommen“, sagte der SPD-Politiker. Der Feldversuch rund ums Stadion solle zunächst über vier Spieltage laufen, vom 27. September an sollen die Ergebnisse dann ausgewertet werden. Bewähre sich das Konzept, wolle er es auch mit Kollegen aus anderen Bundesländern diskutieren.

Der Bremer Senat hatte zuvor Aufsehen erregt mit der Forderung, die Deutsche Fußball-Liga müsse sich stärker als bisher an den Kosten für Polizeieinsätze beteiligen. Der Deutsche Fußball-Bund hatte daraufhin das EM-Qualifikationsspiel am 14. November gegen Gibraltar von Bremen nach Nürnberg verlegt.

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