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07. August 2012

Frankfurt Bockenheim: Teilerfolg nach Mietspiegel-Protesten

 Von Alicia Lindhoff
Die Bockenheimer protestierten gegen die Lagenzuschläge im Mietspiegel 2010. 

2011 hat sich die FR vor Ort in Bockenheim die Probleme angeschaut. Was ist seitdem passiert? Große Empörung gab es über extreme Mietererhöhungen in Folge des Mietspiegels 2010. Die Bockenheimer protestierten - und überzeugten die Politiker schließlich.

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2011 hat sich die FR vor Ort in Bockenheim die Probleme angeschaut. Was ist seitdem passiert? Große Empörung gab es über extreme Mietererhöhungen in Folge des Mietspiegels 2010. Die Bockenheimer protestierten - und überzeugten die Politiker schließlich.

Als die FR sich im Oktober vergangenes Jahres für den ersten Teil der Serie „FR vor Ort“ in Bockenheim umhörte, sprachen viele Bewohner von grundlegenden Veränderungen im Stadtteil, die ihnen Sorge bereiteten.

Neben die noch diffuse Angst vor einer – vom geplanten Kulturcampus ausgehenden – „Gentrifizierungswelle“ war die Empörung über extreme Mieterhöhungen in Folge des Mietspiegels 2010 getreten. Es fiel auf, dass viele derer, die von Mieterhöhungen um die hundert Euro betroffen waren, in den eher weniger begehrten Teilen Bockenheims lebten – etwa in den Wohnblöcken der Großen Seestraße und der Schloßstraße.

Schuld waren – das hatten die Mitarbeiter des Bockenheimer Stadtteilbüros zu diesem Zeitpunkt schon erkannt – die sogenannten Lagenzuschläge, die mit dem Mietspiegel 2010 neu eingeführt worden waren. Sie machten in Bockenheim flächendeckend Mieterhöhungen von 1,24 Euro pro Quadratmeter möglich – unabhängig von der tatsächlichen Qualität der Wohnlage.

Im November gründete sich die Gruppe „Wir Bockenheimer bleiben hier“, die es sich zum Ziel gesetzt hatte, gegen die „Vertreibung“ aus dem Stadtteil zu kämpfen. Die Gruppe machte ihre Kritik an den Lageneinteilungen lautstark publik – ob bei Protestzügen, bei einem Stadtteilspaziergang oder in Stellungnahmen.

Neue Mietspiegel-Erhebung wird vorgezogen

Bürger im Gespräch

Die FR macht mobil Einmal pro Woche besucht die Lokalredaktion einen Stadtteil, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir hören uns an, was Sie zu sagen haben – und nehmen auch Anregungen und Kritik entgegen.

In Bockenheim ist die FR am Mittwoch, 8. August, von 15 bis 17 Uhr mit einem Stand vor „Tabakwaren Bockenheimer Warte“ zugegen. Aus der Redaktion kommen Alicia Lindhof und Danijel Majic, als Gäste haben sich Ortsvorsteher Axel Kaufmann, Anette Mönich vom Stadtteilbüro und Vertreter der Bockenheimer Bürgerinitiativen angekündigt.

Den aktuellen Mietspiegel hielten sie nicht nur wissenschaftlich, sondern auch juristisch für unhaltbar, da das mit der Erhebung betraute Institut InWIS auch Monate nach dem Inkrafttreten des Mietspiegels keine Dokumentation seiner Arbeit vorgelegt hatte.

Von Seiten der Politik fanden sie anfangs kaum Gehör. Der Mietspiegel sei eben kein Wunschkonzert, sondern bilde die Realität des Marktes ab, lautete der Tenor. Erst nach und nach, als im April 2012 selbst der Leiter des städtischen Gutachterausschusses für Immobilienwerte erklärte, die neuen Lagenzuschläge seien gegen die Empfehlung seiner Abteilung in den Mietspiegel 2010 aufgenommen worden, signalisierten die Politiker ein Umdenken.

So sagte der Grünen-Fraktionschef Manuel Stock im Mai der FR, er habe „die Kritik, die es am Mietspiegel gab, [...] durchaus ernst genommen“. In einem gemeinsamen Papier von CDU und Grünen hieß es im selben Monat, die im Mietspiegel 2010 eingeführte „Differenzierung der Wohnlagen [sei] in einigen Bereichen zu grobmaschig ausgefallen“. Es müssten „alle Anstrengungen“ unternommen werden, eine „differenzierte Bewertung bei den Wohnlagen zu erreichen“.

Stand der Dinge ist nun, dass der aktuelle Mietspiegel zwar für 2012 mit einer Teuerungsrate von 3,8 Prozent fortgeschrieben wird – die Ausschreibung für eine ganz neue Erhebung ist aber um ein Jahr vorgezogen worden.

Anette Mönich, unter anderem Sprecherin des Bündnisses „Wir Bockenheimer bleiben hier“, wertet das als Teilerfolg des Protests und der Berichterstattung in der Presse: „Dass wir Widerstand geleistet haben, war die Voraussetzung dafür, dass sich jetzt hoffentlich etwas ändert.“

Glücklich ist die Bockenheimerin mit der aktuellen Situation jedoch nicht. Die vorläufige Fortschreibung des umstrittenen Mietspiegels sei ein großer Fehler: „Wegen der Teuerungsrate werden die Mieten nun wohl noch mehr angehoben.“

Bis der neue Mietspiegel fertig ist, könnte es also für manche Bockenheimer schon zu spät sein.

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