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Bahnprojekt: Bahn schönte Stuttgart-21-Kosten
Die Deutsche Bahn hat einen Magazinbericht zurückgewiesen, wonach der Staatskonzern die Kosten für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 schon 2009 auf mehr als 4,5 Milliarden Euro geschätzt hat. Die vom „Spiegel“ erhobenen Vorwürfe seien haltlos, erklärte die Bahn und sprach von einem durchsichtigen Versuch, die Öffentlichkeit kurz vor Veröffentlichung der Ergebnisse des Stresstests „mit altbekannten und seit langem überholten Zahlen“ zu verunsichern. Dagegen berichtete „Der Spiegel“, Unterlagen der Bahn legten den Schluss nahe, dass der Konzern schon vor gut zwei Jahren die Kosten oberhalb der 4,5-Milliarden-Grenze kalkuliert habe. Damit hätte das Projekt eigentlich beerdigt werden müssen.
Das Blatt berief sich auf interne Vermerke, Protokolle, Präsentationen und Grafiken der Bahn-Töchter DB Projektbau und DB Netz aus den Jahren 2002 bis 2010. Die Bahn habe schon im März 2005 die Kosten auf 4,1 Milliarden Euro geschätzt, was 1,3 Milliarden Euro mehr gewesen seien als den Steuerzahlern damals genannt worden sei. Die 4,1 Milliarden Euro habe der Konzern aber erst gut vier Jahre später als vermutliche Projektkosten eingeräumt. Die Ansätze in den internen Rechnungen seien da schon bei mehr als fünf Milliarden Euro angekommen. Damit hätte aber das Projekt nach den eigenen Vorgaben der Bahn beendet werden müssen.
Die Bahn erklärte dazu, schon bei seinem Amtsantritt 2009 habe Konzernchef Rüdiger Grube eine transparente und umfassende Kostenaufstellung präsentiert. Der Abschluss der Finanzierungsvereinbarung im April 2009 habe Projektkosten in Höhe von rund 3,1 Milliarden Euro vorgesehen. Darüber hinaus sei ein Risikofonds von 1,45 Milliarden Euro festgelegt worden. Im weiteren Verlauf des Jahres 2009 wurde die Kalkulation der Bahn zufolge auf Grundlage der Entwurfsplanung aktualisiert. Danach ergaben sich im Dezember Gesamtprojektkosten in Höhe von rund 4,1 Milliarden Euro. Zur Abdeckung weiterer Risiken in der Bauzeit stünden noch 438 Millionen Euro als Vorsorge zur Verfügung.
Die Bahn will den denkmalgeschützten Kopfbahnhof für derzeit 4,1 Milliarden Euro in einen unterirdischen Tiefbahnhof mit kilometerlangen Tunnelanfahrten umbauen. In der vergangenen Woche hatten Medien aus dem Umfeld der Bahn berichtet, der im Rahmen des Schlichtungsverfahrens vereinbarte Stresstest sei bestanden. Eine unabhängige Überprüfung steht aber noch aus. Die Ergebnisse sollen offiziell am 14. Juli der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Einen Tag später will Bahn-Chef Grube bereits Tunnelarbeiten für 750 Millionen Euro vergeben.
Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann hatte auf die bisher vereinbarte Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro gepocht. Der Stresstest sei nicht das alleinige Kriterium, hatte der Grünen-Politiker betont. Entscheidend sei vielmehr, ob der Kostendeckel gehalten werde. (rtr, dpa)
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Der Bahnhofs-Abriss und die Proteste rund um das Projekt Stuttgart 21
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