Stuttgart 21
Milliardenprojekt S21: Stuttgart 21 wird teurer
Die Bahn rechnet offenbar mit erheblichen Mehrkosten für das umstrittene Bahnprojekt „Stuttgart 21“. Nach Informationen der Bild am Sonntag soll der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn in seiner Sitzung am 12. Dezember vom Vorstand darüber unterrichtet werden, dass für das 4,5 Milliarden Euro teure Projekt wegen der jahrelangen Bauverzögerung Kostensteigerungen von einem dreistelligen Millionenbetrages anfallen. Die Bahngewerkschaften schließen Kostensteigerungen von bis zu einer Milliarde Euro nicht aus. Es gehe um Brandschutz, Grundwasser und den Verkauf oberirdischer Gleisflächen.
Stuttgart21 - der Begriff ist zum Synonym für Bürgerprotest und Ungehorsam, Polizeigewalt und dem Konflikt zwischen Denkmalschutz, futuristischer Architektur und wirtschaftlichen Interessen geworden.
Foto: dpa
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zeigte sich am Rande der Landesdelegiertenkonferenz seiner Partei in Böblingen wenig überrascht: „Mehrkosten von einer Milliarde Euro sind für mich völlig real.“ Sein Ministerium weise seit längerem darauf hin, dass die Gelder nicht reichen werden.
Landesregierung finanziert Mehrkosten nicht
„Der Aufsichtsrat der Bahn muss sich in seiner Sitzung im Dezember Klarheit über die reale Kostensteigerung verschaffen. Er muss sich auch klar darüber werden, dass die zu erwartenden Mehrkosten an der Bahn hängen bleiben werden“, sagte er. Hermann bekräftigte die Position der Landesregierung, wonach das Land keine weiteren Mehrkosten mitfinanziert. So habe das Kabinett klar beschlossen, dass sich das Land an Mehrkosten über die 4,5 Milliarden Euro hinaus nicht beteiligen werde. Derzeit beträgt der Landesanteil 930 Millionen Euro.
Hermann warf der Bahn vor, Bestandteile wie die vereinbarten Änderungen am Flughafenbahnhof nicht in die Projektkosten mit einzurechnen. Zudem sei der für die nächsten zehn Jahre vorgesehene Risikopuffer für unerwartete Kostenentwicklungen aufgebraucht.
Die SPD will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor den Verkehrsausschuss laden. Fraktionsvize Florian Pronold sagte: „Der Bundestag muss umfassend über drohende Kostensteigerungen bei S21 informiert werden. Wir erwarten, dass Minister Ramsauer in der nächsten Ausschusssitzung am 11. Dezember für umfassende Aufklärung sorgt.“
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Der Bahnhofs-Abriss und die Proteste rund um das Projekt Stuttgart 21
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