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Volksabstimmung S21: S21-Gegner scheitern klar - Tiefbahnhof kommt

Die Befürworter von Stuttgart 21 setzen sich in der Volksabstimmung über das umstrittene Bahnhofsprojekt klar durch. Das von den Grünen geführte Kabinett will das Ergebnis respektieren.

Die Stuttgart-21-Gegner waren beim Volksentscheid in der Minderheit.
Die Stuttgart-21-Gegner waren beim Volksentscheid in der Minderheit.
Foto: afp
Stuttgart –  

Der Volksentscheid gegen Stuttgart 21 ist gescheitert: 58,8 Prozent der Wähler in Baden-Württemberg lehnen einen Ausstieg der grün-roten Landesregierung aus der Finanzierung für den neuen Tiefbahnhof ab. Selbst in Stuttgart verfehlten die S-21-Gegner mit 47 Prozent die Mehrheit. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 48,3 Prozent.

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Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) stellte klar, sein Kabinett respektiere das Ergebnis: „Das Volk hat gesprochen. Wir werden dieses Votum akzeptieren. Die ganze Landesregierung.“ Sein Kabinett werde das Baurecht gewährleisten. Kretschmann zog aber auch eine Kostengrenze, das Land werde nicht mehr als die mit der Deutschen Bahn vereinbarten 4,5 Milliarden Euro für die Finanzierung von S21 beisteuern.

Kretschmann war im Mai 2011 zum ersten grünen Regierungschef Deutschlands gewählt worden – auch im Zuge des Protests gegen S 21. Die Grünen lehnten das Projekt bis dato ab, der Koalitionspartner SPD befürwortet den Bau. Als Kompromiss einigten sich beide Partner auf ein Referendum.

Gegner von Stuttgart 21 geben nicht auf

Die Gegner des Stuttgarter Tiefbahnhofs S21 wollen an ihrem Kampf gegen das umstrittene Großprojekt auch nach dem Scheitern des Volksentscheids festhalten. „Der Widerstand wird weitergehen, wenn auch in veränderter Form“, sagte die Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Brigitte Dahlbender, der Frankfurter Rundschau.

Auch nach der Abstimmung habe die Bahn „ja keinen Freifahrtschein für S21“. Man werde die Planfeststellungsverfahren sehr kritisch begleiten, wenn nötig auch mit Klagen, sagte Dahlbender. „Zudem geht es nun verstärkt um die Kosten von Stuttgart 21, die die von der Bahn als Maximum genannten 4,5 Milliarden Euro mit Sicherheit überschreiten werden.“

Autor:  Joachim Wille
Datum:  27 | 11 | 2011
Kommentare:  19
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