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Krieg in Syrien
In Syrien soll Präsident Al-Assad Giftgas eingesetzt haben. Der Westen erwägt einen Militärschlag.

11. Februar 2016

Sicherheitskonferenz: Syrien im Blick

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Im Hotel "Bayerischer Hof" in München findet die 52. Münchner Sicherheitskonferenz statt.  Foto: dpa

Die angespannte internationale Lage spiegelt sich in Gästen und Programm der Münchner Sicherheitskonferenz wider. Wichtigstes Thema ist der Krieg in Syrien.

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Die Münchner Sicherheitskonferenz ist im Grunde ein Gipfeltreffen ohne Beschlüsse. Aber davon das weltweit größte. Gedacht als Tagung zu nichts als dem informellen Gedankenaustausch, lockt die 46-Stunden-Veranstaltung an diesem Wochenende in die Säle des Hotels Bayerischer Hof in der Innenstadt. Das riesige Interesse hat dabei einen eindeutigen Grund: Lange war die internationale Lage nicht so angespannt wie heute – das spiegelt sich in Gästen und Programm wider.

Syrien:  Der syrische Bürgerkrieg destabilisiert nicht nur die gesamte Region seit Jahren, sondern inzwischen auch Europa, das sich über den Umgang mit den Flüchtlingen immer mehr zerstreitet. Zudem birgt der Syrien-Konflikt aber die Gefahr, als Stellvertreterkrieg noch weiter zu eskalieren. Der Vorsitzende der Sicherheitskonferenz, der frühere Diplomat Wolfgang Ischinger, warnt etwa: Was, wenn die Russen auf den Abschuss ihres Fliegers durch die Türkei mit einem Angriff auf Flugzeuge der westlichen Allianz reagiert hätten?

Luftaufnahmen sollen die Zerstörung von Öllagern des IS durch russische Kampfeinsätze zeigen.  Foto: REUTERS

Schon vor dem Eröffnungstag traf sich am Donnerstagabend am Tagungsort die hochkarätige Syrien-Kontaktgruppe zu einem neuen Versuch, die Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen, die in Genf zuletzt ohne Ergebnis vertagt worden waren. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wollte dazu unter anderem seine Kollegen aus den USA und Russland, John Kerry und Sergej Lawrow, sowie den Syrien-Sonderbeauftragten der UN, Staffan de Mistura, empfangen.

Für die Konferenzdebatten gab Gastgeber Ischinger bereits zwei Impulse: Er schlug vor, auch Vertreter der IS-Milizen in Friedensgespräche einzubinden; am Donnerstag brachte er zudem den dauerhaften Einsatz von „Friedenstruppen“ ins Spiel, an dem sich auch die Bundeswehr beteiligen könnte.

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Weitere Schwerpunkte: Neben dem Syrien-Konflikt wird Europas Umgang mit der Flüchtlingskrise gesondert auf der Agenda stehen – sicher auch bei den zahlreichen Hinterzimmertreffen der vielen EU-Vertreter vor Ort. Angekündigt sind zudem Reden und Debatten zur „Zukunft der europäischen Sicherheitsordnung“. Aber auch abseitigere Themen wie Rüstungskontrolle im Cyberspace sind angekündigt. Ein Highlight dürfte zudem die Runde zum Thema Internet-Überwachung sein, in der die Chefs von amerikanischem CIA und britischem GCHQ höchstpersönlich ihr Vorgehen verteidigen werden – unter anderem gegen den Internet-Miterfinder und heutigen Google-Vizechef Vinton Cerf (siehe unten).

Neue Akzente: Die Konferenzleitung betonte bei der Vorstellung ihres Programms auch inhaltliche Neuerungen: Man wolle den Bedrohungsbegriff erweitern, hatte Ischinger erklärt, und künftige Ursachen für die Destabilisierung ganzer Weltregionen stärker ins Auge fassen. Als Ergebnis wird nun auch über „Stabilität in Subsahara-Afrika“ – inklusive Armut und Gesundheit – sowie über den Klimawandel als globale Bedrohung gesprochen. Damit wollte man auch auf die Kritik reagieren, ein elitärer Zirkel der Weltelite zu sein, die ihre Machtspiele verabrede.

Proteste: Die Friedensbewegung überzeugt das nicht: Bis zu 4000 Demonstranten wollen zur Hauptkundgebung gegen die Konferenz in die abgeriegelte Innenstadt kommen, zudem beginnt einige Stunden vor der Sicherheits- eine alternative Friedenskonferenz mit Aktivisten aus aller Welt als Rednern.

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