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Terror

29. November 2015

Terroranschläge in Paris: Weiterhin keine Spur nach Deutschland

Die Pariser Attentäter agierten über die Grenzen Frankreichs hinaus. Es gibt Berichte über Waffen aus Baden-Württemberg und Kontakte des mutmaßlichen Drahtziehers zu deutschen IS-Kämpfern. Justizminister Maas sieht aber bislang keinen Bezug zu Deutschland.

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Berlin –  

Die deutschen Sicherheitsbehörden haben nach Angaben von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bislang keine Verbindungen zwischen den Terroranschlägen von Paris und Deutschland nachweisen können. «Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand gibt es keinen Bezug zwischen Deutschland und den Anschlägen in Paris», sagte Maas der «Welt am Sonntag». Nach der Terrorserie laufen allerdings auch in Deutschland mehrere Ermittlungsverfahren.

Durch drei Kommandos islamistischer Attentäter waren am 13. November an mehreren Orten in der französischen Hauptstadt und in einem Vorort 130 Menschen getötet worden. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte sich dazu bekannt. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft prüft den Verdacht, ob ein Zusammenhang zwischen den Attentaten und der Lieferung von vier Sturmgewehren aus Baden-Württemberg an eine Pariser Adresse besteht.

Nach Informationen des «Spiegels» hatte der mutmaßliche Drahtzieher der Pariser Attentate vom 13. November, Abdelhamid Abaaoud, in Syrien auch Kontakte zu IS-Kämpfern, die aus Deutschland stammten. Im Frühjahr 2014 hätten Abaaoud und seine Mitstreiter im nordsyrischen Asas zusammen mit einigen Mitgliedern der «Lohberger Brigade» im selben Haus gewohnt, meldet das Magazin. Aus der ehemaligen Bergarbeitersiedlung Dinslaken-Lohberg soll bereits eine Reihe von Islamisten in die Kriegsgebiete in Syrien und Irak gezogen sein.
Obwohl die Bedrohungslage ernst und Deutschland potenzielles Anschlagziel sei, lehnte Maas Forderungen aus den Reihen der Union nach strengeren Sicherheitsgesetzen ab. «Wir haben in Deutschland bereits ein äußerst scharfes

Terrorismusstrafrecht. Deswegen sind wir uns in der Bundesregierung einig, dass die erst vor kurzem beschlossenen Verschärfungen konsequent angewendet werden sollen.» In Belgien wurde derweil ein sechster Terrorverdächtiger festgenommen.

Die Chefin des CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, rief als Reaktion auf die Anschläge von Paris zu erhöhter Wachsamkeit auf. Das gelte auch für die Registrierung von Flüchtlingen. «Ich warne allerdings davor, Ursachen des Terrors in der Flüchtlingssituation zu sehen. Wir hätten den Terror auch ohne Flüchtlinge», sagte Hasselfeldt dem «Tagesspiegel am Sonntag». (dpa)

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Hintergrund

Das französische Wochenblatt "Charlie Hebdo" ist inhaltlich mit dem deutschen Satiremagazin "Titanic" vergleichbar. Es veröffentlichte 2006 umstrittene Mohammed-Karikaturen. Im Jahr 2011 hatte "Charlie Hebdo" zum Wahlerfolg der Islamisten in Tunesien eine Sonderausgabe mit einem "Chefredakteur Mohammed" herausgebracht. Anschließend verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf die Redaktionsräume in Paris.

Autoren und Zeichner scheren sich wenig um politische Korrektheit in ihren Attacken gegen die Mächtigen aus Politik und Wirtschaft, aber auch gegen Sekten, Rechtsextreme oder religiöse Eiferer.

Zeittafel

Mohammed-Karikaturen in der dänischen Zeitung "Jyllands-Posten", ein Bericht des US-Magazins "Newsweek" über die angebliche Schändung des Korans im Gefangenenlager Guantánamo, ein in den USA produziertes Schmäh-Video über Mohammed - die bisherigen Fälle. Eine Zusammenstellung.

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