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Islamischer Staat (IS, Isis)
Islamischer Staat (IS) oder Isis (Islamischer Staat im Irak und Syrien) nennt sich jene Terrorgruppe, die ein Kalifat anstrebt.

07. Oktober 2014

Die Linke IS: 14 Linke-Politiker für UN-Militäreinsatz gegen IS

Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi spricht auf der Fraktionssitzung auch über den Vormarsch der IS.  Foto: dpa

Bisher hat die Linke Militäreinsätze grundsätzlich abgelehnt. Eine Minderheit denkt aber um. Den Vormarsch der IS-Terrormiliz will sie nicht weiter tatenlos hinnehmen.

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Angesichts der dramatischen Lage in der belagerten syrisch-kurdischen Grenzstadt Kobane bröckelt auch bei der Linken die Ablehnung eines militärischen Eingreifens der Weltgemeinschaft. «Vor diesem Hintergrund ist eine militärische Unterstützung und Kooperation der Kurden in und um Kobane unumgänglich», heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von 14 Linken-Politikern, die am Dienstag zuerst vom «Neuen Deutschland» veröffentlicht wurde. «Die kurdischen Selbstverteidigungskräfte benötigen dringende Unterstützung im Kampf gegen die IS-Terrormiliz.»

Unter den Unterzeichnern des Aufrufs mit dem Titel «Kobane retten!» sind 12 der 64 Bundestagsabgeordneten der Linken, darunter der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau. «Der barbarische Feldzug der Terrormiliz in der Region, das Morden und Foltern, das tausende Menschen in die Flucht treibt, können nicht länger hingenommen werden», schreiben sie. Der UN-Sicherheitsrat müsse umgehend zusammentreten, um über Gegenmaßnahmen zu entscheiden.

Die Positionierung für ein militärisches Eingreifen widerspricht der bisherigen Parteilinie. Die deutschen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak für den Kampf gegen den IS hatte die Linksfraktion abgelehnt. Sie war bisher auch gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr, egal in welchem Umfang und zu welchem Zweck. Bei der Abstimmung über den Bundeswehreinsatz zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen hatte es vor einigen Monaten aber erstmals wenige Ja-Stimmen aus den Reihen der Linken gegeben.

Fraktionschef Gregor Gysi sagte am Dienstag noch vor Bekanntwerden der Erklärung, der bevorstehende Fall von Kobane stehe für ein «dramatisches Versagen der Weltgemeinschaft». Auch er forderte ein Mandat des UN-Sicherheitsrats für ein internationales Vorgehen. Er sprach aber nicht ausdrücklich von einem militärischen Eingreifen. (dpa)

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Islamischer Staat (IS) nennt sich jene islamische Terrorgruppe, die ein Kalifat anstrebt. Gelegentlich auch Isis - die Abkürzung für "Islamischer Staat im Irak und Syrien". In Deutschland ist die Organisation seit kurzem verboten.

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