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Bestandene Probeabstimmung

Eine Luft-Krone für Ypsilanti

Andrea Ypsilanti hat den Testlauf bestanden. SPD, Grüne und Linke wollen sie als Ministerpräsidentin. Doch viele Streitpunkte zwischen den Parteien sind noch gar nicht geklärt.
Von Pitt von Bebenburg

Wiesbaden. Andrea Ypsilanti strahlte in die Kameras, als sie aus dem Sitzungssaal der hessischen SPD-Landtagsfraktion trat und einem Blitzlichtgewitter entgegenblickte.

41 der 42 SPD-Landtagsabgeordneten hatten ihrer Chefin soeben in geheimer Abstimmung zugesichert, sie zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung zu wählen. Nur die Abgeordnete Dagmar Metzger blieb dabei, eine Duldung durch die Linkspartei nicht mitzutragen, und enthielt sich der Stimme.

Zur gleichen Zeit gingen auch die neun Abgeordneten der Grünen und die sechs Linken in die improvisierten Wahlkabinen in ihren Sitzungssälen und stimmten über den gleichen Text ab. Alle votierten mit Ja.

Der Stimmzettel
"Ich bin bereit, Andrea Ypsilanti in geheimer Wahl zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Koalition zu wählen und ihrem Kabinett das Vertrauen auszusprechen.

Voraussetzung hierfür ist für SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Zustimmung der jeweiligen Parteigremien zu einem Koalitionsvertrag und eine verbindliche, schriftlich niedergelegte Unterstützung durch die Partei Die Linke."
Fotostrecke Fotostrecke: Ypsilantis Weg
Bleibt es dabei, dann könnte Ypsilanti auf genau jene 56 Abgeordneten zählen, die zur Ablösung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) erforderlich sind.

Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Als sicher gilt, dass der Landesparteitag der SPD am Samstag (4. September) im nordhessischen Rotenburg den Startschuss für rot-grüne Koalitionsverhandlungen und für Gespräche über eine Duldung mit den Linken gibt. Ab der nächsten Woche aber kommen dann die haarigen Sach- und Personalfragen auf den Tisch.

"Nicht heute ist entscheidend", sagte SPD-Vize Jürgen Walter. "Entscheidend ist der 1. November." Dann muss ein weiterer SPD-Parteitag die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen billigen.

Zu den "Knackpunkten" zählt Grünen-Landeschef Tarek-Al Wazir insbesondere den Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden. "Das wird ein Punkt sein, wo wir harte Verhandlungen vor uns haben."

Die Grünen hatten Probeabstimmungen verlangt, weil sich die Erfahrung vom März nicht wiederholen sollte. Damals hatte die SPD wenige Stunden vor dem geplanten Verhandlungsbeginn alles gestoppt, weil Dagmar Metzger ihre Zustimmung verweigerte.

Mit den Linken an die Macht?

Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti könnte sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen - eine Option, die sie vor der Wahl ausgeschlossen hatte. Sollte sie es dennoch tun?


Seither spricht der Grüne Al-Wazir davon, dass er nur ein "hochseetaugliches Schiff" besteigen werde und kein "knallrotes Gummiboot". Nach gelungenen Probeabstimmungen blieb er zurückhaltend. "Noch sind wir nicht aus dem Hafen draußen", sagte er.

Auch Ypsilanti weiß, dass die Koalitions- und Duldungsverhandlungen "kein Spaziergang werden". Nur bei der Linksfraktion konnte die Presse dabei sein, als die Abgeordneten wählten und die sechs Ja-Stimmen ausgezählt wurden.

Bevor Ypsilanti gewählt wird, müssen jedoch noch die Linken-Mitglieder abstimmen. Fraktionschef Willi van Ooyen sagte, bis zum 6. Oktober solle das Papier für diese Urabstimmung erarbeitet werden. Die Linke wolle eine Regierung Ypsilanti dulden, wenn damit der "Einstieg in soziale Gerechtigkeit" verbunden sei, betonte van Ooyen.


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Dokument erstellt am 29.09.2008 um 18:52:02 Uhr
Letzte Änderung am 30.09.2008 um 18:45:19 Uhr
Erscheinungsdatum 30.09.2008
Kommentare
1. Endlich...
...einmal ein passendes Foto der Protagonistin.

Möge es ihr mit der SED-Nachfolgepartei so ergehen, wie Heide Simonis mit der eigenen Fraktion.

Jetzt greift der realitätsferne Ypsilantismus schon auf Bayern über...



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2. Eine Luft-Krone für Ypsilanti
Wie recht dieser Artikel doch hat...und genau deswegen wird Frau Dill scheitern, auch in den eigenen Reihen. Weil es selbst in der eigenen Partei einige gekränkte Männerherzen gibt, die so etwas leider nicht zulassen können.... So ist das nun mal leider (-:)



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3. Nieder mit den Verirrten Schlechtmachern !
Kein Platz für Nörgler, und die ewig gestrigen mit Ihrer perfiden Schlechtmacherei (vano. & marvel.)
Ihr sollt an Euer eigenen Schlechtigkeit zugrunde gehen und im Unrecht bleiben!

Auf den frischen Wind im Ländle. Von mir aus kann Miss Ypsilanti mit dem Besen (und einen in der Krone) den teuren Roland "rauskehren"!



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4. Pattex entfernt man mit...
Tja, womit wohl? Google nennt u.a. UHU-Etikettenlöser, Aceton oder Reinigungsbenzin. Frau Ypsilanti finde ich nirgends, hoffe aber, das sie die heute geprobte Lösungskraft auch im November zeigen kann...und das verhärtete Pattex am MP-Stuhl aufweichen und entfernen kann, samt dem Ar...ähh..Hintern, der dran klebt... in diesem Sinne! Dr. Frick



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5. Altbekannte Leier
Irgendwie hat man das Gefühl, dass sich Herr von Bebenburg nicht wirklich wünscht, dass Frau Ypsilanti Ministerpräsidentin wird. Ist es eigentlich guter Journalismus, wenn der Leser mit jedem Satz die Absicht des Autors erkennen kann? Ich meine, nein. Und ich finde die Beiträge von Herrn von Bebenburg todlangweilig, weil man immer schon vorher weiß, auf welchem Instrument und welche Melodie gespielt wird. Ich schlage deshalb vor, dass Herr von Bebenburg keine Artikel mehr zu Frau Ypsilanti schreiben sollte, wenn ihm eigentlich nichts Neues mehr zu dieser Thematik einfällt.



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