Eines muss man Horst Seehofer lassen. Der CSU-Chef hat auf die jämmerliche Bitte "seines" Bundeswirtschaftsministers Michael Glos um vorzeitige Entlassung tatsächlich eine noch peinlichere Antwort gefunden. Seehofer nämlich sprach Glos erst einmal sein Vertrauen aus. Das heißt: Er wollte ihn zur Strafe dazu verdonnern, im Amt zu bleiben. Soll Deutschland also mitten in der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte von einem Wirtschaftsminister vertreten werden, der keine Lust mehr hat? Vor Jahren hatte die Industrie vielen Jugendlichen eine Null-Bock-Mentalität attestiert, an diesem Wochenende nun hat die CSU die gouvernementale Antwort darauf gefunden: Den Null-Bock-Minister.
Und was macht die Bundeskanzlerin? Angela Merkel nimmt in dieser ureigenen Regierungsangelegenheit erst einmal die Rolle des gut informierten Beobachters ein – und schweigt in der Öffentlichkeit. Tatsächlich ist so eine Kabinettsumbildung eine heikle Sache kurz vor einer Wahl. Das aber ist ein Risiko, das Merkel nun eingehen muss. Die größte Industrienation Europas kann sich keinen Wirtschaftsminister leisten, der sich mehr um seinen Abschied sorgt als um die Arbeitsplätze in Deutschland. Michael Glos muss gehen. Sofort.
Zurückbleiben wird – auch nach einem Abgang des Ministers – eine dauerhaft beschädigte politische Klasse. In den Herren Glos und Seehofer hat sich die Parteiendemokratie in diesen Tagen von ihrer schlechtesten Seite gezeigt. In beider Welt kommt zuerst das Ich, gleich darauf die Partei und viel später erst das Land. An dieser Reihenfolge vermag auch eine Weltrezession nichts zu ändern.
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Zur Ministerkarriere des Michael Glos würde indes nichts besser passen als die gewährte Bitte um Entlassung. Von Anfang an wollte Glos nicht die Aufgabe übernehmen, die ihm durch den panischen Rückzug von Edmund Stoiber zufiel. Aber er schaffte es nicht, nein zu sagen. Zum einen lockte da trotz einiger Selbstzweifel die Krönung einer Karriere. Zum anderen verlangte die CSU dem Parteisoldaten Glos einen Dienst ab.
Im Amt ließ sich dann verfolgen, wie ein erfahrener Machtpolitiker an der Sachpolitik scheitern kann. In seiner Zeit als Landesgruppenchef war Glos ein gewiefter Strippenzieher. Er beherrschte das Spiel um Mehrheiten, er war ein Meister der Taktik, ein Künstler des politischen Prozesses – nicht aber des politischen Inhalts.
Im Ministeramt war Glos verloren. So kümmerlich war sein Ministerium ausgestattet, dass es an der Macht für Machtspiele fehlte. Ein Wirtschaftsminister war auf einmal gefragt, der seine Rolle in der Regierung durch Worte und Ideen festigt. Glos hat dazu weder die intellektuellen noch die rhetorischen Fähigkeiten, von ökonomischem Sachverstand ganz zu schweigen.
Er zitierte Ludwig Erhard und schien doch nie zu verstehen, wovon er sprach. Wenn er Steuersenkungen anmahnte, dann folgte er nicht einer ordnungspolitischen Leitlinie, sondern der bayerischen Freistaatsräson. Und da er nicht einmal bei den Spitzen der Industrie Anerkennung fand, wurde ihm das Amt mehr und mehr zur Last.
Michael Glos ist nicht der einzige überforderte Minister dieser Koalition. Auch Wolfgang Tiefensee (Spitzname Pfütze) scheitert jeden Tag fröhlich aufs Neue. Der Wirtschaftsminister aber ist als Problembär und Trauerglos zu einem Symbol für glückloses Regieren geworden. Er hat als Minister nicht einmal in der Konjunkturkrise aufhorchen lassen. Kein wichtiges Regierungsvorhaben lässt sich mit seinem Namen in Verbindung bringen.
Glos will nicht etwa zurücktreten, weil ihm ein politisches Projekt verweigert wird. Er will zurücktreten, weil ihm eben kein politisches Projekt so sehr am Herzen liegt, dass er dafür noch sieben Monate kämpfen wollte. Die Kanzlerin aber hat die Deutschen in der Krise auf eine harte Zeit eingeschworen, in der alle die Ärmel hochkrempeln müssen. Einen Minister, der nicht mehr kämpfen will, darf sie den Menschen nicht zumuten. Auch um die Glaubwürdigkeit der Angela Merkel geht es hier.


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