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18. März 2010
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Steinmeier und die SPD im Stimmungstief

Der Anfang vom Ende?

Von Steffen Hebestreit

Sollte das Wahldebakel der SPD vom Sonntag irgendeinen Hinweis auf ihr Abschneiden bei der Bundestagswahl gewesen sein, die schon in drei Monaten ansteht, dann sind nicht nur der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier grandios gescheitert. Nein, die komplette deutsche Sozialdemokratie stünde vor der bangen Frage: Was kann uns jetzt retten – und vor allem wer?

Noch stehen die Genossen unter Schock – mit einem solch katastrophalen Ergebnis hatten selbst Pessimisten in den eigenen Reihen nicht gerechnet. Dennoch wird vorerst keine große Debatte über Parteiführung und Wahlkampf-Themen anheben.

Wer kann die SPD aus der Krise führen?

Die Umfragewerte der SPD sind niederschmetternd - die Wahl ist verloren. Wem ist die Führungsrolle innerhalb der Sozialdemokratie nun am ehesten zuzutrauen?


Geschlossenheit ist erste Genossen-Pflicht angesichts des bevorstehenden Bundesparteitags am kommenden Sonntag in Berlin und, noch viel wichtiger, der Bundestagswahl in 110 Tagen. Die Führungsdiskussion wird deshalb auf sich warten lassen – bis 27. September, 18.01 Uhr, wenn erste Prognosen für die Bundestagswahl vorliegen.

Wer könnte die gerupfte SPD dann aus dem sozialdemokratischen Jammertal führen? Wem ist zuzutrauen, was Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck und zuletzt dem Duo Müntefering und Frank-Walter Steinmeier nicht gelungen ist? Die Frankfurter Rundschau prüft einige Kandidaten auf ihre Tauglichkeit:

Lesen Sie auf der nächsten Seite: Peer Steinbrück.


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Dokument erstellt am 08.06.2009 um 11:48:12 Uhr
Letzte Änderung am 09.06.2009 um 11:01:55 Uhr
Erscheinungsdatum 08.06.2009
Kommentare
1. SPD Parteivorsitzender
Die SPD sollte sich in ihrer desolaten Lage endlich einmal selbst finden.
Was derzeit von dieser Partei geboten wird ist unter aller Sau. Was ist aus
dieser Volkspartei geworden?



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2. Klaus komm raus!
Ja, wer denn sonst. Die einzige, Erfolg versprechende Persönlichkeit der SPD.
Aber es würde mich nicht wundern, wenn Herr Wowereit dankend ablehnen würde. Als Notstopfen sollte die SPD ihn nicht verstehen.



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3. Wer die SPD noch retten kann?
Keiner der fünf vorgestellten Kandidaten. Denn jeder einzelne von ihnen ist Teil des gestern endgültig gescheiterten Systems Schrödermüntesteinmeier. Nach der Bundestagswahl muss ein radikaler Schnitt an der Parteispitze und in der Programmatik geschehen, wenn diese Partei irgendwann wieder glaubwürdig sein will.



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4. Armes Deutschland, arme SPD
Wie grausam sich der Zustand der SPD tatsächlich darstellt zeigt sich schon an Ihrer "Gedankenliste" bzw. deren Personen. Sollte Deutschlands Rettung und die der Sozialdemokratie wirklich in den Händen von Personen wie Nahles oder Wowereit liegen, dann Gute Nacht.
Leider hat es die SPD wie seinerzeit Helmut Kohl bei der CDU versäumt, rechtzeitig (geeigneten) Nachwuchs in den eigenen Reihen aufzubauen und in die Verantwortung zu nehmen. Steinbrück und Steinmeier sind sicher langfristig für Führungsaufgaben geeignet, aber die nächsten Wahlen sind nun mal im September.



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5. Politikwechsel
Es ist eigentlich egal, wer die SPD führt. Die Politik muss stimmen. Leider hat die SPD es versäumt, die postindustrielle Zeit einzuläuten. Die Zeit der industriellen Normalarbeitsverhältnisse ist vorbei. Viele einfache Arbeiten werden durch Maschinen ersetzt. Die Folge ist, dass ein Großteil der Arbeitssuchenden mit einfachen Arbeitsverhältnissen auf Dauer nicht mehr beschäftigt werden kann. Ein Ruhigstellen dieser Menschen mit Hartz IV wird auf Dauer zur Sozialstaatsfalle (Nolte).
Die SPD muss sich dieser Problematik stellen.
Stichwortartig seinen hier genannt: Bürgergeld (Werner), Bürgerarbeit ==> Bürgergesellschaft (Beck), Maschinensteuer, Reduzierung/Abschaffung der Lohnnebenkosten zugunsten einer Konsumsteuer usw.
Arbeit ist für alle da, sie muss nur neu definiert werden.



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