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01. Februar 2016

Anne Will, ARD: Ein klares Jein

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Anne Will  Foto: imago/APress

Kann die Debatte um die Zuwanderung auch ohne Pauschalisierungen geschehen? Dieser Mammutaufgabe stellte sich am Sonntagabend Anne Will in ihrem ARD-Politiktalk.

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Club- und Schwimmbadverbote für Flüchtlinge, Pauschalisierungen, Bürgerwehren: Kippt die Stimmung in Deutschland? Diese Frage stellte Anne Will am Sonntag in ihrem ARD-Polittalk ihren Gästen. Ganz pauschal kann man diese Frage nach der Sendung mit einem klaren ‚Jein‘ beantworten.

Geladen war auch der Grüne Oberbürgermeister von Freiburg, Dieter Salomon. In seiner Stadt hatten Clubbesitzer vor rund einer Woche Flüchtlingen den Zutritt verwehrt und damit deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt. Den genauen Grund für diese Entscheidung kannte Salomon zwar nicht, doch über die massive Kritik habe er sich schon gewundert. „Wir sind intolerant gegen Intoleranz“, sagte er. Integration sei eben eine schwierige Aufgabe. „Ich glaube aber weiterhin, dass wir das schaffen. Wir haben rund 750 Helfer in der Stadt, die sind alle davon überzeugt. Nein, wir verlieren unsere Menschlichkeit nicht“, sagte er.

Diese Club- und Schwimmbadverbote stellten Flüchtlinge unter Generalverdacht, befand Publizistin und Netz-Aktivistin, Anke Domscheit-Berg.  „Das  verstößt gegen das Diskriminierungsverbot“, sagte sie. Anke Domscheit-Berg stellt eine „Überfokussierung auf Flüchtlinge“ fest. Im letzten Quartal 2015 seien beispielsweise 4000 Straftaten in Oldenburg begangen worden. 124 davon von Flüchtlingen, eine davon sei eine sexuelle Belästigung gewesen. „Aber sofort hat sich nach diesem Einzelfall eine Bürgerwehr gebildet“, sagte Domscheit-Berg, die Einzige, die am Abend mit Zahlen konkretisierte.  In der öffentlichen Debatte werde immerzu pauschalisiert. Das Thema Sexismus sei kein Problem von heute, sondern eines von gestern. Integrationskurse bräuchten hier viele, so die ehemalige Piratin.

"Die kulturellen Unterschiede benennen"

Nicht aus der Ruhe zu bringen war Jens Spahn, CDU-Bundestagsabgeordneter und an diesem Abend größter inhaltlicher Kontrahent  von Rechtsanwalt Mehmet Gürcan Daimagüler. Mal ganz abgesehen davon, dass die beiden sich nicht ganz klar waren, ob sie einander lieber duzen oder siezen wollten („Lieber Jens, Sie…“), versuchte Spahn laut eigener Aussage die Probleme differenziert zu sehen. Sein Gegenüber konnte er damit allerdings nicht überzeugen.

„Wir müssen die kulturellen Unterschiede benennen. Die Menschen legen diese nicht ab, wenn sie die Grenze überschreiten“, sagte Spahn. Anfällig für Kriminaldelikte seien vor allem junge Männer mit geringer Qualifikation. „Die liegen in der Statistik weit vorne.“ Das sei kein Vorwurf, sondern nur eine Tatsachenbeschreibung. Nur wenn man Probleme auch benenne, könne Integration gelingen, sagte Spahn. Er plädierte für „Akzeptanz durch Begrenzung“, sonst überfordere man die Menschen.

Daimagüler, Nebenklage-Anwalt im NSU-Prozess, warf seinem Duz-Kollegen mit Hinblick auf sein Buch „Ins Offene – Deutschland, Europa und die Flüchtlinge“ jedoch Pauschalisierung vor. „Du unterstellst, dass Deutschland durch die Zuwanderung homophober, antisemitischer und machohafter wird. Wenn das keine Pauschalisierung ist, dann weiß ich auch nicht“, sagte Daimagüler.  Dass Menschen, die keine Chance haben, in Deutschland bleiben zu dürfen und die sozial isoliert seien, in der Kriminalitätswahrscheinlichkeit höher lägen, sei klar. „Integration ist eben kein Multikultifest mit Freidöner und Ayran. Das ist harte Arbeit.“

Am Ende sprach der Ex-FDPler Daimagüler sogar der Kanzlerin Anerkennung aus. „Merkel bringt Ruhe rein. Sie ist ein ruhender Pol.“

 

 

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