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28. Februar 2016

Merkel bei Anne Will, ARD: "Ich steuere nicht um"

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Im Gespräch mit Anne Will: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).  Foto: dpa

Eine Stunde lang erklärt Kanzlerin Angela Merkel zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ihren Flüchtlingskurs in der Talksendung von Anne Will. Von ihrem Ansatz der europäischen und internationalen Lösung rückt sie nicht ab.

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Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die „Anne Will“-Talkshow der ARD gekommen. Wie schon im vergangenen Oktober ist sie der einzige Gast der Sendung, und wie schon damals sitzt sie kämpferisch vor den Kameras, um sich und ihre Flüchtlingspolitik zu erklären. Die ganze Fernsehoffensive ist bemerkenswert, und sie zeigt, dass Merkel klar ist, wie sehr sie um Unterstützung ringen muss. Sie muss nicht nur die Fluchtursachen der Menschen im Nahen Osten, sondern auch die Flucht der Wähler vor der CDU bekämpfen. 

„Wann steuern Sie um, Frau Merkel?“, das wollte Anne Will von der Kanzlerin wissen, aber schon nach wenigen Minuten war klar, dass Will und Deutschland darauf nur eine Antwort bekommen werden. Merkel sagt wieder einmal sehr deutlich, dass sie nicht im Geringsten vorhabe, ihre Politik zu ändern: „Nein, ich steuere nicht um, weil ich zutiefst überzeugt bin, dass der Weg, den ich eingeschlagen habe, der richtige ist.“

Das ist der wichtigste Satz des Abends. Alles andere ordnet die Kanzlerin dieser Argumentation unter. Sie sagt: „Ich glaube, wer auf Deutschland gucken will, muss auf Europa gucken und über die Grenzen Europas hinaus gucken.“ Ja, die Gesellschaft ist polarisiert, das räumt sie ein. Ja, die Ereignisse der Kölner Silvesternacht waren verheerend. Die Bilder aus Clausnitz sind beschämend, aber es gab auch schon Heidenau. Und sie will dagegen halten: „Die Würde des Menschen ist unantastbar, das gilt für jeden, der sich in diesem Land aufhält.“

Merkel bleibt bei ihrem Kurs

„Es gibt harte Diskussionen in Deutschland“, sagt Merkel. Man kann ihr nicht  vorwerfen, die Stimmung im Land nicht zu erkennen. Umso erstaunlicher ist es, dass sie auch an diesem Abend bei Anne Will nicht von ihrem Kurs weicht. Sie sagt, sie werde keine Obergrenze für Flüchtlinge setzen, wie wolle man denn so etwas zum Beispiel auch der Türkei erklären? Sie tritt Sigmar Gabriels  Auslassungen entgegen, dass die Deutschen sich zurückgesetzt fühlen, und sie lässt sich auch von Stoiber-Zitaten nicht provozieren. Sie fragt vielmehr: „Was ist nachhaltig für Deutschland?“  Und gibt sich die Antwort gleich selbst: „Europa zusammenhalten und Humanität zeigen.“ 

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Das ist ihr Credo, so hat sie es im Oktober bei Anne Will erzählt, und so erklärt sie es jetzt wieder. Sie kämpft, sie steuert nicht um, sie dekliniert Minute um Minute ihre europäische Politik. Damit beeindruckt sie all diejenigen, die von ihrer Politik überzeugt sind. Schwierig ist nur, dass sie auch jetzt wieder die Bevölkerung um Geduld bitten muss, also vor allem diejenigen, die nicht überzeugt sind. Es brauche einfach Zeit das Problem zu lösen, sagt die Kanzlerin. Das klang im vergangenen Oktober auch nicht viel anders, und Europa ist sich seither eher nicht einiger geworden, wie Anne Will nicht müde wird zu betonen. Merkel aber beharrt darauf, sie sei doch vorangekommen mit ihrer Politik, zählt Beispiele und Erfolge auf. Und irgendwann sagt sie den bemerkenswerten Satz über jene Nacht im vergangen September, die vieles änderte: „Die Grenzen waren auf, ich habe sie nur nicht zugemacht.“

Leider zieht der Satz vorbei, Will hakt nicht nach. Aber sie gibt der Kanzlerin immerhin die Möglichkeit, noch zu sagen: „Das ist eine Zeit, eine Herausforderung, die ich mir nicht ausgesucht habe.“ Aber die Zeit hat sich eine Politikerin ausgesucht, die ein weiteres Mal klar gemacht hat, dass sie nicht umsteuern wird. Mit allen Konsequenzen. 

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