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11. Februar 2016

TV-Kritik "Menschen bei Maischberger": Zurück zur Flüchtlingskrise

 Von Ralf Böhme
Zeigt sich nach längerer Abstinenz wieder dem deutschen Publikum: Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis.  Foto: imago

Eigentlich sollte Griechenland das Thema der Diskussionsrunde sein, mit Yanis Varoufakis präsentierte Sandra Maischberger dazu einen prominenten Gast. Doch das Thema kippt schnell, der Grieche bleibt blass. Dagegen punktet ein FPD-Politiker.

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Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis als Stargast und das Thema: Immer Ärger mit Griechenland, das pleite ist? Diese Frage sollte bei „Maischberger“ im Mittelpunkt stehen,  wurde aber deutlich verfehlt. Es kam anders. Schneller als gedacht landete die Runde bei ganz großen europäischen Problemen und damit wieder bei der Flüchtlingskrise.

Plötzlich ging es nicht mehr nur um die Schulden Griechenlands,  um ausbleibende Strukturreformen im Land oder um die Unfähigkeit, die griechischen Grenzen zu schützen. Da erhitzten sich die Gemüter vielmehr  darüber, wie es grundsätzlich mit der EU weitergehen soll. In der Beschreibung kritikwürdiger Zustände überboten sich die Teilnehmer  des Debattierklubs geradezu.. Doch was dem Zuschauer an Lösungsansätzen von rechts oder links oder auch vom Boulevard angeboten wurde, erinnerte meistens an eine konfuse Schlagwort-Sammlung. Maischberger, die zeitweise arge Mühe hatte, die Zügel in der Hand zu behalten, räumte am Ende ziemlich erschöpft ein: Das Ganze sei doch alles sehr komplex.

Klare Ansagen wagte allein FDP-Chef Christian Lindner und avancierte damit gegen Varoufakis und die anderen zum Sieger nach Punkten. Seine knappe Diagnose: Die EU funktioniert nicht, weil die Regeln gebrochen werden. Im Falle von Griechenland müsse ehrlich  festgestellt werden: Das Rezept „Geld gegen Reformen“ wirkt nicht mehr. Die neue liberale Therapie, orientiert am krisenerprobten Internationalen Währungsfonds,  umfasst ihm zufolge: Schuldenerleichterung, den Verbleib in der EU mit weiteren Hilfen, aber raus aus dem Euro. Und so würde Lindner aktuelle Flüchtlingsfragen angehen. Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen und damit die europäische Solidarität riskieren, müssen zur Kasse gebeten werden. Getreu der Erfahrung, dass nicht alles, was wünschenswert auch erfüllbar ist, machte sich Lindner gleichzeitig für Flüchtlingskontingente stark. Im Gedächtnis blieb: „Europa wartet auf eine Korrektur Merkels.“

„Urgestein“ Elmar Brok von der CDU fiel es sichtlich schwer, gegen so viel Frische aufzutrumpfen. Das „dienstälteste“  EU-Parlamentsmitglied wirkte überaus besorgt, aber vor allem müde. Peinlich, dass er nur osteuropäische Länder aufzählte und andere nahe liegende Beispiele vergaß, um nachlassende europäische Solidarität zu belegen.  Nach vielen Jahren der Kritik an Griechenland klang sein Appell, die dortige Verwaltung müsse nun endlich lernen zu funktionieren, bei aller Richtigkeit in der Sache einfach nur noch altbacken. Dass er schließlich es auch noch für möglich hielt, dass die EU regelrecht implodieren könne, nährte Zweifel, zeigte jedoch keinen Ausweg. Mit den Worten, dass in Europa zwar gute  Beschlüsse gefasst, aber diese dann nicht durchgesetzt würden, steuerte Brok die wohl traurigste Bemerkung der Sendung bei.

Polit-Clown oder demokratischer Vordenker? Weit unter seinen Möglichkeiten blieb auch Varoufakis. Nur in Detailfragen wie der Privatisierung der griechischen Regionalflughäfen gelang es ihm, sich Gehör zu verschaffen. Sein großes Projekt, mit einer neuen politischen Bewegung die EU-Institutionen zu demokratisieren, spielte nur am Rande eine Rolle. Der Grund: Der Initiator ging über eine philosophisch angehauchte Absichtserklärung nicht hinaus. Nicht einmal  Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, und Nikolaus Blome als Politik-Chef der Bild-Zeitung, wollten mehr darüber erfahren..

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