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Ukraine
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01. September 2014

Nato im Baltikum: Nato will bis zu 10 000 Soldaten im Osten

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Dieser Aufmarsch von Spielzeugsoldaten in Moskau stellt Separatistenanführer im Osten der Ukraine dar.  Foto: REUTERS

Generalsekretär Rasmussen kündigt eine Sondertruppe für Polen und das Baltikum an. Kooperation mit Kiew.

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Um zu ermessen, was sich gerade vollzieht in der europäischen Sicherheitsarchitektur, reicht ein Blick zurück. Im vorigen November hielt die Nato ihr großes Herbstmanöver Steadfast Jazz in Polen und dem Baltikum ab. 6000 Soldaten waren im Einsatz, die USA entsandten gerade mal fünfzig Mann. Die Mission in Europa schien erfüllt. Das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine änderte die Auffassung kräftig.

In Rekordtempo hat die Nato seit März an einer neuen Strategie gefeilt, sie soll Ende der Woche auf dem Nato-Gipfel in Wales verabschiedet werden. Der neue Krieg lässt das Bündnis auf alte Mittel zurückgreifen. Das Bündnis entdeckt die Vorneverteidigung wieder. Das Bündnis will in Polen und den baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland präsenter sein. „Es geht nicht um Worte, es geht um Maßnahmen“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel.

Rasmussen stellte am Montag erstmals Details des neuen Verteidigungskonzepts mit dem Namen Readiness Action Plan (RAP) – frei übersetzt Bereitschaftseinsatzplan – vor. Demnach wird die Allianz im Rahmen ihrer bestehenden schnellen Eingreiftruppe, im Fachjargon Nato Response Force (NRF) genannt, eine „Speerspitze“ bilden, die besonders rasch nach Polen und ins Baltikum verlegt werden kann. „Binnen sehr weniger Tage“ soll die neue Spezialtruppe im Krisenfall eingreifen können, sagte Rasmussen. „Wir werden schnell reisen und hart zuschlagen“, kündigte er an. Zugleich betonte Rasmussen den defensiven Charakter der Maßnahmen. „Wir bauen diese Kräfte nicht auf, weil wir angreifen wollen, sondern weil wir auf Herausforderungen reagieren müssen“, sagte er.

Am Mittwoch will sich US-Präsident Barack Obama in Estlands Hauptstadt Tallinn zur Rolle der Nato in Osteuropa äußern. Auf eine stärkere Präsenz der Nato-Truppen an der Ostgrenze des Bündnisses gedrungen hatten neben Polen sowie den baltischen Staaten auch Rumänien und vor allem Kanada, dort leben zwei Millionen ukrainische Auswanderer. Die Staaten hatten sogar auf eine dauerhafte Stationierung von Nato-Truppen gedrungen. Das Bündnis hatte Russland 1997 in einem Vertrag aber zugesichert, „keine nennenswerten dauerhaften Kampftruppen“ auf dem Gebiet ehemaliger Warschauer-Pakt-Staaten zu stationieren. Das hatte aber unter anderem Deutschland abgelehnt, weil es einen Bruch der Nato-Russland-Grundakte fürchtete. Auch Rasmussen sagte, der Vertrag solle respektiert werden. Deshalb werden die Nato-Truppen rotieren.

Bundeswehr schickt Soldaten

Dieses Rotationsprinzip hatte die Nato kurz nach Ausbruch der Ukraine-Krise angewandt. So hatten die US-Truppen vier Kompanien Fallschirmjäger in den Osten des Bündnisses verlegt und zudem zusätzliche Militärjets zur Luftraumüberwachung entsandt. Auch Frankreich, Großbritannien und Dänemark hatten Flugzeuge geschickt. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Montag an der Luftraumüberwachung im Baltikum. Eine Kompanie von 150 Fallschirmjägern soll im Januar eine US-Einheit in Osteuropa ablösen.

Konkrete Zahlen über den Umfang der Speerspitztruppe nannte Rasmussen nicht. In Medienberichten war von 10 000 Mann die Rede, ein Teil davon soll auf dem US-Stützpunkt Grafenwöhr in Bayern stationiert werden. Er kündigte an, dass in Polen und dem Baltikum neue Basen und Übungsplätze gebaut werden. Auch die Zahl der Manöver im Osten solle erhöht werden.

Der Frage einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine wich Rasmussen diplomatisch aus. Erst müsse das ukrainische Parlament nach den Wahlen einen entsprechenden Beschluss fassen. Rasmussen deutete jedoch als Alternative eine mögliche Sicherheitspartnerschaft wie im Fall Georgiens an. Auch dort wird das Bündnis sich stärker engagieren, geplant sind unter anderem gemeinsame Manöver. Russland dürfte das wohl nicht gefallen.

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