Aktuell: Kommunalwahl 2016 Frankfurt | Kommunalwahl 2016 Hessen | Zuwanderung Rhein-Main | Fotostrecken | Polizeimeldungen | Regionale Startseite
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Vilbel
Berichte und Bilder von allen wichtigen Ereignissen in der Wetterau

11. Februar 2016

Bad Vilbel: Was planen Sie für Bad Vilbel?

 Von Claudia Isabel Rittel und Petra Zeichner
Raimo Biere (links) erklärt....  Foto: Michael Schick

Die drei Bürgermeister-Kandidaten sprechen im FR-Interview über bezahlbare Wohnungen, Schulden und Verkehrsschikanen.

Drucken per Mail

Der Multi-Wahltag naht: Am 6. März sind nicht nur die Wahlen für Kreistag, Gemeindeparlamente und Ortsbeiräte. Auch für das Amt des Bürgermeisters sind die Bad Vilbeler aufgerufen, wählen zu gehen. Die FR hat die drei Bürgermeisterkandidaten zu einem Streitgespräch eingeladen. Thomas Stöhr (CDU), amtierender Rathauschef, hat zwei Herausforderer: Ramo Biere (Freie Wähler) und Clemens Breest (Grüne). Strittig ist vieles: Wie soll mehr Geld in die Stadtkasse kommen oder wie viele neue Bäume soll es geben?

Nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten hat bei den vergangenen Bürgermeisterwahlen die Stimme abgegeben. Warum sollten Bürger zur Wahl gehen?
Stöhr: Keine andere Politik ist so erfahrbar wie die vor Ort. Deswegen ist es wichtig, dass die Menschen wählen. Denn von den Entscheidungen sind sie maßgeblich betroffen.

Breest: Die Bürger sollten ihr Wahlrecht ausüben und bestimmen, wer über die Geschicke der Kommune entscheidet.

Zur Person

Thomas Stöhr ist seit 2004 Bürgermeister von Bad Vilbel. Davor war der promovierte Jurist von Anfang 2000 an Erster Stadtrat. Mitglied der CDU ist er seit 1985. Von 1989 bis 1999 war er Stadtverordneter in Karben. Er ist geschieden und hat einen Sohn.

Raimo Biere wohnt seit 1998 in Bad Vilbel-Massenheim. Er war von 2005 bis 2015 Mitglied der FDP und mehrere Jahre deren Kreisvorsitzender. Im Mai 2015 wechselte er zu den Freien Wählern. Biere ist selbstständiger Kaufmann. Mit seinem Unternehmen stellt er Kalender sowie Flyer und Informationsbroschüren her. Er ist verheiratet.

Clemens Breest ist seit 2012 Pastor der Freien evangelischen Gemeinde in Bad Vilbel. 2013 trat er den Grünen bei. Im Januar 2015 wurde er zum Vorsitzenden des Grünen-Ortsverbands gewählt. Er hat Biotechnologie studiert; von 1996 bis 2003 war er bei der Bundeswehr. Danach studierte er Theologie. Er ist verheiratet und hat einen Sohn. cir

Biere: Die Wahlen in der Kommune sind eigentlich die wichtigsten für den Bürger, weil ja Dinge in seinem persönlichen Umfeld betroffen sind.

Wie möchten Sie Politikverdrossenheit begegnen?
Breest: Ich möchte unbedingt eine stärkere Bürgerbeteiligung ermöglichen. Es gibt ja schon Formate wie Bürgerversammlung oder Bürgerentscheid. Aber ich denke, dass man mehr als eine Informationsveranstaltung braucht. Das kann bis zu Planungswerkstätten gehen, bei denen die Bürger eigene Ideen einbringen können. Das möchte ich in Bad Vilbel etablieren. Dafür ist auch eine Vorfeldarbeit im Gespräch mit Einzelnen notwendig. Wenn man am konkreten Beispiel herunterbricht, was Kommunalpolitik für die Menschen bedeutet – etwa bei der Finanzierung von Vereinen – wird das auch interessant für die Menschen.

Stöhr: Das ist genau mein Verständnis. Meine Erfahrung ist, dass man viel unterwegs sein muss bei den Vereinen, bei Bürgern und auch Schulklassen. Bei diesen Treffen gibt es oft einen regen Austausch.

Biere: Mehr Bürgerbeteiligung ist auf jeden Fall wünschenswert. Aber die Angebote müssen dann natürlich auch angenommen werden. Oft ist die Resonanz sehr gering.

Die Stadt hat rund 50 Millionen Euro Schulden. Hinzu kommen Verbindlichkeiten des Eigenbetriebs von rund 70 Millionen Euro. Weitere Kredite sollen für das Kombibad aufgenommen werden. Wie werden Sie damit umgehen?
Biere: Die Schulden machen mich aus kaufmännischer Sicht überhaupt nicht nervös, denn ihnen gegenüber stehen ja mit den Grundstücksreserven Werte. In meinen Augen ist die Stadt betriebswirtschaftlich gesehen kerngesund. Was mich ärgert ist, dass Bund und Land ihre Abschreibungen nicht erwirtschaften müssen, Kommunen aber wohl. In Bad Vilbel haben wir jedes Jahr mehr als 6,5 Millionen Abschreibungen, die wir erwirtschaften müssen.

Breest: Ich sehe auch die Baulandreserve als Gegengewicht zu den Schulden. Was mich mehr umtreibt ist das strukturelle Defizit der Stadt, das regelmäßig aus Vermögenswerten bedient wird. (Anm. d. Red.: strukturelles Defizit bedeutet, dass die Ausgaben der Stadt grundsätzlich über den Einnahmen liegen) Das halte ich auf Dauer nicht für tragbar. Das andere sind wirtschaftliche Risiken, die die Stadt eingeht. Hier habe ich den Eindruck, dass die Stadt nicht seriös damit umgeht; zum Beispiel beim Kombibad.

Stöhr: Im Vergleich zu den meisten Kommunen können wir in Bad Vilbel ein Stück weit stolz sein auf unsere Zahlen. In den vergangenen zwei Jahren haben wir mehr als 20 Millionen Euro Schulden abgebaut und gleichzeitig Investitionen von 30 Millionen Euro gestemmt, ohne Kredite dafür aufzunehmen. Mein Ziel ist dennoch der komplette Schuldenabbau in den kommenden Jahren. Die Möglichkeit dazu haben wir, weil wir in den vergangenen Jahren eine kluge Grundstückspolitik gemacht haben. Beim Eigenbetrieb muss man neben den Schulden auch die Ergebnisse anschauen. Und dann sehen Sie, dass der Eigenbetrieb schwarze Zahlen schreibt. Die Schulden sind vor dem Hintergrund zu sehen, dass Vermögen aufgebaut worden ist.

... das kann der Bürgermeister Thomas Stöhr (Mitte) auch ....  Foto: Michael Schick

Wie wollen Sie denn mit dem strukturellen Defizit im städtischen Haushalt umgehen?
Stöhr: Bei den vielen Aufgaben, die wir gestemmt haben wie etwa dem Ausbau der U3-Plätze und aktuell der Unterbringung der Flüchtlinge, stehen wir mit unseren Jahresergebnissen sehr gut da. Wir nähern uns der schwarzen Null trotz großer Aufgaben schon an.

Biere: Das strukturelle Defizit kommt vor allem daher, dass wir Aufgaben von Land und Bund übertragen bekommen, aber es an der nötigen Finanzierung dafür fehlt. Die Kinderbetreuung ist das beste Beispiel dafür. Das wurde in Berlin beschlossen, es gibt aber nicht genug Fördermittel. Solange das Defizit unterhalb der Abschreibungen ist, kann ich damit leben.

Breest: Das sehe ich etwas kritischer. Ich denke da muss man genauer in den Bereich der freiwilligen Aufgaben der Kommune gucken. Zum Beispiel bei der Bibliotheksbrücke: Da wissen wir bis heute noch nicht genau, wie hoch die laufenden Kosten sind. Vor dem Bau lag der Fokus mehr auf den Investitionskosten und nicht so bei den Kosten für den laufenden Haushalt. Darauf muss man bei künftigen Projekten mehr achten. Und bei der Bibliotheksbrücke könnte man die Stromkosten beispielsweise auch über eine Photovoltaikanlage auf dem Dach senken.

Der Verkehr wird immer mehr. Welche ist für Sie die wichtigste Maßnahme, um dieser Herausforderung zu begegnen?
Breest: Eine Bürgerin hat mir mal die Frage gestellt: Wie weit kann ich mich in Bad Vilbel ohne Auto bewegen? Ich denke, das ist eine ganz wichtige Frage. Wir müssen mehr zu einem Verkehrsmittel-Mix kommen.

Stöhr: Der Gesamtverkehrsplan, den Professor Storost für uns erstellt hat, ist eine ganz wichtige Grundlage. Über dessen Umsetzung müssen wir in den kommenden Jahren diskutieren.

Biere: Bei Straßenprojekten sollte überlegt werden, wie der Verkehr entlastet werden kann – etwa über längere Rechtsabbiegespuren. Was die Grünen vorschlagen, halte ich für eine Schikane der Autofahrer. Sie werden die Leute nicht umerziehen können.

Breest: Unser Anliegen ist es, Alternativen zu ermöglichen. Im Einflussbereich des Bürgermeisters liegt beispielsweise der Vilbus. Dabei muss man überlegen, wie Auslastung und Angebot verbessert werden können. In Dortelweil erleben wir es, dass die Bewohner aus Dortelweil West mit dem Auto zum Bahnhof fahren, weil sie sich nicht auf den Vilbus verlassen können. Das ist an sich eine Katastrophe. Denn die Stadt zahlt ja immense Summen für den Vilbus. Er wird aber nicht genutzt, weil das Angebot nicht passend ist. Da müssen wir ran. Auch muss die Verbindung zwischen den Stadtteilen besser und schneller werden. Es gibt ja auch viele Senioren, die nicht mehr Auto fahren können oder möchten.

Wohnraum ist – nicht nur in Bad Vilbel – derzeit ein großes Thema. Auch, weil in Zukunft viele Neubürger, die derzeit als Flüchtlinge zu uns kommen, bezahlbaren Wohnraum brauchen. Was wollen Sie in diesem Bereich tun?

Biere: Wir müssen den freien Wohnungsbau unterstützen, aber wir müssen auch den sozialen Wohnungsbau fördern.

Stöhr: In den Haushaltsanträgen der Opposition der letzten Jahre gibt es keinen Antrag für Wohnungsbau. Zusammen mit dem Eigenbetrieb habe ich aber ein solches Projekt schon auf den Weg gebracht.

... in der Planung sind 60 Sozialwohnungen im Quellenpark.

Stöhr: Aber es ist falsch, den Blick nur auf Sozialwohnungen zu werfen. Es geht auch um bezahlbare Wohnungen und es geht darum, allgemein Wohnraum zu schaffen. Und da sind wir ja sehr gut dabei. Auch gegen Widerstände der Grünen haben wir hier vieles auf den Weg gebracht. Sei es auf der Amiwiese gewesen oder in Dortelweil-West und jetzt in Massenheim. Ich glaube nämlich, dass es hier durchaus einen Kaskadeneffekt gibt, also dass Wohnungen durch Umzug in ein Eigenheim frei werden. Diese drei Punkte sind in den kommenden sechs Jahren entscheidend.

Biere: Bei der Baugenossenschaft war es ja erstmal nötig, den Bestand zu sanieren. Aber in den kommenden Jahren gibt es mehr Luft für Investitionen.

Stöhr: So ist es.

Breest: Wobei der Beteiligungsbericht ja gerade ausgewiesen hat, dass es der Genossenschaft an bezahlbaren Grundstücken fehlt. Wir brauchen bezahlbaren Wohnungsbau. Sozialwohnungen sind ja nur ein Teil davon. Gerade für Berufsanfänger und junge Familien ist das wichtig. Die haben oft zum einen keinen Anspruch auf eine Förderung für eine Sozialwohnung. Gleichzeitig können sie sich die Eigenheime, die auf der Amiwiese gebaut worden sind, nicht leisten. Für diese Gruppe brauchen wir entsprechende Angebote. Pro Jahr brauchen wir 100 neue bezahlbare Wohnungen.

... und Clemens Breest steht seinen Kontrahenten in nichts nach.  Foto: Michael Schick

Und wer soll die bauen?
Breest: Da haben wir uns nicht festgelegt. Man kann natürlich auf Investoren zurückgreifen. Aber das setzt voraus, dass ich Grundstücke nicht nur verkaufe, um den Haushalt zu sanieren, sondern dass man bei einem entsprechenden politischen Gestaltungswillen Möglichkeiten mit einem Investor aushandelt.

Investoren sind aber an einer Rendite interessiert. Wie wollen Sie das machen?
Breest: Die Rendite muss ihnen natürlich erhalten bleiben. Das geht nur, indem ich die Grundstücke nicht für 700 Euro pro Quadratmeter verkaufe.

Stöhr: Wie wollen Sie denn da die Miete kontrollieren über Jahre? Ohne eine Bindung wie bei Sozialwohnungen halte ich das nicht für machbar.

Wie viele Sozialwohnungen sollen Ihrer Meinung nach in den kommenden fünf Jahren geschaffen werden?
Stöhr: Die 60 sind der Anfang. Mit neuen Wohnungen, die insgesamt entstehen, kommen wir locker auf die Werte, die Herr Breest nennt.

Biere: 100 Wohnungen pro Jahr sind sicher ein sinnvoller Ansatz. Aber es müssen die drei Mittel sein: sozialer Wohnungsbau einerseits, dann soll es beim Verkauf von Wohnungen weiter Kinder-Rabatte geben wie beim Verkauf der Grundstücke auf der Amiwiese. Wo ich Investoren habe, muss ich denen aber auch freie Hand geben. Das darf ich nicht mit Auflagen wie Passivhausstandards oder gedeckelten Mieten in den Bebauungsplänen einschränken. Das schreckt jeden Investor ab.

Wie wünschen Sie sich den Quellenpark in zehn Jahren? Welche Unternehmen sollten sich da nach Ihren Vorstellungen bestenfalls ansiedeln?
Biere: Ein Ansatz wäre, viele kleine Grundstücksflächen für Handwerksbetriebe zu schaffen, damit die aus der Innenstadt herausgehen. So wäre mehr innenstadtnahes Wohnen möglich.

Stöhr: Der Bebauungsplan für das Gebiet ist gut mit Wohnungsbau in der Nähe der S-Bahn, der gut erschlossen ist zur Stadtmitte hin, ein großzügiger Grünzug und ein attraktives Gewerbegebiet Richtung B 3. Es ist natürlich nicht einfach, Investoren und große Unternehmen zu bekommen.

Breest: Dort entsteht ja regelrecht ein neuer Stadtteil. Mir ist wichtig, dass der sich auch soziokulturell gut entwickelt und eine gute Anbindung zur übrigen Stadt erhält. Bei der Ansiedelung sollte man eher auf einen Gewerbemix setzen und nicht große Flächen reservieren für eine ganz große Ansiedelung.

Was halten Sie von der Idee des Bad Homburger Investors Jörg-Peter Schultheis, im Quellenpark ein Silicon Valley of Europe aufzubauen?
Stöhr: Mir gefällt die Idee eines modernen Arbeitens mit Zukunftstechnologien sehr gut. Man muss prüfen, ob das in diese Richtung voranzubringen ist. Vielleicht ja auch nicht im Ganzen, sondern eher in Clustern. Den kleinen Handwerker sehe ich in dem Bereich nicht so sehr. Dafür haben wir ja ganz speziell in Massenheim die Strukturen geschaffen und schon jetzt einige Erfolge erzielt.

Breest: Ich sehe darin einen sehr innovativen Ansatz – auch Wohnen und Arbeiten so zu verbinden. Das könnte durchaus ein weiteres Vorzeigeprojekt werden.

Biere: Von mir gibt es auch ein ganz klares Ja für dieses Zukunftsprojekt. Aber im Moment ist das noch immer ein Stück Fata Morgana für mich.

Braucht die Stadt mehr Bäume? Wie viele? Und wo sollen diese hin?
Biere: Ich habe nicht das Gefühl, dass in Bad Vilbel bedenkenlos Bäume abgeholzt werden. Wir haben einen schönen Stadtwald, den wir hegen und pflegen sollten. Da wo neue Stadtgebiete entstehen, können wir auch neue Bäume pflanzen. Aber wir sollten Käufern von Grundstücken nicht vorschreiben, wo sie Bäume pflanzen müssen.

Stöhr: Wir sind eine sehr grüne Stadt im Ballungsraum Frankfurt. Dafür ist auch viel getan worden. Dennoch will ich auch weiter Bäume pflanzen. Das hat auch etwas mit Lebensqualität zu tun. Aber man sollte das nicht ideologisch sehen. Für die Stadtentwicklung müssen an der ein oder anderen Stelle auch Bäume weichen.

Breest: Wir haben im Wahlprogramm die Zahl 1000 Bäume als Zielmarke vorgelegt. Darüber kann man im Einzelnen ja auch verhandeln. Was wir beobachtet haben, sind enttäuschte Bürger. Beispiel Heilsberg: Auf der Amiwiese ist eine Naturfläche in Bauland umgewandelt worden. Sie stellen zu Recht die Frage: Wo bleiben die Bäume?

Stöhr: Die kommen ja.

Breest: Aber unter einem Baum verstehen wir ein großzügiges Gewächs, unter dem man sich im Sommer erfrischen kann. Und nicht nur eine Eibe.

Welches Thema – als Schlagwort bitte – hat Ihnen heute gefehlt?
Breest: Soziales Leben. Was ja eine Stadt ausmacht.

Stöhr: Wichtige Stadtentwicklungsprozesse wie das Schwimmbad und die Frankfurter Straße, die wir in den nächsten Jahren weiter angehen werden.

Biere: Unser Vorschlag einer erneuten Prüfung, uns für den Hessentag zu bewerben.

[ Wie wollen wir wohnen? Die neue FR-Serie - jetzt digital oder gedruckt vier Wochen lang ab 19,50 Euro lesen. Hier geht’s zur Bestellung. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Übersicht

Wir informieren Sie aus der ganzen Region. Nachrichten aus Ihrer Stadt können Sie als Newsfeed abonnieren - klicken Sie bitte auf das orange Symbol.

Regionale Startseite

Frankfurt

Rhein-Main

Bad Homburg, Hochtaunus

Bad Vilbel, Wetterau

Darmstadt

Kreis Groß Gerau

Hanau, Main-Kinzig

Main-Taunus

Offenbach

Kreis Offenbach

Wiesbaden

Twitter

Anzeige

Anzeige

ANZEIGE
- Partner