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Wiesbaden
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01. Januar 2016

2016 in Wiesbaden: Radverkehr und Bäderkonzept

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Dieses Jahr soll das ehemalige R+V-Hochhaus am Ende der Wilhelmstraße nach und nach abgerissen werden.  Foto: Michael Schick

Zahlreiche große Projekte stehen 2016 in Wiesbaden an. Ein Bäderkonzept soll nun die Zukunft von Mattiaqua sichern. Und beim Radverkehr wünscht sich die zuständige Dezernentin, dass alle an einem Strang ziehen.

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Hatten 2015 immer wieder Nachrichten von Kürzungen die Wiesbadener und Wiesbadenerinnen beunruhigt, so endete das Jahr dann doch einigermaßen versöhnlich. Gespart werden muss – jedoch nicht in solchen Dimensionen wie zwischenzeitlich angekündigt. Der Haushalt für die nächsten beiden Jahre ist verabschiedet. Und so spannend wie 2015 endete, so spannend wird es auch im kommenden Jahr weitergehen.

Kommunalwahl: Am 6. März wählt Wiesbaden ein neues Stadtparlament. Zwölf Parteien und Wählergruppen haben sich zur Wahl gestellt. Während die Republikaner keine Kandidaten ins Rennen schicken werden, treten unter anderem sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) an.

Flüchtlinge: Kurz vor Ende 2015 wurden die ersten Flüchtlinge im ehemaligen American Arms Hotel untergebracht. Dass auch in diesem Jahr wieder Menschen aus Syrien und anderen Ländern, in denen Krieg herrscht, in Wiesbaden ankommen werden, ist unbestritten. Wie viele es sein werden, kann niemand vorhersagen. Etwa 1700 Flüchtlinge sind der hessischen Landeshauptstadt im vergangenen Jahr vom Land Hessen in geordneten Verfahren zugewiesen worden. Darüber hinaus wurden Menschen in Notunterkünften untergebracht. Sicher ist, dass die Stadt weitere Unterkünfte für die Neuankömmlinge bereitstellen muss. Und dass sie weiter auf die Unterstützung der Wiesbadener und Wiesbadenerinnen angewiesen ist.

Radverkehrskonzept: Ende 2015 wurde das lang ersehnte Konzept des Bonner Verkehrsexperten Arne Blase endlich vorgestellt. Anhand der konkreten Vorschläge und der Mängel-Analyse, die Blase zusammengestellt hat, wird sich in diesem Jahr einiges tun. Laut Verkehrsdezernentin Sigrid Möricke (SPD) sind die Fachämter bereits dabei, erste (leicht realisierbare) Maßnahmen wie etwa Markierungen an verschiedenen Stellen zusammenzustellen. Möricke wünscht sich vor allem auch Unterstützung durch die Ortsbeiräte. Sie sollen Vorschläge erstellen, sagt Möricke. Alle müssten an einem Strang ziehen.

Kureck: Noch steht das ehemalige R+V-Hochhaus am Ende der Wilhelmstraße. Doch in diesem Jahr soll der Betonklotz weichen. Laut der Immobiliengesellschaft IFM, die Investor und Projektentwickler des Kureck-Ensembles ist, soll das Hochhaus in diesem Frühjahr nach und nach abgerissen werden. Gesprengt wird jedoch nicht. Parallel dazu laufen auch die Arbeiten an dem Gebäude, in dem 2017 das Sozialministerium untergebracht werden soll.

Bäderkonzept: Jahr für Jahr muss die Stadt ihrem Eigenbetrieb Mattiaqua Millionenzuschüsse für Schwimmbäder und die Eisbahn gewähren. Ein Bäderkonzept soll nun die Zukunft von Mattiaqua sichern. Nach einer Bestandsanalyse soll ein zukunftsfähiges Konzept entwickelt werden, das nach Angaben von Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) als Diskussionsgrundlage dienen soll. Es soll frühestens im Frühsommer vorliegen.

Bürgerbeteiligung: Eigentlich sollten die in einem lang andauernden Prozess erstellten Bürgerleitlinien noch vor Weihnachten 2015 verabschiedet werden. Doch die CDU stellte sich quer. Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) zog daraufhin die Vorlage zurück. Frühestens Anfang März soll das Thema wieder im Parlament behandelt werden. Und auch wenn die Leitlinien noch nicht verabschiedet sind, will Gerich die Bürger beteiligen: am Prozess um die neue Eisbahn.

Kulturentwicklungsplan: Von April an soll die Erstellung des Kulturentwicklungsplans weiter verfolgt werden. Das haben die Stadtverordneten im Dezember 2015 beschlossen. In sieben Phasen soll ein solches Konzept erstellt werden, das den Kulturschaffenden in Wiesbaden endlich Planungssicherheit bieten könnte. Nachdem die Stadtverordneten ihren Willen für einen solchen Plan bekundet haben, soll ein Lenkungsgremium eingerichtet werden.

Schulen: Der Pausenmodus ist beendet. 2016 sollen zahlreiche Bauprojekte angegangen werden. Dank eines Modellprojekts darf Schuldezernentin Rose-Lore Scholz (CDU) nun bereits für ein Projekt gebundene Gelder parallel investieren. Sie erhofft sich dadurch auch, dem Sanierungsstau entgegenzuwirken. Eines der größten Projekte ist der Neubau der Theodor-Fliedner-Schule in Bierstadt. Sie ist mit Kosten von insgesamt rund 18,6 Millionen Euro das teuerste Projekt.

Rhein-Main-Hallen: In riesigen Schritten geht es an der größten Baustelle Wiesbadens voran. Der Zeitplan für den Bau des modernen Kongresszentrums, das 2018 fertig gestellt sein soll, wurde bislang eingehalten. 2016 geht es mit dem Ausbau weiter voran. Von April an sollen die Außenanlagen gestaltet werden. Informationen gibt es im Internet unter www.rmh-2018.de.

Stadtmuseum: Auch wenn der Vergleich zwischen der Stadt und dem Projektentwickler OFB beschlossene Sache ist, lässt die Opposition nicht locker. Die Fraktion UFW hat ein Wertgutachten in Auftrag gegeben. Die Bürgerliste hat sich an die EU-Kommission gewendet und gebeten, den Verkauf des Grundstücks Wilhelmstraße 1 zu überprüfen. Die Grünen im Rathaus haben ebenfalls Klage eingereicht, über die noch entschieden werden muss. Ihnen geht es um die Beschneidung ihrer Informationsrechte. Der Akteneinsichtsausschuss tagt Mitte Februar.

Justiz: Seit Oktober 2015 ist ein 25-Jähriger in einer Psychiatrie untergebracht. Der Mann hatte im August seine 23 Jahre alte Lebensgefährtin im Flüchtlingsheim an der Mainzer Straße getötet. Die Ermittler hatten den Mann in den Niederlanden aufgespürt. Ihm soll im Laufe des Frühjahres der Prozess gemacht werden.

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