Demo in Wiesbaden: NPD-Jugend marschiert durch Erbenheim

Was in der Wiesbadener Innenstadt wohl erleichtertes Aufatmen hervorruft, bedeutet für den Stadtteil Erbenheim einen Belagerungszustand. Die für den 8. Mai angekündigte Demonstration der rechtsradikalen Jungen Nationaldemokraten (JN), einer Nachwuchsorganisation der NPD, findet nicht im Stadtzentrum statt. Die Neonazis dürfen aber in Erbenheim aufmarschieren.

Die Ankündigung hatte das politische Wiesbaden aufgeschreckt. Die Jungen Nationaldemokraten wollten zusammen mit NPD-Anhängern und anderen Neonazis in der Stadt aufmarschieren. Treffpunkt am Hauptbahnhof, Großkundgebung in der Innenstadt.

Nun teilte die Wiesbadener Ordnungsdezernentin Birgit Zeimetz (CDU) mit, dass die angemeldete Großkundgebung in der Innenstadt inzwischen "rechtskräftig" verboten worden sei.

Nach mehreren Verhandlungsrunden in der Stadtverwaltung wurde das Demonstrationszentrum jetzt nach Erbenheim verschoben. Den Neonazis sei in den Verhandlungen erlaubt worden, in Erbenheim "südlich der Bahnstrecke bis hin zum US Airfield" zwischen 11 und 18 Uhr zu demonstrieren. Erwartet werden mindestens 300 Rechtsradikale zur Demonstration "Gegen Folterknechte und Kriegstreiberei - kein US-Hauptquartier in Wiesbaden".

3000 Gegner erwartet

Ein Bündnis Rhein-Main gegen den Nazi-Aufmarsch in Wiesbaden wird am 8. Mai vom Hauptbahnhof über die B 455 nach Erbenheim in die Berliner Straße ziehen. Erwartet werden 3000 Teilnehmer, die von den Neonazis getrennt eine Kundgebung abhalten wollen.

Die Genehmigung des Neonazi-Aufmarsches hat für Irritationen gesorgt. Während die Stadt Wiesbaden ein generelles Verbot für "rechtlich nicht durchsetzbar" hält, gehen die Gegner davon aus, dass die Stadt gar nicht versucht habe, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Gegen den Naziaufmarsch soll es bereits am 1. Mai eine "Flashmob-Aktion" geben.