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08. November 2010

Lokalpolitik: Piratenpartei stellt Kommunalliste auf

 Von Michael Grabenströer
Piraten wollen auch in der deutschen Kommunalpolitik mitmischen. In Wiesbaden hat die Piratenpartei jetzt ihre Kommunalwahlliste aufgestellt.  Foto: Michael Schick

Es soll ein Test sein für die Landtagswahlen: Die Piratenpartei tritt zur Kommunalwahl Ende März 2010 in Wiesbaden an und hat ihr Wahlprogramm in Rekordzeit verabschiedet. Spitzenkandidat ist Hendrik Seipel-Rotter.

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Wiesbaden –  

Im Tattersall in Wiesbaden hat die Piratenpartei (Piraten) am Sonntag ihre Kommunalwahlliste aufgestellt und dabei 27 Kandidaten zusammenbekommen. Allerdings müsse von einigen der Gewählten noch die schriftliche Zustimmungserklärung eingeholt werden, meinte Parteisprecher Hendrik Seipel-Rotter zum formal korrekten Ablauf.

Außerdem gelang es der Piraten-Partei, dessen Wiesbadener Kreisverband sich erst mit Mai dieses Jahres gegründet hatte, in kürzestes Zeit auch ein Kommunalwahlprogramm zu verabschieden

Spitzenkandidat der Piraten ist Hendrik Seipel-Rotter auf Listenplatz 1. Auf den weiteren Plätzen folgen Michael Göttenauer (2). Kristof Zerbe (3) und Judith Seipel-Rotter (4). Bei der Mitgliederversammlung wurde außerdem das Kommunalwahlprogramm verabschiedet. „Innerhalb von 25 Sekunden“, meinte Seipel-Rotter. Das sei möglich gewesen, weil man die plakativen Inhalte gut vorbereitet habe – von mehr politischer Transparenz bis zur aktiveren Bürgerbeteiligung.

„Wir wollen die Stadtverordnetenversammlung entern“, meinte der Spitzenkandidat. Erfolge der Piraten in Kommunalparlamenten seien ein Test für angepeilte Wahlen auf Länderebene.

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