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Nazi-Aufmarsch: Linke greift Zeimetz an

Dass die Stadt den Aufmarsch der NPD-Jugend in Erbenheim genehmigt hat, sorgt noch immer für Diskussionen in Wiesbaden. Im Fokus der Kritik steht Ordnungsdezernentin Birgit Zeimetz.

Nichts gelernt aus der Geschichte: Der NPD-Nachwuchs bei einer Demo durch Wiesbaden-Erbenheim.
Nichts gelernt aus der Geschichte: Der NPD-Nachwuchs bei einer Demo durch Wiesbaden-Erbenheim.
Foto: FR/Oeser

Das "Bündnis 8. Mai", in dem sich rund 30 Gruppierungen gegen den Neonazi-Aufmarsch in Wiesbaden-Erbenheim am 8. Mai zusammengefunden hatten, will die Vorkommnisse vom Samstag am Dienstag, 1. Juni, in einer öffentlichen Veranstaltung diskutieren. Allerdings stehen bislang weder Ort noch Uhrzeit fest.

Heftige Kritik äußerte jetzt der Fraktionsvorsitzende der Linken Liste im Stadtparlament, Hartmut Bohrer, am Verhalten der Stadt. Durch die wochenlange Geheimhaltung der Genehmigung des Neonazi-Aufmarsches habe die "Stadtregierung" dazu beigetragen, dass die Teilnahme an der demokratischen Gegenkundgebung erschwert wurde, meint Bohrer. Außerdem sei der "Einsatz der Polizei völlig unverhältnismäßig" gewesen. Auch die SPD krisierte das Verhalten der Ordnungsdezernentin Birgit Zeimetz (CDU), die den "allgemeinen Konsens" der Stadt gegen Rechts durch die Genehmigung der Neonazi-Demonstration verlassen habe . (gra )

Datum:  11 | 5 | 2010
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