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Prozess: Tumult im Amtsgericht

Prozess gegen Fluglärmgegner abgebrochen

Nein, das war kein gewöhnlicher Angeklagter, der gestern Morgen mit etwa 20 Minuten Verspätung in den Saal 209 des Mainzer Amtsgerichts einzog. Schon das Äußere wirkte, als sei er aus einem absurden Theaterstück ausgebrochen: blau-gelbe Turnschuhe, eine grell-orange Schlabberhose, ein weiß-rot gestreiftes Hemd und ein grau-grünes Jackett. Darüber blickte aus einer wilden Haarpracht ein nicht unfreundliches Gesicht. Dabei hatte er einen alten Koffer auf Rädern, aus dem er Nahrungsmittel und andere Utensilien holte. Unter anderem Folie, die er über seinen Stuhl spannte, und Einweghandschuhe. Er wolle sich am Rechtswesen nicht „infizieren“, begründete er seine Schutzmaßnahmen.

Worum ging es eigentlich? Im März und April fand am Mainzer Landgericht eine Verhandlung gegen einen Fluglärmgegner statt. Der Angeklagte hatte sich in der Nähe des Frankfurter Flughafens während einer Demonstration von einer Brücke abgeseilt und so den Verkehr behindert. Das Amtsgericht Alzey hatte den 19-jährigen Auszubildenden zu 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Mit Blick auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts, das Demonstranten mehr Rechte einräumt, hob das Landgericht dieses Urteil auf und stellte das Verfahren ein.

Aber am ersten Verhandlungstag war es damals zu einem Zwischenfall gekommen: Während einer Verhandlungspause am 21. März sollen Fluglärmgegner das Büro eines Richters blockiert haben und wurden aus dem Gebäude bugsiert. Dabei soll der Angeklagte aus Mörfelden-Walldorf den Geschäftsführer des Landgerichts heftig getreten haben. Gegen einen Strafbefehl wegen Körperverletzung legte der 35-Jährige Widerspruch ein.

Aber gestern kam er nicht allein: 40 Fluglärmgegner bejubelten den Angeklagten. Offenbar war das Ziel dasselbe wie seinerzeit: Man wollte, so hieß es, das Gericht mit unorthodoxen Methoden als Protestbühne nutzen.

Und so sperrte sich der Angeklagte gleich zu Beginn gegen die übliche Feststellung der Personalien: „Ich möchte mich nicht auf diese drei Namen festlegen. Dieses Verwaltetwerden ist es, wogegen ich mich verwahre“, betonte er. Gleich darauf verlangte er eine Pause, um sich zu „sortieren“.

Richterin Birgit Dany-Pietschmann spielte nicht mit. Aber die Verlesung der Anklage war unter dem Lärm der Besucher kaum zu verstehen. Darauf setzte sie den Prozess ab. Sofort brach der Tumult los. Besucher stürmten den Saal. Einer setzte sich auf den Platz des Staatsanwalts, andere plärrten ins Mikrofon der Richterin. Ein neuer Prozesstermin ist noch nicht bekannt.

Autor:  Heiko Beckert
Datum:  6 | 1 | 2012
Kommentare:  1
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