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Christian Bommarius

Politik-Autor

Christian Bommarius

Christian Bommarius schreibt für uns als Autor für Politik und Gesellschaft aus dem bundespolitischen Berlin.

Aktuelle Beiträge von Christian Bommarius

Die Vorratsdatenspeicherung ist tot. (Symbolbild)

Die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ist tot. Sie ist tot, seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor vier Jahren. Der EuGH hat der Vorratsdatenspeicherung lediglich den Totenschein ausgestellt, Union und SPD haben den Nachruf formuliert. Mehr...

In der Diskussion über Russland und die Ukraine haben sich etliche Politiker und Journalisten zu Wort gemeldet, die als „Putin-Versteher“ ebenfalls Gegenstand der Debatte geworden sind. Mehr...

Im Dienst der Gesellschaft: Silvio Berlusconi.

Silvio Berlusconi, verurteilter ehemaliger italienischer Ministerpräsident, wird voraussichtlich zur Strafe in einer Behindertenanstalt arbeiten müssen. Zum ersten Mal in seinem Leben stellt sich Berlusconi damit in den Dienst der Gesellschaft. Mehr...

Sucht sie etwa ihr Handy? Kanzlerin Merkel.

Die US-Regierung weigert sich, Auskunft über die Abhöraktionen der NSA gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu geben. Und was macht die Bundesregierung? Sie will nicht stören und schweigt. Mehr...

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung im Spiegel der Presse-Kommentatoren. Mehr...

Keine Panik: Der Europäische Gerichtshof hat die Datenspeicherung drastisch beschränkt.

Der Europäische Gerichtshof hat die unbegrenzte, anlasslose Speicherung von Daten europaweit drastisch beschränkt, die Grund- und Bürgerrechten gestärkt und endlich den Wert des Datenschutzes entdeckt. Ein Kommentar. Mehr...

Die Opposition im Bundestag soll trotz arger Schrumpfung Einfluss nehmen können.

Die schwarz-rote Koalition und die Grünen sind einig über Minderheitenrechte: Nur mehr 120 Stimmen sind in Zukunft nötig für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen. Mehr...

Der 100. Verhandlungstag des NSU-Prozesses gibt Aufschluss darüber, wie die Sicherheitsbehörden mit Neonazis zusammengearbeitet haben.

Ausgerechnet am 100. Verhandlungstag bekommen Gericht und Öffentlichkeit jetzt unverhofft einen erhellenden Einblick in die Methoden der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Mehr...

Eine Einzelzelle in der JVA Landsberg.

Kein Mensch interessiert sich in Deutschland für den Strafvollzug. Nur wenn der künftige Häftling Uli Hoeneß heißt, entdecken die Medien ihre Verpflichtung zu kritischer Berichterstattung. Mehr...

Die NSA lauschte gerne Angela Merkels Erzählungen.

Nach Informationen Edward Snowdens werden 122 Staats-und Regierungschefs vom US-Geheimdienst NSA ausgeforscht. Die Reaktion in Deutschland: Ein CDU-Politiker verlangt von Snowden noch mehr Informationen. Er habe eine „Lieferpflicht“. Ein Kommentar. Mehr...

Kein Meilenstein auf dem Weg zur verfassungsrechtlich verlangten Staatsferne des ZDF: Das Urteil des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Fernsehen soll „staatsfern“ sein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Chance gehabt, den Einfluss der Politik beim ZDF spürbar zu begrenzen. Es hat sie vertan. Ein Leitartikel. Mehr...

Der türkische Premier Erdogan und seine Frau Emine.

Das Twitter-Verbot wird für den türkischen Premier Erdogan zu einer Niederlage - der einzige wirkliche Effekt scheint zu sein, dass die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei in Frage gestellt werden. Eine Presseschau.  Mehr...

Karl Hopfner, Uli Hoeneß und Rudi Schels (v.l.).

Uli Hoeneß mag es freuen, dass das Strafverfahren gegen ihn beendet ist, ohne dass er jemals alle in seinem Steuerbetrugsfall noch offenen Fragen beantworten müsste. Die Staatsanwaltschaft München hat auf ein Grundsatzurteil verzichtet. Warum? Mehr...

Uli Hoeneß auf der Ersatzbank des FC Bayern München. Mittlerweile ist er auf der Tribüne anzutreffen. (Archivbild)

Mit dem Entschluss, die Führung seines Vereins ohne Widerrede abzugeben und das Urteil ohne Widerstand zu akzeptieren, beweist Hoeneß, dass er nicht nur ein Zocker ist, sondern ein großer Spieler, der weiß, wann es vorbei ist. Ein Kommentar. Mehr...

Der FC Bayern München kann auch ohne Hoeneß weitermachen. Aber was ist Hoeneß ohne den Verein?

Das Steuer-Urteil gegen Uli Hoeneß ist gut, auch weil es unter der Forderung der Staatsanwälte bleibt. Denn Hoeneß droht nicht nur Haft – seine bürgerliche Existenz und sein Lebenswerk hat Uli Hoeneß schon zerstört. Ein Leitartikel. Mehr...

Gab sich zum Prozessauftakt zerknirscht: Uli Hoeneß.

Vor Gericht sagt Steuerhinterzieher Uli Hoeneß: „Ich bin kein Sozialschmarotzer.“ Das ist kühn. Denn wer sollte sonst einer sein, wenn nicht Hoeneß? Ein Kommentar. Mehr...

Uli Hoeneß steht ab heute vor Gericht.

In Günther Jauchs Talkshow geht es um die Frage, ob Uli Hoeneß ins Gefängnis muss. Stoiber beschränkt sich dabei darauf, ein wenig über Hoeneß zu plaudern, während eine Wirtschaftsanwältin für Hoeneß auch eine tröstliche Nachricht bereithält. Mehr...

Uli Hoeneß muss sich vor Gericht verantworten.

Besonders Bayern tut alles, damit Steuerbetrüger nicht auffliegen. Dass ausgerechnet Uli Hoeneß vor Gericht kommt, ist ein Versehen. Deswegen verdient der Fall besondere Aufmerksamkeit. Leitartikel zum Pozessauftakt gegen Uli Hoeneß. Mehr...

Immer auf der Hut vor Tugendterroristen, stets ohne Kopftuch: Thilo Sarrazin.

Das Aushalten nicht akzeptierten Denkens wird unbeliebt. Immer häufiger nehmen Zeitgenossen die Zensur selbst in die Hand – die sie dem Staat zu Recht verweigern. Mehr...

Juhu, Freispruch: Christian Wulff freut sich vor dem Landgericht Hannover.

Christian Wulff ist freigesprochen worden: Der ehemalige Bundespräsident war nach Auffassung des Landgerichts Hannover nicht korrupt. Ob damit das letzte Wort in der Sache gesprochen ist, ist aber noch offen.  Mehr...

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts (Archivbild). Heute verkünden sie die Entscheidung über die Zulässigkeit der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl.

Wenn das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Drei-Prozent-Sperrklausel für die Europawahl verwirft, schwindet auch der deutsche Einfluss. Tatsächlich wäre alles andere als das Ende der Drei-Prozent-Klausel eine Überraschung. Mehr...

Sebastian Edathy hat Strafanzeige gestellt. (Archivbild)

Wer die Staatsanwaltschaft Hannover im Fall Edathy beobachtet, könnte meinen, die Unschuldsvermutung sei außer Kraft gesetzt. Edathy bleibt nichts anderes übrig, als sich mit einer Strafanzeige zu wehren. Ein Kommentar. Mehr...

Oppermann (l.), Gabriel: Die Edathy-Affäre wird nicht nur die SPD noch eine Weile beschäftigen.

Die SPD will Sebastian Edathy das Parteibuch entziehen. Das ist fragwürdig. Bessere Kandidaten für Ausschlussverfahren gäbe es, wenn Genossen ihn gewarnt haben sollten. Der Leitartikel zur Edathy-Affäre. Mehr...

Berichterstatter sind nicht immer überall erwünscht.

In Zeiten der Totalausforschung ist die Verfolgung von Journalisten keine Spezialität von Diktaturen mehr. Auch vermeintliche Musterdemokratien stören sich an der Freiheit der Medien.  Mehr...

Die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy sind vernichtend für seine Karriere.

Der Vorwurf, kinderpornografisches Material zu besitzen, ist für Politiker vernichtender als der Verdacht jeder anderen Straftat. Die Unschuldsvermutung nützt in diesem Fall nichts, erst ein rechtskräftiger Freispruch kann den Politiker erlösen. Ein Kommentar. Mehr...

Verfassungsrichter in Karlsruhe.

Der Weg in eine europäische Demokratie führt nicht über Gerichte und Parlamente, schon gar nicht über Bürgschaften und den Kauf von Staatsanleihen, sondern nur über die Bürger. Ein Kommentar. Mehr...

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In der Nacht zum 1. August 1945 kamen die Rotationsmaschinen der ehrwürdigen Frankfurter Zeitung wieder auf Touren - Blick zurück ...

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