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Peter Riesbeck

Korrespondent, Brüssel

Peter Riesbeck

Peter Riesbeck schreibt für uns als Korrespondent aus Brüssel. Es ist unser Fachmann für alle Fragen, die die Europäische Union beschäftigen.

Aktuelle Beiträge von Peter Riesbeck

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Eine Fahne der EU.

Über ein Investitionspaket von 315 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren wollen die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel beraten. Das geplante EU-Investitionsprogramm stößt schon vor dem Gipfel auf Kritik.  Mehr...

Der Druck auf Jean-Claude Juncker wächst.

Nach LuxLeaks prüft die EU-Kommission Steuergeschenke an Konzerne in allen EU-Staaten. "Auch Deutschlands ineffiziente Steuerverwaltung bei Großunternehmen kommt nun unter Beobachtung", sagt der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold. Mehr...

Frans Timmermans will viele Gesetzesinitiativen streichen.

Frans Timmermans kündigt an, 2015 viele Gesetzesinitiativen streichen zu wollen. Die Öko-Design-Richtlinie ist erstmal gekippt, anderes wird komplett überarbeitet, manches bekommt eine letzte Chance. Mehr...

Der Einsatz der EU gegen die IS ist in der Diskussion.

Der EU-Einsatz gegen den IS im Irak und Syrien ist in der Diskussion. Eine allgemeine Flugverbotszone über Syrien ist nur mit UN-Mandat möglich – dem aber wird Russland im Sicherheitsrat nicht zustimmen.  Mehr...

Rundum überwacht: Passanten in der Frankfurter City.

Wer darf wen wo überwachen? Die Richter der EU klären einmal mehr, was Datenschutz heute in Europa heißt. Private Überwachungskameras dürfen nur auf das eigene Grundstück zielen, jenseits davon gilt: Kamera aus! Das Recht gilt auch im toten Winkel. Mehr...

Kleines Nest, viel Geld: Viele Konzerne haben in Luxemburg einen Ableger – oft nur wegen der Steuer.

Luxemburg gewährt noch mehr Unternehmen Steuererleichterungen als bisher bekannt. EU-Kommissionspräsident Juncker gerät zunehmend unter Druck. Mehr...

Kleines Nest, viel Geld: Viele Konzerne haben in Luxemburg einen Ableger – oft nur wegen der Steuer.

Luxemburg gewährt noch mehr Unternehmen Steuererleichterungen als bisher bekannt. EU-Kommissionspräsident Juncker gerät aus diesem Grund zunehmend unter Druck. Mehr...

Griechenlands Premierminister Antonis Samaras hält eine Rede vor dem Parlament.

Das Hilfsprogramm für Griechenland soll um zwei weitere Monate verlängert werden. Das Land konnte 2010 nur duch ein internationales Hilfsprogramm vor dem Bankrott gerettet werden. Mehr...

Mehr Rechte statt Zäune: Protest gegen EU-Asylpolitik in Sofia.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière drängt die EU zum Bau von „Asyl-Zentren“ in Nordafrika. Außerdem sollen die Flüchtlinge in Zukunft gerechter auf alle EU-Mitgliedsstaaten aufgeteilt werden. Doch dieser Plan stößt auf Widerstand. Mehr...

Auf dem Jeu de Balle gibt es Trödel und Nippes, aber auch ein Stück Kultur, das sonst nirgends in der Stadt zu finden ist.

Der Place du Jeu de Balle gilt mit seinem Trödelmarkt als heimliches Herz Brüssels – nun legt eine Tiefgarage das Leben dort lahm. Bald werden die Bagger am Place du Jeu de Balle rollen. Mehr...

Die Bundeswehrsoldaten aus dem sächsischen Marienberg sollen sich am Einsatz  der Nato-“Speerspitze“ beteiligen.

Die Nato gibt Russland die Schuld an den Kämpfen. Eine neue Waffenruhe soll kommen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußert sich in Brüssel indes entschieden zur Ukraine-Krise. Mehr...

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, im Gespräch mit den Außenministern von Deutschland, Luxemburg und Österreich, Frank-Walter Steinmeier, Jean Asselborn und Sebastian Kurz.

Europa sucht im Konflikt mit Russland nach Gesprächskanälen und Balance. Die EU setzt auf eine Mischung aus Bestimmtheit, Diplomatie und Dialog. Mehr...

Auch nicht von schlechten Steuern: der Tagungsort in Brisbane, der Southbank-Distrikt.

Legale Schlupflöcher werden die 20 wichtigsten Industrienationen auf ihrem Gipfel in Australien beschäftigen. Neben Luxemburg sind auch noch andere Steueroasen betroffen. Mehr...

Jean-Claude Juncker.

Auch für den Präsidenten der EU-Kommission erhöht LuxLeaks den Druck zu handeln. Mit strengen Steuerregeln in Europa muss er seine Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Der Leitartikel. Mehr...

Ungewohnter Anblick: Juncker bei der Presserunde.

Sechs Tage lang schwieg er über Luxemburger Steuertricks. Nun äußert sich EU-Kommissionschef Juncker, degradiert LuxLeaks zum steuertechnischen Problem - und will bleiben. Mehr...

In den Niederlanden trauern die Menschen um die Opfer des Fluges MH 17.

Trauerfeier für die Opfer von MH 17. Die Menschen gedenken mit flackernden Kerzen den 298 Toten. Zum ersten Mal zeigen auch die Angehörige öffentlich ihre Trauer und Wut.  Mehr...

Italiens Marine bringt Flüchtlinge in Sicherheit - noch.

Ein Jahr lang leistete Italien mit Mare Nostrum humanitäre Hilfe und rettete Tausende von Menschen vor dem Ertrinken. Nun übernimmt die EU die Aufgabe - doch die Mission „Triton“ ist keine gute Nachricht für Flüchtlinge, die über das Meer kommen. Mehr...

Das Gas kann jetzt wieder fließen.

EU-Kommissar Günther Oettinger vermittelt erfolgreich im Gasstreit zwischen Kiew und Moskau. Der russische Energiekonzern Gazprom garantiert bis zum 31. März des kommenden Jahres die Lieferung von vier Milliarden Kubikmeter Gas zu einem verbilligten Preis. Mehr...

So unberechenbar Putins handeln dieser Tage erscheint, kommt es doch nicht aus heiterem Himmel.

Putin hat schon vor Jahren klargemacht, was er von internationalem Recht hält – nur das nämlich, was Russland nutzt. Der jüngste Vorfall ist eine Provokation. Mehr...

Mautbrücke auf der Bundesautobahn 14 im Norden von Leipzig.

Die Pläne von Verkehrsminister Dobrindt diskriminieren EU-Ausländer. Das Konzept wackelt trotz Änderungen. Trotzdem sei Dobrindt „auf gutem Weg“ mit seiner Maut, heißt es aus Brüssel. Mehr...

Ein russischer Überschallbomber vom Typ Tupolev Tu-22M.

Eine russische Luftübung versetzt Europa kurzzeitig in helle Aufregung. Es kommt nicht zum Krieg der Nato mit Putins Reich. Aber der Zwischenfall verdeutlicht die prekäre internationale Lage.  Mehr...

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In der Nacht zum 1. August 1945 kamen die Rotationsmaschinen der ehrwürdigen Frankfurter Zeitung wieder auf Touren - Blick zurück ...

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