Steffen Hebestreit

Der Untersuchungsausschuss zum „Euro Hawk“ wird ganz im Zeichen des Bundestags-Wahlkampfes stehen – der Erkenntnisgewinn dürfte eher gering sein. Derweil wird bekannt, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière offenbar schon im Dezember 2012 vor den Problemen mit dem Drohnen-Projekt gewarnt wurde. Mehr...

Der Verfassungsschutz zeichnet in seinem Bericht ein widersprüchliches Bild der extremistischen Szenen. Und legt das Hauptaugenmerk auf die Gefahr, die von Islamisten ausgeht.  Mehr...

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschließt das Jahressteuergesetz 2013. Das sieht auch eine Steuerförderung für abgasarme Eletromobile vor. Ein richtiger Schritt mit Geschmäckle - denn beteiligt daran ist ein künftiger Daimler-Lobbyist: Eckart von Klaeden (CDU). Mehr...

Der Verteidigungsminister sieht sich immer mehr Vorwürfen in der Affäre um den Euro-Hawk ausgesetzt. Die Hinweise über frühe Kenntnisse de Maizières verdichten sich. Die Frankfurter Rundschau berichtete bereits im März über das drohende Aus für das Drohnen-Projekt. Mehr...

Endlich steht Thomas de Maizière dem Parlament Rede und Antwort. Konsequenzen aus dem Drohnen-Skandal will er ziehen - aber nicht bei sich. Mehr...

Trotz des Scheiterns des „Euro Hawk“ will Thomas de Maizière eine halbe Milliarde Euro für die nahezu baugleiche Aufklärungsdrohne „Global Hawk“ ausgeben. Der Bundesrechnungshof kritisierte hanebüchende Zustände im Ministerium - nimmt aber den Verteidigungsminister aus.  Mehr...

Verteidigungsminister Thomas de Maizière wusste seit 2012 über Probleme mit der Drohne „Euro Hawk“ Bescheid. Die Bundeswehr ließ Daten löschen  Mehr...

Rein statistisch hat die Bundesrepublik über Nacht 1,5 Millionen Einwohner verloren. Besonders für Berlin ist das eine sehr schlechte Nachricht.  Mehr...

Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan läuft auf Hochtouren, doch die Sicherheitslage verschlechtert sich. Die Anschläge und Angriffe der Taliban nehmen zu, und an der Zuverlässigkeit der afghanischen Sicherheitskräfte gibt es Zweifel. Mehr...

Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan läuft auf Hochtouren, doch die Sicherheitslage verschlechtert sich. Die Anschläge und Angriffe der Taliban nehmen zu, und an der Zuverlässigkeit der afghanischen Sicherheitskräfte gibt es Zweifel. Mehr...

Einerseits behauptet die Regierung, sie fühle sich an die strengen Ausfuhrrichtlinien gebunden. Andererseits genehmigt sie den Export von Waffen in Rekordhöhe.  Mehr...

Hat der Verteidigungsminister aus dem Drohnen-Debakel nichts gelernt? Hunderte Millionen Euro sind wohl verbrannt worden, trotzdem hält De Maizière am Kauf von Kampfdrohnen fest. Oppositionspolitiker fordern Konsequenzen.  Mehr...

Für den Verteidigungsminister wird es eng. Das Debakel um den Euro Hawk könnte Thomas de Maizières politische Karriere entscheiden. Mehr...

Rund um das Euro-Hawk-Debakel gibt es viele offene Fragen - die Debatte über personelle Konsequenzen hat aber längst begonnen. Das Verteidigungsministerium unter Thomas de Maizière untersucht fieberhaft, was bei dem Drohnen-Projekt schiefgelaufen ist. Mehr...

Die NSU-Untersuchungskommission legt den Abschlussbericht zur NSU-Terrorserie vor. Die Innenminister reagieren auf den Bericht erleichtert und zufrieden, denn aus dem Bericht geht hervor, dass es kein generelles Systemversagen gegeben habe Mehr...

Hunderte Millionen Euro für eine Drohne, die in Deutschland nicht fliegen darf: so etwas schafft nur die Bundeswehr. Und was macht der Verteidigungsminister? Er duckt sich weg.  Mehr...

Der Bundeswehrverband fordert einen Ausschuss zum Euro-Hawk-Debakel. Verteidigungsminister de Maizière gerät in Erklärungsnot. Mehr...

Der Skandal um die deutsche Drohne Euro-Hawk könnte auch die Nato in Schwierigkeiten bringen. Denn die setzt auf den Global Hawk - und damit auf ein Produkt, dass der Bündnispartner Deutschland für mangelhaft hält.  Mehr...

Der Bundeswehrverband fordert einen Untersuchungsausschuss, der sich mit dem Euro-Hawk-Debakel beschäftigen soll. Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät unterdessen durch ein Gutachten in Erklärungsnot. Mehr...

Die Bundeswehr hat das Zulassungsverfahren für die Eurohawk-Drohne unterschätzt − und schlecht verhandelt. Wieso, so fragt man sich, ließen sich die Käufer aus Deutschland damals auf diesen Deal ein?  Mehr...

Verteidigungsminister Thomas de Maizière soll Schwierigkeiten mit der Drohne „Eurohawk“ lange verschwiegen haben. Mehr...

Die polizeiliche Statistik weist einen rasanten Anstieg der Kriminalität im Internet aus. Innenminister Hans-Peter Friedrich warnt vor organisierten Kriminellen, "die die Schadsoftware einfach kaufen können". Mehr...

Hans-Peter Friedrich wollte eigentlich nie Innenminister der Bundesrepublik werden, er fügte sich der Parteidisziplin. Nun spielt er seit zwei Jahren eine politische Rolle, die er nicht beherrscht. Mehr...

Im Einsatz gegen Aufständische südlich von Kundus stirbt ein deutscher Soldat. Der 32-Jährige ist das 53. Todesopfer der Bundeswehr am Hindukusch  Mehr...

Der europäische Luftraum ist noch auf Jahre hinaus für alle Kampfdrohnen tabu. Mehr...

Das Verteidigungsministerium fragt in den USA an, ob es dort Kampfdrohnen für die Bundeswehr kaufen kann - sehr zum Ärger von SPD, Grünen und Linken. Sie werfen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein Täuschungsmanöver vor. Mehr...

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) präsentiert sich in den USA als Lehrmeister. Er möchte nicht in den Krieg gegen Syrien ziehen. Seine Worte dürften als Kritik an US-Präsident Barack Obama verstanden werden. Mehr...

Die USA sind bereit, Kampfdrohnen an die deutsche Luftwaffe zu liefern. Ob der Deal zustande kommt, ist fraglich, denn das Geschäft ist höchst umstritten. Es wird über die Hemmschwelle solcher Einsätze diskutiert. Mehr...

Die Vereinten Nationen erhöhen nach einem angeblichem Giftgaseinsatz den Druck auf Syriens Machthaber Assad. Mehr...

Die Bundesregierung hält Risiko eines Scheiterns vor dem Bundesverfassungsgericht für zu hoch und blockiert deshalb einen Verbotsantrag.  Mehr...