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Karl Doemens

Politik-Autor

Karl Doemens

Karl Doemens schreibt für uns als Autor für Politik und Gesellschaft aus dem bundespolitischen Berlin.

Aktuelle Beiträge von Karl Doemens

Von  |
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann stellt sich  bei einer öffentlichen Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses des Bundestags den Fragen.

Ausschuss kann nicht klären, wer den Abgeordneten Edathy vor den Ermittlungen warnte. Die Opposition verdächtigt den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann. Der streitet das ab und verweigert die Aussage.  Mehr...

Matthias Miersch (SPD) während einer Rede im Bundestag.

Matthias Miersch ist neuer Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion. Der promovierte Jurist ist für viele Beobachter ein unbeschriebenes Blatt. Doch Gegenkandidaten für die Leitung der mächtigsten Abgeordneten-Gruppe der SPD gab es nicht.  Mehr...

Der Bundestag wird wohl über eine erneute Verlängerung des bestehenden Hilfsprogramms für Griechenland bis Ende November abstimmen müssen.

Das Votum des Parlaments für ein neues Hilfspaket zugunsten Griechenlands scheint sicher zu sein. Viele Abgeordnete der Union haben aber erhebliche Bedenken. Mehr...

Greenpeace und die SPD sind sich uneins. Jetzt zeigen die Sozialdemokraten die Aktivisten an.

Greenpeace will die SPD einfach nicht in Ruhe lassen. Erst hängen sie ein Anti-Kohle-Plakat vom Dach des Willy-Brandt-Hauses, wenig später lassen die Ökokämpfer einen Anti-TTIP-Banner folgen. Nun reicht's Fahimi. Sie stellt Strafanzeige. Mehr...

Thorsten Schäfer-Gümbel hofft, dass seiner Partei eine ähnlich zugespitzte Debatte künftig erspart bleibt.

Im SPD-internen Streit über die Vorratsdatenspeicherung übt der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel indirekt Kritik an SPD-Chef Sigmar Gabriel. Die Kommunikation verdiene nicht nur gute Noten, sagt er im Gespräch mit der FR. Mehr...

Ein U-Boot in der Werft im Dock der Werft ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel.

Bei Rüstungsexporten in Staaten, die nicht der EU oder der Nato angehören, wolle er restriktiver entscheiden als sein Vorgänger, lautete die Ansage Gabriels. Was ist aus dem Versprechen geworden? Mehr...

SPD-Chef Gabriel hat den Widerstand in seiner Partei unterschätzt. Diesmal ist es für ihn noch einmal gut gegangen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat zwar die Vorratsdatenspeicherung durchgedrückt, damit aber sich und seiner Partei geschadet. Der Kommentar. Mehr...

Greenpeace-Protest an der Fassade des Willy-Brandt-Hauses.

Eine humorfreie SPD vertagt TTIP-Diskussion. Die Genossen sind sauer, weil sich Greenpeace auch bei anderen Streitfragen wie der Kohlepolitik stets die SPD als Ziel für publikumswirksame Aktionen aussucht, selten jedoch die Union. Mehr...

Gibt Willy (rechts als Skulptur) Sigmar und Heiko (links hinten) seinen Segen? Eher nicht. Vielleicht will er ihnen Einhalt gebieten.

Mit dem knappen Ja des SPD-Parteikonvents zur hoch umstrittenen Vorratsdatenspeicherung an diesem Wochenende ist das Verhältnis der SPD zur Netzgemeinde auf den Gefrierpunkt gesunken. Mehr...

In der Edathy-Affäre tut die SPD alles, um die Spuren zu verwischen.

Wie kann die Wahlbeteiligung erhöht werden? Das ist eine Frage, die sich auch die SPD stellt. Doch ein Blick in den Spiegel sollte der SPD reichen, um zu wissen, woran es liegt: Sie ist halt immer nur mirt sich selbst beschäftigt. Ein Kommentar. Mehr...

Sigmar Gabriel (rechts) und Heiko Maas versuchen mit aller Macht, ein negatives Votum zu verhindern.

Auf dem kleinen Parteitag muss der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Zorn der Basis fürchten. Die Stimmung ist wegen der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung aufgeheizt.  Mehr...

Ist schon lange her - SPD-Chef Gabriel sagt er habe Schwierigkeiten, sich genau zu erinnern.

Wann genau hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den ehemaligen Fraktionsgeschäftsführer Oppermann über den Kinderporno-Verdacht gegen Sebastian Edathy informiert? Bei der Befragung weicht der SPD-Chef aus.  Mehr...

Heiko Maas muss von der SPD-Linken jede Menge Kritik einstecken.

Der in seiner eigenen Partei in der Kritik stehende Heiko Maas ergreift im SPD-internen Streit über die Vorratsdatenspeicherung die Flucht nach vorn. Doch die radikale Kehrtwende hat ihn bei überzeugten Bürgerrechtlern viele Sympathien gekostet. Mehr...

Edathy und kein Ende: Am morgigen Donnerstag versucht der Untersuchungsausschuss erneut, brisante Details um die Affäre zu klären.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gilt als eine der Schlüsselfiguren in der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy. Am morgigen Donnerstag muss er im Untersuchungsausschuss aussagen. Die FR stellt schon einmal die Fragen. Mehr...

SPD-Chef Sigmar Gabriel gibt sich gegenüber Griechenland kämpferisch. Nicht allen Genossen gefällt's

Die Stimmung in der SPD ist zunehmend angespannt. Mit seinem ruppigen Führungsstil und provokanten Positionierungen hat Parteichef Sigmar Gabriel viele Genossen verärgert. Beim kleinen Parteitag am Samstag könnte es zum Aufstand kommen. Mehr...

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.

Die Kinderporno-Affäre hat für den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wirtschaftliche Konsequenzen. Er bekommt seit diesem Monat kein Geld mehr aus der Staatskasse. Das erhält er erst wieder, wenn er 59 ist. Dann hat er Anspruch auf Altersentschädigung. Mehr...

Auch einen Tag nach der Rücktrittsankündigung von Joseph Blatter ist unklar, ob Ermittlungen der US-Justiz etwas damit zu tun haben.

Der Rücktritt von Sepp Blatter - für Thomas Oppermann ist das "wie ein verwandelter Elfmeter in der 92. Minute, der uns die Verlängerung erspart hat". Der SPD-Fraktionschef und Mittelstürmer des FC Bundestag über Korruption im Sport und die Verantwortung des DFB.  Mehr...

Sebastian Edathy muss seine Parteimitgliedschaft für drei Jahre ruhen lassen.

Das Schiedsgericht des SPD-Bezirks Hannover entschließt sich, Sebastian Edathy nicht völlig aus den Reihen der Genossen zu verbannen. Für drei Jahre aber ist der frühere Bundestagsabgeordnete Persona non grata in der SPD. Das aber akzeptiert Edathy nicht und kündigt Berufung an. Mehr...

Der Protest gegen die Datenspeicherung hört nicht auf – auch nicht in der SPD.

SPD-Parteivize Ralf Stegner spricht im FR-Interview über die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung in seiner Partei. Mehr...

Vizekanzler Gabriel (SPD) fürchtet den Reputationsverlust seiner Partei nach einem möglichen Terroranschlag.

Nach dem Kabinettsbeschluss zur Vorratsdatenspeicherung steuert die SPD auf eine Machtprobe zu: Die Basis lehnt das Vorhaben entschieden ab, Parteichef Gabriel kann nicht mehr nachgeben. Am 20. Juni droht der Showdown. Mehr...

An dem Retro-Lift hängt manches Herz.

Arbeitsministerin Andrea Nahles verärgert mit einer neuen Betriebsverordnung zu den altmodischen Aufzügen Bürger und FDP. Die SPD-Politikerin scheint das ideale Feindbild abzugeben. Für die Verordnung kann sie jedoch nichts. Mehr...

Trotz der Kritik der Datenschützer dürfen Kommunikationsdaten künftig wieder befristet gespeichert werden.

Nicht nur Opposition und Verbände machen gegen das massenhafte und anlasslose Datenspeichern mobil - auch bei den Genossen brodelt es gewaltig. Mehr...

Generalsekretärin der SPD Yasmin Fahimi.

In der NSA-Affäre fordern die Sozialdemokraten statt einer Veröffentlichung nur noch eine Einsicht in die Spähdaten. Doch eine Äußerung der Generalsekretärin Fahimi heizt den Konflikt mit der Union wieder an.  Mehr...

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel griff in einer Aktuellen Stunde des Bundestags am Freitag die Energiekonzerne scharf an.

Im Streit über die von der Bundesregierung geplante Kohleabgabe hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) weitere Kompromissbereitschaft signalisiert. Zugleich griff er in einer Aktuellen Stunde des Bundestags am Freitag die Energiekonzerne scharf an. Mehr...

Dass 16 Unionsabgeordnete und ein SPD-Politiker mit Nein stimmen, geht in der zur Schau getragenen Einigkeit fast unter

Bei der Verabschiedung des Tarifeinheitsgesetzes demonstrieren SPD und Union den Koalitionsfrieden. Die Opposition dagegen schäumt: Die Kritik von Linken und Grünen fällt heftig aus - inklusive Angriffen auf die SPD. Mehr...

Bei vielen Rentnern reicht es auch noch für eine kleine Kreuzfahrt.

Regelmäßig warnen Sozialverbände vor dramatischer Altersarmut, und Zeitungsredaktionen bebildern die Meldung mit einem bettelnden Greis. Doch viele Statistiken berücksichtigen das Vermögen der Senioren nicht. Mehr...

Kanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Sigmar Gabriel.

Die große Koalition hat den Zwist über die BND-Affäre beigelegt. Die Frage ist, ob Schwarz-Rot noch genügend Kraft für eine gemeinsame gestaltende Politik jenseits des Verwaltens aufbringt. Der Leitartikel. Mehr...

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In der Nacht zum 1. August 1945 kamen die Rotationsmaschinen der ehrwürdigen Frankfurter Zeitung wieder auf Touren - Blick zurück ...

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