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Karl Doemens

Politik-Autor

Karl Doemens

Karl Doemens schreibt für uns als Autor für Politik und Gesellschaft aus dem bundespolitischen Berlin.

Aktuelle Beiträge von Karl Doemens

Die Maut, Lieblingsprojekt der CSU, soll nach offiziellen Berechnungen gerade mal 600 Millionen Euro im Jahr bringen.

Die Straßengebühr hat das Zeug dazu, Krokodilen in Badeseen und anderen Sommerthemen den Rang abzulaufen. Ein Monster ist sie schon. Nur ob sie Phantom bleibt, ist leider ungewiss. Mehr...

Wie geht es weiter mit der Bundeskanzlerin?

Geht sie oder bleibt sie? Seit Wochen schießen die Spekulationen über Angela Merkels Zukunftspläne ins Kraut. Doch aktuelle Umfragen, die FAZ und das Berliner Sommerwetter sprechen gegen einen Rücktritt. Mehr...

Versprüht eher herben Charme: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi beim Besuch des Leipziger Graffitivereins.

Seit einem halben Jahr ist Yasmin Fahimi Generalsekretärin der SPD. Sie soll die Partei in der Regierung unterstützen und möglichst geräuschlos die programmatische Aufstellung der Sozialdemokraten für 2017 vorbereiten. Viel Platz zur Profilierung bleibt da nicht. Mehr...

Was die Schweizer und Österreicher können, kann Deutschland schon lange.

Für seine Forderung nach Ausnahmen von der Straßenabgabe kassiert der bayerische CSU-Innenminister Herrmann kräftig Prügel aus den eigenen Reihen. Die CSU hat endlich ein packendes Sommerlochthema gefunden. Mehr...

Das Bier könnte ab 2015 im Osten teurer werden, denn nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen wird es für die Beschäftigten im Gastgewerbe keine Abweichung vom Mindestlohn geben.

Kellner, Küchenhilfen und Zimmermädchen im Osten Deutschlands bekommen ab dem 1. Januar 2015 mehr Geld. Die Verhandlungen über Ausnahmen vom Mindestlohn sind gescheitert. Damit könnte der nächste Ostsee-Urlaub etwas teurer werden.   Mehr...

Sebastian Edathy wird wegen des Besitzes kinderpornografischer Fotos und Videos angeklagt.

Für den früheren SPD-Abgeordneten Edathy wird es eng: Nach langen Ermittlungen erhebt die Staatsanwaltschaft Hannover jetzt Anklage. Auf einem Computer Edathys sollen Internet-Links zu Kinderpornos gefunden worden sein. Nun muss ein Richter entscheiden. Mehr...

Wer spioniert da was für wen aus?

Parlament sieht sich wegen der Späh-Affäre zu ungewöhnlichen Schritten gezwungen. Derweil befindet sich der US-Repräsentant noch in Berlin. Der Bundesregierung liegen keine weiteren Verdachtsfälle vor. Mehr...

Der Bundestag stimmt im Sinne von Verdi: Die Länderkammer winkt den Mindestlohn durch.

Im Bundesrat begrüßen alle Bundesländer das neue Gesetz – nur Sachsen nicht. Kein Politiker kritisiert das Gesetz und trägt Einwände im Bundesrat vor. Mehr...

Geschickter Schachzug: Arbeitsministerin Andrea Nahles

Zwischen Spionageaffäre und WM-Finale schrumpft die endgültige Verabschiedung des Mindestlohns im Bundesrat zur Kurzmeldung. Nicht alle Arbeitgeber scheinen die Tragweite des Gesetzes schon verstanden zu haben. Ein Kommentar. Mehr...

So wird der Bundesrat ganz sicher nicht mit Fracking umgehen.

Im Bundesrat zeigt sich Widerstand bei Themen wie Asylrecht, Fracking oder TTIP. Die sicher geglaubte Mehrheit der großen Koalition existiert nicht. Bei einigen Themen stimmen die Länder nicht zu. Mehr...

Begeisterter Fußball-Fan: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beim Halbfinale gegen Brasilien.

Normalerweise äußern sich deutsche Politiker bei Twitter und Facebook zur Spionageaffäre, zum Mindestlohn oder zur Maut. Doch in diesen Tagen haben sie eine neue Leidenschaft entdeckt: Sie arbeiten mit dem Smartphone vor dem Fernsehschirm als Hobby-Fußballkommentatoren. Mehr...

Die Rente ab 63 widerspricht nach Juristen-Meinung dem Gleichheitsgrundsatz.

Juristen sehen bei der Rente mit 63 einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz. Doch die Bundesregierung verweist auf eine intensive rechtliche Prüfung des Gesetzes und zeigt sich trotzig.  Mehr...

DL21-Chefin Hilde Mattheis steht im Kreuzfeuer der parteiinternen Kritik.

Prominente Mitglieder verlassen das parteiinterne "Forum Demokratische Linke DL 21" aus Protest gegen angebliche Fundamentalopposition. Im Kreuzfeuer der Kritik steht nun die streitbare DL21-Chefin Hilde Mattheis. Mehr...

Michael Hartmann hat den Ruf, ein eher biederer Typ zu sein.  Das Bild zeigt ihn 2010 beim Karneval in Mainz.

Drogenvorwürfe: Der SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann steht unter Verdacht. Es soll um den Konsum von Crystal Meth gehen. Die Meldung trifft die Genossen zwei Tage vor Beginn der Sommerpause wie ein Keulenschlag. Mehr...

Michael Hartmann trägt im Februar 2010 in Mainz bei einer Karnevalsveranstaltung eine Uniform.

Der Drogen-Verdacht gegen den SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann stürzt seine Fraktion in einen Schockzustand. Zwar finden die Ermittler bei einer Hausdurchsuchung keine Beweise. Doch der 51-Jährige taucht ab. Das erinnert fatal an den Fall Edathy. Mehr...

Spargelstechen – Regel oder Ausnahme?

Die große Koalition ringt sich zum Mindestlohn von 8,50 Euro ab 2017 durch. Trotzdem stößt die Koalition auf erheblichen Widerstand. Beim Mindestlohn gibt es einige Ausnahmen. Mehr...

Arbeitsministerin Andrea Nahles im Bundestag in Berlin.

Der Mindestlohn sorgt für Diskussionen. Gewerkschafter und die Linkspartei greifen Arbeitsministerin Andrea Nahles an - doch auch in den eigenen SPD-Reihen herrscht Unruhe wegen der vielen Sonderregelungen für Praktikanten, Erntehelfer und Zeitungsboten. Mehr...

Bitte melden, wer mehr Geld möchte.

Bundespräsident Gauck tut gut daran, die trickreiche Regelung zu den Abgeordneten-Diäten genau zu untersuchen. Am besten wäre es, er stoppte das Gesetz ganz. Mehr...

Linke-Chef Bernd Riexinger.

Kurz vor der für Donnerstag geplanten Verabschiedung des Mindestlohn-Gesetzes durch den Bundestag haben Union und SPD noch verschiedene Änderungen vereinbart. Das stößt auf scharfe Kritik von Opposition und Gewerkschaften. Mehr...

Arbeiten bei Wind und Wetter: Zeitungsausträger haben es nicht leicht.

Das Gesetz soll am Donnerstag verabschiedet werden. Die Koalition ist sich nun auch bei Praktikanten, Zeitungszustellern und Erntehelfern einig und will ihr Gesetz diese Woche auf den Weg bringen. Im Ausland gibt es unterschiedliche Erfahrungen.  Mehr...

Steht zu ihrem Gesetzespaket: Andrea Nahles (SPD).

CDU-Politiker fürchten einen Missbrauch durch die Minijob-Regelung. Die SPD sieht allerdings keinen Handlungsbedarf. Mehr...

Im Renten-Schlupfloch.

Es braucht keine 45 Beitragsjahre für die Rente mit 63 – und die Regierung will das auch nicht ändern. Eine Option ist der Minijob ab 61, den der DGB als „Lösungsoption“ ausdrücklich empfiehlt.  Mehr...

Die Sonne scheint in Inden auf eine Solaranlage.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz geht in die richtige Richtung. Es krankt aber an der massiven sozialen Schieflage – und am Hauruck-Verfahren, mit dem es jetzt durchgepeitscht wird. Mehr...

Die Sonne scheint in Inden auf eine Solaranlage.

Die Reform der Ökostrom-Umlage wird kaum ein Abgeordneter verstehen – trotzdem wird die Mehrheit für sie stimmen. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz werden jährlich 23 Milliarden Euro vom Stromkunden eingesammelt. Mehr...

Im Mittelpunkt: Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Linkspartei.

Die Parteichefs von SPD und Linken sprechen über mögliche Bündnisse auf Länderebene. Bei den Landtagswahlen in Thüringen im September kann es zu einem Bündnis kommen. Mehr...

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In der Nacht zum 1. August 1945 kamen die Rotationsmaschinen der ehrwürdigen Frankfurter Zeitung wieder auf Touren - Blick zurück ...

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