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Karl Doemens

Politik-Autor

Karl Doemens

Karl Doemens schreibt für uns als Autor für Politik und Gesellschaft aus dem bundespolitischen Berlin.

Aktuelle Beiträge von Karl Doemens

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Sigmar Gabriel (SPD) und Angela Merkel (CDU): Sind die beiden Spitzenpolitiker noch Vertreter der Großen Koalition oder befinden sie sich schon mitten im Wahlkampf?

Mit dem Vorstoß zur Abschaffung des Steuer-Soli und für ein Einwanderungsgesetz haben Union und SPD ziemlich verfrüht den Bundestagswahlkampf 2017 eröffnet. Bis dahin fehlen der großen Koalition in der Innenpolitik die Ziele. Ein Trauerspiel. Mehr...

Im schönen Osten: das historische Romanushaus im Zentrum von Leipzig, links und rechts zwei Gebäude eines neuen Einkaufszentrums. Auch   die Westländer haben vom Solidaritätszuschlag profitiert.

Die Führung der Union will den Solidaritätszuschlag von 2020 an abschmelzen. Das stößt in den Ländern auf Widerstand und bringt den Koalitionspartner SPD in die Bredouille.  Mehr...

Peer Steinbrück will künftig die Regierung der Ukraine beraten.

Der SPD-Hinterbänkler Peer Steinbrück will künftig die Regierung der Ukraine beim Umbau des Finanzsektors beraten und beim Anwerben von Auslandsinvestoren unterstützen.  Mehr...

Mit seinem Einwanderungskonzept nach kanadischem Vorbild scheitert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann bei den Kollegen von der CDU.

Der SPD-Politiker will Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland locken und sich dabei am kanadischen Einwanderungskonzept orientieren. Die Union lehnt den Vorstoß ab. Mehr...

Das Verfahren gegen Sebastian Edathy wird eingestellt, er zahlt eine Geldbuße und gilt nicht als vorbestraft.

Nach einem Geständnis, das keines sein soll, wird das Verfahren gegen Sebastian Edathy gegen eine Zahlung von 5000 Euro eingestellt - für viele eine skandalöse Entscheidung. Nun befindet sich die SPD in einem Dilemma - schließlich ist es nicht so einfach, Edathy aus der Partei zu werfen. Mehr...

Rot-Rot-Grün bald auch im Bund? Thüringen hat's vorgemacht.

Eine Gruppe Abgeordneter von SPD, Grünen und Linken verhandeln Gemeinsamkeiten. Am Wochenende haben sie in Berlin hinter verschlossenen Türen die Chancen eines rot-rot-grünen Bündnisses im Bund diskutiert.  Mehr...

Pubertäres Gehabe ist nicht hilfreich: Gianis Varoufakis

Mit gewaltiger Mehrheit hat der deutsche Bundestag für eine Verlängerung des Griechenland-Hilfspakets gestimmt- trotz des wenig hilfreichen Verhaltens vom griechischen Finanzminister Gianis Varoufakis. Ein Kommentar. Mehr...

Die Mietpreisbremse kommt.

Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf die Mietpreisbremse verständigt – aber bei den Themen Mindestlohn, Stromtrassen und Arbeitsstättenverordnung gibt es viele Probleme und wenig Einigung.  Mehr...

Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD

Bis SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor dem Untersuchungsausschuss spricht, bleiben nur Spekulationen über seine Rolle in dem Polit-Skandal. Porträt eines Mannes unter Druck. Mehr...

Auf Tuchfühlung mit der Wirtschaft: SPD-Chef Gabriel (Mitte) mit DIHK-Präsident Schweitzer (li.) und BDI-Präsident Grillo.

Auf dem SPD-Kongress zu TTIP verteidigt Parteichef Sigmar Gabriel das Abkommen – und verprellt viele Genossen. Auch ein Kompromissvorschlag ändert daran wenig. Mehr...

Fühlt sich schlecht behandelt: Sebastian Edathy.

Am Montag beginnt der Prozess gegen Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornos. Gegen den Generalstaatsanwalt Frank Lüttig wird am Freitag unterdessen ein Verfahren wegen Geheimnisverrats eingeleitet. Mehr...

Olaf Scholz hat in Hamburg ohne irgendwelchen Budenzauber zum zweiten Mal mehr als 45 Prozent der Stimmen geholt.

SPD-Vize Olaf Scholz wird nach seinem Wahlerfolg als Anwärter auf die Kanzlerschaft gehandelt. Doch er wird wohl Sigmar Gabriel den Vortritt lassen. Jedenfalls beim nächsten Mal. Mehr...

Parteichef Sigmar Gabriel verkauft das starke Abschneiden der SPD im Norden als Symbol, dass seiner Partei der Sprung aus dem finsteren 25-Prozent-Turm gelingen kann.

Der Hamburger Wahlsieger Olaf Scholz gilt als Hoffnungsträger für die Gesamtpartei. Angela Merkels CDU bleibt in den Großstädten schwach. Mehr...

Der SPD auch in kriegerischen Zeiten eine Reise wert: der Kreml und der Rote Platz in Moskau.

Der SPD-Reise-Service wirbt in einer Werbebroschüre für eine Studienreise nach Moskau, so als gäbe es keine Annektion der Krim und keine Toten in der Ukraine.  Mehr...

Für den Hamburger Wahlkampf braucht die SPD  nur ein einziges Gesicht.

Olaf Scholz scheint bei der Hamburg-Wahl am Sonntag ein großer Sieg sicher. In den Umfragen liegt er bei 45 Prozent, im Wahlkampf setzt er ganz auf seine Person. Mehr...

Zwei Tage Klausur: Gut Borsig bei Nauen (Brandenburg).

Ukraine-Konflikt und Griechenland-Krise: Die Außenpolitik dominiert auch den Abschluss der SPD-Klausur. Pünktlich zum Abschluss der Klausur wird die SPD-Spitze aber noch von einem hausgemachten Problem eingeholt – der Edathy-Affäre. Mehr...

Seine Umfragewerte steigen, seitdem sich Sigmar Gabriel (SPD) mit Pegida beschäftigt.

Ein Interview, das Sigmar Gabriel dem Stern gibt, sorgt für Ärger unter den Genossen. Denn im Interview bekräftigt Sigmar Gabriel das Recht, deutschnational zu sein. Mehr...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (SPD) gerät in der Edathy-Affäre immer mehr unter Druck.

In der Edathy-Affäre hält sich die Bundes-SPD vorerst bedeckt. Hinter vorgehaltener Hand sind die Reaktionen deutlicher: "Das schadet uns allen", heißt es dann bei altgedienten Sozialdemokraten. Ob SPD-Mann Michael Hartmann sein Bundestagsmandat behält, ist unklar. Mehr...

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lobt die Griechen und spricht von "beachtlichen Fortschritten".

Im Gespräch zwischen Finanzminister Wolfgang Schäuble und seinem griechischem Amtskollegen Gianis Varoufakis zeigen sich aber viele Differenzen. Schäubles Botschaft an Varoufakis: Die griechische Regierung könne nicht eigene Wahlversprechen auf Kosten Dritter umsetzen. Mehr...

Die CSU stichelt weiter gegen den Mindestlohn.

Im koalitionsinternen Streit über den gesetzlichen Mindestlohn legt die CSU weiter nach - und fordert ein "Kontroll-Moratorium" zur Überprüfung des Vorzeigeprojekts. Der Vorstoß käme einem halbjährigen Aussetzen des Mindestlohns gleich.  Mehr...

Die CSU stichelt weiter gegen den Mindestlohn.

Im koalitionsinternen Streit über den gesetzlichen Mindestlohn legt die CSU weiter nach - und fordert ein "Kontroll-Moratorium" zur Überprüfung des Vorzeigeprojekts. Der Vorstoß käme einem halbjährigen Aussetzen des Mindestlohns gleich.  Mehr...

Drei aus dem Irak stammende Männer sitzen in einem Integrationskurs "Deutsch als Fremdsprache". Ohne Qualifikation kein Zuzug, fordern manche Politiker.

Der Vorschlag von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, den Zuzug von Nicht-EU-Einwanderern über ein Punktesystem zu regeln, sorgt für Spannungen in der großen Koalition. Auch aus den eigenen Reihen gibt es Kritik. Mehr...

Der Physik-Student Ashwin aus Indien und die Politikwissenschaft-Studentin Oksana Koralchuk aus der Ukraine dürften politisch gern gesehene Migranten sein.

Pegida treibt Tausende Menschen auf die Straße. Und was macht die Politik? Sie diskutiert, wie sie mit einem Zuwanderungsgesetz qualifizierte Fachkräfte nach Deutschland locken kann. Was wie ein Paradox klingt, hängt durchaus zusammen. Ein Kommentar. Mehr...

Mammutprojekt Mindestlohn: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).

Ob Mittelstand, Spediteure oder Wandervereine: Das Gesetz zum Mindestlohn hat SPD-Politikerin Andrea Nahles viel Ärger gebracht. Nicht alle Einwände sind unberechtigt. Doch einige Proteste sind ganz einfach nur politisch motiviert. Ein Kommentar. Mehr...

Der Mindestlohn für Transit-Lkw-Fahrer (Archivfoto) wird vorerst ausgesetzt.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles kommt den Speditionen entgegen: Ausländische Lkw-Fahrer sind künftig vom Mindestlohn freigestellt. Allerdings: Die Ausnahmeregelung soll nur übergangsweise gelten. Mehr...

Andrea Nahles hält die Dokumentationspflicht für notwendig.

Das Mindestlohn-Gesetz sorgt nach wie vor für Spannungen in der großen Koalition. Vertreter des Mittelstands stöhnen über bürokratische Lasten und haben in der Union einen dankbaren Verstärker gefunden.  Mehr...

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In der Nacht zum 1. August 1945 kamen die Rotationsmaschinen der ehrwürdigen Frankfurter Zeitung wieder auf Touren - Blick zurück ...

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