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Karl Doemens

Politik-Autor

Karl Doemens

Karl Doemens schreibt für uns als Autor für Politik und Gesellschaft aus dem bundespolitischen Berlin.

Aktuelle Beiträge von Karl Doemens

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Die SPD-Parteilinke will ihre Kräfte bündeln. Für die Handlungsfähigkeit der Regierungspartei muss das nicht unbedingt schlecht sein. Eine "Plattform Neue Linke" könnte endlich ein geschäftsfähiger Ansprechpartner sein. Ein Kommentar. Mehr...

Die SPD-Linke begehrt auf.

Die bislang zersplitterte Linke in der SPD will künftig gemeinsam ihre Anliegen durchkämpfen. Führende Vertreter aus Parteivorstand, Fraktion und Jusos wollen nach FR-Informationen bei einem Kongress Mitte November eine vereinte „Plattform Neue Linke“ gründen. Mehr...

Könnte Thüringen führen: Bodo Ramelow (Linke)

Thüringen wählt einen neuen Landtag. Der linke Spitzenkandidat Bodo Ramelow hat gute Gewinnchancen. Sollte er die Wahl gewinnen, wäre er der erste linke Ministerpräsident.  Mehr...

Wollen nun gemeinsam die Maut durchsetzen: Verkehrsminister Dobrindt (l., CSU) und Wirtschaftsminister Gabriel (SPD).

Eigentlich schien es kaum möglich, dass die endlose Geschichte der Maut noch eine überraschende Wendung nehmen könnte. Doch die Maut-Gegner haben die Rechnung ohne den Koalitionsvertrag und ohne den Vizekanzler gemacht. Ein Kommentar. Mehr...

SPD-Chef und Wirtschaftsminister Gabriel will Verkehrsminister Dobrindt bei der Umsetzung der umstrittenen Pkw-Maut unterstützen.

Sigmar Gabriels Wirtschaftsministerium liefert „konstruktive“ Interpretationen des umstrittenen Vorhabens. Bei der CDU stößt die Schützenhilfe auf Verwunderung.  Mehr...

Von links nach rechts: Christoph Matschie (SPD), Bodo Ramelow (Linke) und Astrid Rothe-Beinlich (Grüne).

Nach der Landtagswahl am Sonntag mag Rot-Rot-Grün möglich sein. Aber an der Lage im Bund ändert das nichts: Das Dreierbündnis ist für 2017 unwahrscheinlicher denn je. Mehr...

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU)  scheinen sich hier zumindest einig zu sein.

Die Regierungskoalition versucht krampfhaft, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Allerdings sind die Partei- und Fraktionschefs, die Generalsekretäre sowie die Fraktionsgeschäftsführer von Union und SPD noch kein einziges Mal zusammengekommen. Mehr...

Wirtschaftsminister Gabriel (2.v.l., SPD) zusammen mit Armin Papperger (l.), Jürger Kerner (r.) und Claus Günther nach dem Auftakt des "Branchendialogs Rüstung" der Bundesregierung mit der deutschen Rüstungsindustrie.

Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel trifft zahlreiche Vertreter der Rüstungsindustrie. Die Annäherung fällt nicht ganz leicht. Mehr...

Björn Böhning hat bei Twitter seinen Rücktritt angekündigt. Dabei war alles nur ein Missverständnis.

Der Berliner Senatskanzleichef und Wowereit-Vertraute Björn Böhning hat bei Twitter seinen Rücktritt angekündigt. Das glaubt zumindest der Koalitionspartner CDU. Dabei war alles nur ein Missverständnis. Mehr...

Eine Anti-Kriegs-Demonstration in Newport, Wales.

Der Krieg in der Ukraine stellt die Nato vor Herausforderungen. Der Gipfel am Donnerstag soll eine stärkere Truppenpräsenz in Osteuropa bringen. Das Thema beherrscht zunehmend die deutsche Innenpolitik - und sorgt für Konflikte zwischen Politikern. Mehr...

Ralf Stegner reagiert auf Riexingers Kritik an Gauck.

Die deutsche Debatte über den Ukraine-Konflikt gewinnt an Schärfe. SPD-Vizechef Ralf Stegner wirft dem Linkspartei-Vorsitzenden Bernd Riexinger eine „groteske Verdrehung von Ursache und Wirkung“ vor. Auslöser des Streits ist eine Rede von Bundespräsident Joachim Gauck. Mehr...

Ein Wähler gibt in Dresden seinen Stimmzettel für die sächsische Landtagswahl ab.

Die CDU ist der strahlende Sieger der Sachsen-Wahl, die Linke hat sich halbwegs behauptet, die NPD nur durch einen minimalen Verlust den Einzug in den Landtag verpasst: Das alles stimmt nicht, wenn man sich die Zahlen genauer anschaut. Eine Analyse der Landtagwahl. Mehr...

Die Wahlbeteiligung in Sachsen lag bei weniger als 50 Prozent.

CDU und SPD erhalten in Sachsen die Quittung für ihre Ideenlosigkeit. Mit der AfD etabliert sich deutlich machtvoller als erwartet eine Partei rechts von der Union. Mehr...

Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD, l.) zusammen mit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß.

Der Berliner Landesverband der Sozialdemokraten soll die Nachfolge von Klaus Wowereit alleine regeln. Ein Kandidat ist Michael Müller. Mehr...

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann  liegt in der Frage der Waffenlieferung an die Kurden im Nordirak ganz auf der Linie von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Die Koalitionsfraktionen wollen Waffen an die Kurden im Nordirak liefern. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagt, vordringlich für die Menschen im Nordirak sei humanitäre Hilfe. Mehr...

Klaus Wowereit: Antritt zum Abtritt.

Die SPD-Spitze wird von Wowereits Abgang genauso überrascht wie der Rest der Republik. Erst am Morgen ruft Wowereit Parteichef Sigmar Gabriel an, um ihm seine Entscheidung mitzuteilen. Insgesamt ist es ein merkwürdiger Abgang für jemanden, der lange als Hoffnungsträger galt. Mehr...

Kurdischer Kämpfer nahe Kirkuk: Die Bundesregierung ist  grundsätzlich bereit, die Kurden im Kampf gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) im Nordirak mit Waffen zu unterstützen. Das Verteidigungsministerium prüft derzeit, was geliefert werden kann.

Im SPD-Präsidium bekommt Frank-Walter Steinmeier Rückendeckung für seinen Kurs. Nur der schleswig-holsteinische Landeschef Ralf Stegner lehnt Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ab. Mehr...

Kurdische Kämpfer im Nordirak. Die SPD-Basis unterstützt die Haltung der Parteispitze, die sich für Waffenlieferungen an die Kurden ausspricht.

Sozialdemokraten sprechen sich für die Waffenlieferung an Kurden aus. Juso-Chefin Johanna Uekermann hält dagegen: „Hier wird ein völliger Bruch mit den bisherigen Grundsätzen deutscher Politik vollzogen.“ Mehr...

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin.

Seit einigen Tagen hatte sich diese Entscheidung abgezeichnet: Die Bundesregierung ist bereit, die Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auch mit Waffen zu unterstützen. Nun soll geprüft werden, welche Waffen konkret gebraucht werden und lieferbar sind. Mehr...

 ThyssenKrupp testet U-Boote auch vor Rügen.

Der Bundeswírtschaftsminister sucht den Ausgleich zwischen seiner Haltung zu Waffenexporten und den Ängsten der Rüstungsindustrie.  Mehr...

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verfolgt gespannt die Ausführungen von Ernst-August Kiel, dem Betriebsratsvorsitzender der ThyssenKrupp.

Der Bundeswírtschaftsminister sucht den Ausgleich zwischen seiner Haltung zu Waffenexporten und den Ängsten der Rüstungsindustrie.  Mehr...

Angehörige der Jesiden-Minderheit bei einer Demonstration an der irakisch-türkischen Grenze.

Die SPD tut sich schwer mit der Forderung nach Waffenlieferungen in den Irak. Vizechef Ralf Stegner geht als erster Spitzengenosse öffentlich auf Distanz. Mehr...

Markus Kurth ist Rentenexperte der Grünen-Fraktion im Bundestag und gehört zu den schärfsten Kritikern des schwarz-roten Rentenpaketes.

Der Grünen-Experte Markus Kurth spricht im Interview über das Rentenpaket der großen Koalition, Gerechtigkeit und die Wünsche der Beamten. Mehr...

Die Zweiklassen-Gesellschaft im Alter birgt hohes Konfliktpotenzial, insbesondere, wenn es um die Rentenreform geht.

Soll das schwarz-rote Rentenpaket auch Beamten zugute kommen? Der Streit über die Übertragung der Rentenreform auf die Staatsdiener dürfte am Ende wohl vor den Gerichten landen. Mehr...

Eine Gruppe Freiwilliger schließt sich der irakischen Armee an, um gegen die Terrororganisation IS zu kämpfen.

Angesichts des Vormarschs der Terrororganisation IS prüft die Bundesregierung eine großzügigere Auslegung ihrer Richtlinien zum Rüstungsexport. Die Hilfsorganisation Medico fordert Berlin auf, mehr Druck auf die Türkei auszuüben.  Mehr...

In einer Molkerei in Wismar wird Käse hergestellt. Auch er ist vom russischen Importverbot betroffen.

Wirklich überrascht ist in Berlin niemand über die russische Revanche für die EU-Sanktionen: Landwirtschaftsminister Schmidt sieht die „konstruktive Zusammenarbeit zwischen russischer und deutscher Regierung auf eine harte Probe gestellt“. Mehr...

Sigmar Gabriel besichtigt den Offshore-Windpark Baltic 1.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will seiner Partei in der Mitte der Gesellschaft neue Fanggründe sichern. Interessant ist deshalb die Auswahl der Betriebe, die der Wirtschaftsminister auf seiner Sommerreise besucht. Mehr...

Für Rheinmetall geht es um 123 Millionen Euro.

Es könnte eine Wende in der deutschen Rüstungspolitik sein: Der Bundeswirtschaftsminister stoppt einen Rüstungsdeal mit Russland und riskiert eine Schadensersatzklage. Das hat sich zuvor noch keiner getraut. Mehr...

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In der Nacht zum 1. August 1945 kamen die Rotationsmaschinen der ehrwürdigen Frankfurter Zeitung wieder auf Touren - Blick zurück ...

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