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Karl Doemens

Politik-Autor

Karl Doemens

Karl Doemens schreibt für uns als Autor für Politik und Gesellschaft aus dem bundespolitischen Berlin.

Aktuelle Beiträge von Karl Doemens

Arbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) am Bürgertelefon der neuen Mindestlohn-Hotline.

Bundesarbeitsministern Andrea Nahles mahnt Arbeitgeber zur Umsetzung des Mindestlohn-Gesetzes. Manche Branchen tun sich noch schwer mit der neuen Lohnuntergrenze. Mehr...

Immer noch effektives Schreckgespenst: Hinter jedem Linken könnte ein knallharter Leninist stecken.

Ein rot-rot-grünes Bündnis in Erfurt ist zum Greifen nah. Das lässt auch die Bundespolitiker nicht kalt. Während manch Genosse über neue Bündnisoptionen spekuliert, warnt die Union vor dem linken Schreckgespenst. Mehr...

Opfer des Pilotenstreiks: Ein kleines Kind schläft auf Koffern.

Politiker von SPD und Union sind empört über die Arbeitsniederlegung der Lok-Führer. Die Ausstände sollen eingedämmt werden. Die Koalition will diesbezüglich im Dezember ein Gesetz vorlegen. Mehr...

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss aufpassen, dass sich die Große Koalition nicht zerstreitet.

In der Großen Koalition kommt es immer häufiger zu Streitereien. Unionspolitiker wollen der SPD nun die Verantwortung für den Abschwung anlasten. Mehr...

Baukräne am Abendhimmel über Nürnberg: Kommen auf Deutschland finstere Zeiten zu?

Der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gibt sich trotz gesenkter Prognose gelassen und bewahrt Ruhe. Die Bundesregierung will den wirtschaftlichen Kurs nicht ändern, aber die Rufe nach der Abkehr vom Sparkurs werden lauter. Mehr...

Pfeift seinen Parteifreund Ralf Stegner in Sachen Haushaltsdefizit zurück: SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Offiziell stellt die SPD das Ziel einer „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt nicht in Frage. Doch hinter den Kulissen knirscht es. In der heutigen Sitzung des Parteivorstands kam es zum hitzigen Wortgefecht zwischen Parteichef Sigmar Gabriel und seinem Stellvertreter Ralf Stegner. Doch der gibt nicht klein bei. Mehr...

Bundesverteidigungsministern Ursula von der Leyen steht in der Kritik.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gerät weiter unter Druck. Im Bundesverteidigungsministerium sollen offenbar Unterlagen vernichtet worden sein. Mehr...

Es vergeht kaum ein Tag ohne Sticheleien gegen Ursula von der Leyen.

Kaum ein Tag ohne Sticheleien gegen die Verteidigungsministerin: Die anhaltende Kritik aus der SPD sorgt für Ärger in der Koalition. Führen die Sozialdemokraten etwa einen Stellvertreterkrieg, weil sie Merkel nicht zu fassen bekommen? Mehr...

Die Rentenbeiträge sollen im kommenden Jahr leicht sinken.

Dank der guten Konjunktur und der niedrigen Arbeitslosigkeit verfügen die gesetzlichen Alterskassen derzeit über ein hübsches Polster. Deshalb sollen nun die Beiträge sinken. Der Sozialverband kritisiert, dass dadurch bestimmte Leistungen verringert werden. Mehr...

Sein Wechsel zur Bahn sorgt für Aufregung: der frühere Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU).

Ein Ex-Kanzler als Gas-Lobbyist. Ein ehemaliger Kanzleramtschef als Bahn-Vorstand. Ein Ex-Gesundheitsmister als Allianz-Manager: Immer wieder sorgen spektakuläre Wechsel von Spitzen-Politikern in die Wirtschaft für Schlagzeilen. Nun will die große Koalition die Grauzone gesetzlich regeln. Mehr...

Arbeitsministerin Andrea Nahles sitzt in Sachen Tarifeinheit zwischen den Stühlen.

Arbeitsministerin Andrea Nahles zwischen den Stühlen: Einige Gewerkschaften wehren sich gegen ein Gesetz, das den Einfluss kleiner, aber durchsetzungsstarker Gewerkschaften begrenzen könnte. Mehr...

Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer (nicht im Bild) beraten sich gerne kleiner Runde.

Am nächsten Dienstag soll der Koalitionsausschuss über die Energiewende und die Maut beraten. Es wäre eine absolute Premiere. Bislang gleicht das Gremium einer Fata Morgana: Je nähe es kommt, desto schneller löst es sich auf.  Mehr...

Da war er noch Gesundheitsminister. Bald arbeitet Daniel Bahr für die Allianz. Das hat für viele mehr als ein Geschmäckle.

Nach dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) in den Vorstand der privaten Allianz-Krankenversicherung wird scharfe Kritik laut. Dabei gerät auch die große Koalition unter Druck. Konkret geht es um die Übergangsfristen. „Die Regierung verschleppt das Thema seit Monaten“. Mehr...

Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr

Der Wechsel von Ex-FDP-Minister Daniel Bahr zur Allianz-Krankenversicherung heizt die Debatte über klare gesetzliche Schutzregeln an. Auch die große Koalition versagt hier. Ein Kommentar.  Mehr...

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Die SPD-Parteilinke will ihre Kräfte bündeln. Für die Handlungsfähigkeit der Regierungspartei muss das nicht unbedingt schlecht sein. Eine "Plattform Neue Linke" könnte endlich ein geschäftsfähiger Ansprechpartner sein. Ein Kommentar. Mehr...

„Quo Vadis, DL21“, fragt Hilde Mattheis.

Stegner, Sieling und Uekermann kündigen ein Bündnis an, das die frühere Rolle des Forums Demokratische Linke (DL21) übernehmen soll.  Mehr...

Die SPD-Linke begehrt auf.

Die bislang zersplitterte Linke in der SPD will künftig gemeinsam ihre Anliegen durchkämpfen. Führende Vertreter aus Parteivorstand, Fraktion und Jusos wollen nach FR-Informationen bei einem Kongress Mitte November eine vereinte „Plattform Neue Linke“ gründen. Mehr...

Könnte Thüringen führen: Bodo Ramelow (Linke)

Thüringen wählt einen neuen Landtag. Der linke Spitzenkandidat Bodo Ramelow hat gute Gewinnchancen. Sollte er die Wahl gewinnen, wäre er der erste linke Ministerpräsident.  Mehr...

Wollen nun gemeinsam die Maut durchsetzen: Verkehrsminister Dobrindt (l., CSU) und Wirtschaftsminister Gabriel (SPD).

Eigentlich schien es kaum möglich, dass die endlose Geschichte der Maut noch eine überraschende Wendung nehmen könnte. Doch die Maut-Gegner haben die Rechnung ohne den Koalitionsvertrag und ohne den Vizekanzler gemacht. Ein Kommentar. Mehr...

SPD-Chef und Wirtschaftsminister Gabriel will Verkehrsminister Dobrindt bei der Umsetzung der umstrittenen Pkw-Maut unterstützen.

Sigmar Gabriels Wirtschaftsministerium liefert „konstruktive“ Interpretationen des umstrittenen Vorhabens. Bei der CDU stößt die Schützenhilfe auf Verwunderung.  Mehr...

Von links nach rechts: Christoph Matschie (SPD), Bodo Ramelow (Linke) und Astrid Rothe-Beinlich (Grüne).

Nach der Landtagswahl am Sonntag mag Rot-Rot-Grün möglich sein. Aber an der Lage im Bund ändert das nichts: Das Dreierbündnis ist für 2017 unwahrscheinlicher denn je. Mehr...

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU)  scheinen sich hier zumindest einig zu sein.

Die Regierungskoalition versucht krampfhaft, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Allerdings sind die Partei- und Fraktionschefs, die Generalsekretäre sowie die Fraktionsgeschäftsführer von Union und SPD noch kein einziges Mal zusammengekommen. Mehr...

Wirtschaftsminister Gabriel (2.v.l., SPD) zusammen mit Armin Papperger (l.), Jürger Kerner (r.) und Claus Günther nach dem Auftakt des "Branchendialogs Rüstung" der Bundesregierung mit der deutschen Rüstungsindustrie.

Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel trifft zahlreiche Vertreter der Rüstungsindustrie. Die Annäherung fällt nicht ganz leicht. Mehr...

Björn Böhning hat bei Twitter seinen Rücktritt angekündigt. Dabei war alles nur ein Missverständnis.

Der Berliner Senatskanzleichef und Wowereit-Vertraute Björn Böhning hat bei Twitter seinen Rücktritt angekündigt. Das glaubt zumindest der Koalitionspartner CDU. Dabei war alles nur ein Missverständnis. Mehr...

Eine Anti-Kriegs-Demonstration in Newport, Wales.

Der Krieg in der Ukraine stellt die Nato vor Herausforderungen. Der Gipfel am Donnerstag soll eine stärkere Truppenpräsenz in Osteuropa bringen. Das Thema beherrscht zunehmend die deutsche Innenpolitik - und sorgt für Konflikte zwischen Politikern. Mehr...

Ralf Stegner reagiert auf Riexingers Kritik an Gauck.

Die deutsche Debatte über den Ukraine-Konflikt gewinnt an Schärfe. SPD-Vizechef Ralf Stegner wirft dem Linkspartei-Vorsitzenden Bernd Riexinger eine „groteske Verdrehung von Ursache und Wirkung“ vor. Auslöser des Streits ist eine Rede von Bundespräsident Joachim Gauck. Mehr...

Ein Wähler gibt in Dresden seinen Stimmzettel für die sächsische Landtagswahl ab.

Die CDU ist der strahlende Sieger der Sachsen-Wahl, die Linke hat sich halbwegs behauptet, die NPD nur durch einen minimalen Verlust den Einzug in den Landtag verpasst: Das alles stimmt nicht, wenn man sich die Zahlen genauer anschaut. Eine Analyse der Landtagwahl. Mehr...

Die Wahlbeteiligung in Sachsen lag bei weniger als 50 Prozent.

CDU und SPD erhalten in Sachsen die Quittung für ihre Ideenlosigkeit. Mit der AfD etabliert sich deutlich machtvoller als erwartet eine Partei rechts von der Union. Mehr...

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