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Karl Doemens

Politik-Autor

Karl Doemens

Karl Doemens schreibt für uns als Autor für Politik und Gesellschaft aus dem bundespolitischen Berlin.

Aktuelle Beiträge von Karl Doemens

Von  |
Hannelore Kraft will weniger Geld abgeben.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft droht, die Reform des Länderfinanzausgleichs platzen zu lassen. Kraft sprach von einer Überkompensierung der Unterschiede zwischen den Ländern. Mehr...

Verhängnisvoll im Alter: Vor und nach der Niederkunft dürfen Schwangere nicht arbeiten.

In den Wochen vor und nach einer Geburt zahlen Frauen keine Beiträge und können sie nicht anrechnen lassen. Die Linke kritisiert die geplante Regelung als diskriminierend und fordert eine Änderung. Mehr...

Arbeitsministerin Nahles mit Parteichef Gabriel, Verteidigungsministerin Von der Leyen (M.) und Kanzlerin Merkel (r.).

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles stellt Hilfen für Langzeitarbeitslose vor. Die Opposition kritisiert das Vorhaben und bezeichnet es als total unterfinanziert. Mehr...

Redner auf dem Arbeitgebertag: Wirtschaftsminister Gabriel ...

Die Arbeitgeber verlangen ein "Belastungsmoratorium" und ein Streichen von wirtschaftsbezogenen Vorhaben von der Regulierung der Zeitarbeit bis zur Frauenquote. Merkel sagt der Wirtschaft beim Arbeitgebertag ein Gesetz zur Tarifeinheit zu, bleibt aber sonst stur.  Mehr...

Rentner auf einer Parkbank. (Symbolfoto)

Der DGB präzisiert sein Modell einer Teilrente ab dem 60. Lebensjahr. Die Gewerkschafter wollen, dass die Arbeitgeber die Abschläge bezahlen, die bei einem vorgezogenen Ruhestand entstehen. Mehr...

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Parteigenossen nicht im Griff: Die Sozialdemokraten in den Ländern rebellieren gegen die Maut.

Trotz Koalitionsvertrag kritisieren die Sozialdemokraten die Pkw-Maut hart. Der Bundesrat könnte das Gesetz verzögern. Damit droht der offene Koalitionskrach, den Parteichef Sigmar Gabriel unbedingt vermeiden wollte. Mehr...

Die Maut-Pläne stoßen auf Widerstand.

Die Maut-Pläne von CSU-Verkehrsminister Dobrindt stoßen auf offenen Widerstand beim Koalitionspartner SPD. „Das CSU-Lieblingsprojekt löst kein einziges Problem“, wettert Parteivize Stegner. Die neue Straßengebühr könnte im Bundesrat scheitern.  Mehr...

Verdi stellt sich gegen das Vorhaben der Regierung.

Verdi stellt sich gegen das Vorhaben der Regierung. Unter den DGB-Gewerkschaften tobt ein Glaubensstreit. Mehr...

Auch in Deutschland gibt es bald die Mautpflicht.

Man mag es kaum glauben: Nach nur zehn Monaten hat sich die Union auf ein Konzept für die Autobahngebühr geeinigt. Um das Lieblingsprojekt der CSU zu retten, wird die Politik zum Geisterfahrer. Ein Kommentar. Mehr...

Ausstand am Flughafen: Der neue Gesetzentwurf soll das Streikrecht der Gewerkschaften nicht einschränken.

Ein Gesetzentwurf zur Tarifeinheit soll Gewerkschafts-Kämpfe beenden. Die Gewerkschaften geben vorsichtshalber keine Stellungnahme ab. Der Gesetzentwurf verringert die Macht der kleinen Sparten- und Berufsgewerkschaften. Mehr...

Arbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) am Bürgertelefon der neuen Mindestlohn-Hotline.

Bundesarbeitsministern Andrea Nahles mahnt Arbeitgeber zur Umsetzung des Mindestlohn-Gesetzes. Manche Branchen tun sich noch schwer mit der neuen Lohnuntergrenze. Mehr...

Immer noch effektives Schreckgespenst: Hinter jedem Linken könnte ein knallharter Leninist stecken.

Ein rot-rot-grünes Bündnis in Erfurt ist zum Greifen nah. Das lässt auch die Bundespolitiker nicht kalt. Während manch Genosse über neue Bündnisoptionen spekuliert, warnt die Union vor dem linken Schreckgespenst. Mehr...

Opfer des Pilotenstreiks: Ein kleines Kind schläft auf Koffern.

Politiker von SPD und Union sind empört über die Arbeitsniederlegung der Lok-Führer. Die Ausstände sollen eingedämmt werden. Die Koalition will diesbezüglich im Dezember ein Gesetz vorlegen. Mehr...

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss aufpassen, dass sich die Große Koalition nicht zerstreitet.

In der Großen Koalition kommt es immer häufiger zu Streitereien. Unionspolitiker wollen der SPD nun die Verantwortung für den Abschwung anlasten. Mehr...

Baukräne am Abendhimmel über Nürnberg: Kommen auf Deutschland finstere Zeiten zu?

Der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gibt sich trotz gesenkter Prognose gelassen und bewahrt Ruhe. Die Bundesregierung will den wirtschaftlichen Kurs nicht ändern, aber die Rufe nach der Abkehr vom Sparkurs werden lauter. Mehr...

Pfeift seinen Parteifreund Ralf Stegner in Sachen Haushaltsdefizit zurück: SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Offiziell stellt die SPD das Ziel einer „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt nicht in Frage. Doch hinter den Kulissen knirscht es. In der heutigen Sitzung des Parteivorstands kam es zum hitzigen Wortgefecht zwischen Parteichef Sigmar Gabriel und seinem Stellvertreter Ralf Stegner. Doch der gibt nicht klein bei. Mehr...

Bundesverteidigungsministern Ursula von der Leyen steht in der Kritik.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gerät weiter unter Druck. Im Bundesverteidigungsministerium sollen offenbar Unterlagen vernichtet worden sein. Mehr...

Es vergeht kaum ein Tag ohne Sticheleien gegen Ursula von der Leyen.

Kaum ein Tag ohne Sticheleien gegen die Verteidigungsministerin: Die anhaltende Kritik aus der SPD sorgt für Ärger in der Koalition. Führen die Sozialdemokraten etwa einen Stellvertreterkrieg, weil sie Merkel nicht zu fassen bekommen? Mehr...

Die Rentenbeiträge sollen im kommenden Jahr leicht sinken.

Dank der guten Konjunktur und der niedrigen Arbeitslosigkeit verfügen die gesetzlichen Alterskassen derzeit über ein hübsches Polster. Deshalb sollen nun die Beiträge sinken. Der Sozialverband kritisiert, dass dadurch bestimmte Leistungen verringert werden. Mehr...

Sein Wechsel zur Bahn sorgt für Aufregung: der frühere Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU).

Ein Ex-Kanzler als Gas-Lobbyist. Ein ehemaliger Kanzleramtschef als Bahn-Vorstand. Ein Ex-Gesundheitsmister als Allianz-Manager: Immer wieder sorgen spektakuläre Wechsel von Spitzen-Politikern in die Wirtschaft für Schlagzeilen. Nun will die große Koalition die Grauzone gesetzlich regeln. Mehr...

Arbeitsministerin Andrea Nahles sitzt in Sachen Tarifeinheit zwischen den Stühlen.

Arbeitsministerin Andrea Nahles zwischen den Stühlen: Einige Gewerkschaften wehren sich gegen ein Gesetz, das den Einfluss kleiner, aber durchsetzungsstarker Gewerkschaften begrenzen könnte. Mehr...

Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer (nicht im Bild) beraten sich gerne kleiner Runde.

Am nächsten Dienstag soll der Koalitionsausschuss über die Energiewende und die Maut beraten. Es wäre eine absolute Premiere. Bislang gleicht das Gremium einer Fata Morgana: Je nähe es kommt, desto schneller löst es sich auf.  Mehr...

Da war er noch Gesundheitsminister. Bald arbeitet Daniel Bahr für die Allianz. Das hat für viele mehr als ein Geschmäckle.

Nach dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) in den Vorstand der privaten Allianz-Krankenversicherung wird scharfe Kritik laut. Dabei gerät auch die große Koalition unter Druck. Konkret geht es um die Übergangsfristen. „Die Regierung verschleppt das Thema seit Monaten“. Mehr...

Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr

Der Wechsel von Ex-FDP-Minister Daniel Bahr zur Allianz-Krankenversicherung heizt die Debatte über klare gesetzliche Schutzregeln an. Auch die große Koalition versagt hier. Ein Kommentar.  Mehr...

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