Airbus A380: WTO erklärt EU-Hilfen als unzulässig

Im mehr als 20-jährigen Handelsstreit um Subventionen für die Flugzeugbauer Boeing und Airbus ist das erstes Urteil gefallen: Die WTO bewertet die Hilfen für Airbus offenbar teilweise als illegal.

Die Fluggesellschaft Singapore Airline nutzt den Airbus A380.
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Washington/Brüssel. Die Welthandelsorganisation (WTO) sieht die EU-Subventionen für Airbus nach Angaben von zwei US-Kongressabgeordneten als unzulässig an. Die WTO stimme mit den USA überein, dass die europäischen Kredite für die Entwicklung von Airbus-Flugzeugen gegen die Welthandelsregeln verstießen, sagten die Senatorin Maria Cantwell und Norman Dicks, Abgeordneter im Repräsentantenhaus, am Freitag. Beide stammen aus dem Bundesstaat Washington, wo der Airbus-Rivale Boeing einen Großteil seiner Maschinen herstellt. Ihren Sprechern zufolge wurden sie von US-Handelsbeauftragten über den Inhalt des wenige Stunden zuvor vertraulich vorgelegten WTO-Zwischenberichts informiert.

Aus EU-Kreisen verlautete hingegen, das WTO-Urteil sei nicht so eindeutig ausgefallen, wie es die beiden Kongressabgeordneten behaupteten und aus amerikanischen Unternehmenskreisen verlaute.

Die Aussage, dass der WTO-Bericht alle Hilfen für den A380 als unzulässig bezeichne, sei falsch, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person aus Europa. "Die Ergebnisse sind viel differenzierter als das." Die USA reichten vor knapp fünf Jahren Klage bei der WTO gegen die EU ein, die EU konterte umgehend mit einer Klage gegen die USA wegen Boeing-Hilfen. Mit einer Entscheidung zur Klage gegen die USA wird nicht vor Anfang 2010 gerechnet. Airbus erwartet eine endgültige Entscheidung frühestens in drei bis fünf Jahren. Boeing wirft Airbus vor, in den vergangenen 20 Jahren finanzielle Hilfen in Höhe von 205 Milliarden Dollar erhalten zu haben.

Die EU geht davon aus, dass Boeing über Forschungsgelder und Steuererleichterungen 24 Milliarden Dollar an Hilfen erhalten hat. (rtr)