Abkommen gegen Sozialdumping: Bahn wird fairer

Arbeiter, die für die Deutsche Bahn Baustellen sichern, Fahrzeuge reinigen oder Security-Arbeiten erledigen, sollen mehr Schutz bekommen. Deshalb unterzeichnen die Bahn, Gewerkschaften und Verbandsvertreter ein Fairness-Abkommen.

Gleisarbeiter bei der Arbeit.
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Weniger als fünf Euro Stundenlohn, zwei Schichten durcharbeiten, keine Sicherheitswesten bei der lebensgefährlichen Arbeit auf Gleisen – Subunternehmen, die für die Deutsche Bahn Baustellen sichern, Fahrzeuge reinigen oder Security-Arbeiten erledigen, haben dem Unternehmen in den vergangenen Jahren keine guten Schlagzeilen gebracht.

Damit Lohn- und Sozialdumping ein Ende haben, unterzeichneten am Montag in Frankfurt Bahn, Gewerkschaften und Vertreter der Verbände der Gleissicherungsunternehmen ein Fairnessabkommen. Initiiert hat dies der Verein Mobifair, der 2006 aus den Bahngewerkschaften hervorgegangen ist und der Bahn wie ihren Subunternehmen auf die Finger schaut.

In der Absichtserklärung einigen sich die Unterzeichner nicht nur darauf, die „am Ort der Leistungserbringung üblichen Löhne“ zu zahlen. Die Bahn soll künftig auch stärker darauf achten, dass das Personal der beauftragten Firmen auch wirklich für die Arbeit qualifiziert ist und nicht länger als eine Schicht arbeitet. Zudem sollen die Beschäftigten ordentliche Unterkünfte und Wetterschutz erhalten. Aufträge im Wert von 230 Millionen Euro vergibt die Bahn jährlich an externe Sicherheits- und Reinigungsdienstleiter. Der Wettbewerb ist hoch. Mobifair ist sich sicher, dass es sich bei den bekanntgewordenen Fällen um „die Spitze des Eisbergs handelt“.

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Stuttgart 21: Die Kosten für den Tunnelbahnhof und die 60 Kilometer Neubau- und Tunnelstrecken im Stadtgebiet mussten mehrfach auf inzwischen 4,1 Milliarden Euro nach oben korrigiert werden. Der Rahmenvertrag von 1995 veranschlagt Ausgaben von knapp 2,5 Milliarden D-Mark. Der Bundesrechnungshof befürchtet, dass S 21 mindestens 5,3 Milliarden Euro kostet.

ICE-Strecke Wendlingen-Ulm: Die neue ICE-Trasse soll gleichzeitig mit S 21 fertig werden, nur zusammen ergeben die Projekte Sinn. Der Preisstand von 2004 liegt bei 2,0 Milliarden Euro. Nach einer Neuberechnung (Stand: Juli 2010) wird mit Kosten von 2,89 Milliarden Euro gerechnet.

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Die Zahl der Bahnreisenden nahm im Fernverkehr im ersten Halbjahr zu. Von Januar bis Juni wurden 60 Millionen Fahrten gezählt – ein Plus von 1,9 Prozent. Kein Wunder, dass die Bahnindustrie in Deutschland den Tiefpunkt der Krise erreicht sieht. Die Auftragseingänge würden nicht weiter einbrechen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Bahnindustrie, Roland Pöhrner, am Montag in Berlin. Auch der wachsende Güterverkehr gebe den Herstellern neue Impulse, erklärte Pöhrner bei Eröffnung der Bahntechnikmesse Innotrans, der mit 2242 Aussteller aus 45 Ländern weltweit größten Ausstellung für Hersteller von Fahrzeugen, Schienen- und Steuerungstechnik. Bis diesen Freitag werden rund 100.000 Fachbesucher erwartet. ( mit dpa/rtr)

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