Briefzustellung: Blauer Brief für die Post

Pünktlich zum Weihnachtsgeschäft rüffelt die Bundesnetzagentur den schlechten Service der Deutschen Post. Von Wolf Goldschmitt

Foto: dpa

Frankfurt a. M. Die Bundesnetzagentur rüffelt die Deutsche Post. Die Zahl der Beschwerden über mangelhafte oder ausgefallene Briefsendungen beim Marktführer sei "signifikant angestiegen", schreibt Präsident Matthias Kurth an Postchef Frank Appel.

Die Post wehrt sich gegen die Vorwürfe über grundlegende Probleme bei der Briefzustellung. "Wir haben keine flächendeckenden Qualitätsschwierigkeiten", sagte Unternehmenssprecher Uwe Bensien der Frankfurter Rundschau.

Er räumte regionale Mängel in Ballungsgebieten ein, "grundlegender struktureller Art" seien die Probleme jedoch nicht. Mehr als 95 Prozent aller rund 70 Millionen Briefe täglich kämen am darauffolgenden Tag beim Empfänger an.

Bei der Anzahl von 54.000 Bezirken in Deutschland seien jedoch vorübergehende Lücken wegen unvorhersehbarer Ereignisse wie Krankheit oder Unfall der Postboten nicht auszuschließen, so Bensien weiter.

Kurth droht mit amtlicher Bekanntmachung

Kurth hatte in seinem Schreiben vom 24. November an Appel sich häufende Qualitätsprobleme mit Sorge gesehen. "Falls vorhandene Mängel nicht kurzfristig, nachhaltig und flächendeckend beseitigt würden, müsste die Bundesnetzagentur über eine diesbezügliche Veröffentlichung im Amtsblatt der Behörde nachdenken", äußert sich Kurth in dem Brief scharf.

Damit würden Zweifel an der Gewährleistung der postalischen Grundversorgung in Deutschland öffentlich zum Ausdruck gebracht. Die rechtliche Konsequenz: Eine Neuausschreibung des Universaldienstes. Auch ein Bußgeld der Netzagentur, die seit 2008 für die Sicherstellung des Universaldienstes verantwortlich ist, sei möglich.

Wie der Postsprecher weiter mitteilte, habe der Konzern auf Engpässe in der Briefverteilung, die besonders in Hamburg auffällig waren, vor kurzem mit der Einstellung von weiteren 1000 Zustellkräften reagiert.

Zudem seien die Zeitverträge von etwa 850 Briefträgern verlängert worden. Postvorstandsvorsitzender Frank Appel werde das mahnende Schreiben des Regulierungspräsidenten umgehend beantworten und klar stellen, dass die postalische Grundversorgung aller Bürger zu keiner Weise gefährdet war, so der Sprecher.

Die Sicherstellung der bundesweiten Versorgung der Bürger mit Postdienstleistungen ist seit der Liberalisierung des Briefmarktes Sache der Bundesnetzagentur.