Daimler als Vorbild: SPD kämpft weiter für Opel

Wolfsburg/Berlin (dpa) - Die SPD macht sich weiter für das Überleben des angeschlagenen Autoherstellers Opel mit staatlicher Hilfe stark. SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sicherte den Opel-Beschäftigten erneut seine Unterstützung zu. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sieht im Einstieg des Emirats Abu Dhabi bei Daimler ein gutes Beispiel für einen möglichen Staatseinstieg zur Rettung Opels.

"Wenn Staatsfonds anderer Länder Vertrauen in die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und die deutsche Autoindustrie haben, sollten sich deutsche Politiker nicht vor so einem Schritt fürchten", sagte Scholz am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. "Wir müssen bereit sein, alle Möglichkeiten der Hilfe zu prüfen und dürfen jetzt nicht vorschnell einzelne Optionen ausschließen", hielt er Kritikern und damit auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor. Es könne "nicht sein, dass eine traditionsreiche industrielle Struktur einfach so verschwindet, nur weil der amerikanische Mutterkonzern in Schwierigkeiten geraten ist."

Nach dem Einstieg Abu Dhabis als neuem Großaktionär und strategischem Investor bei Daimler sieht sich der Minister bestätigt. Bereits am Wochenende hatte der Arbeitsminister der GM-Tochter eine gute Perspektive bescheinigt und eine Staatsbeteiligung ins Gespräch gebracht, was heftige Kritik aus der FDP und der Wirtschaft auslöste.

Steinmeier sprach bei einer Betriebsversammlung von Volkswagen in Wolfsburg vor rund 18 000 Beschäftigten. Er sieht unter bestimmten Voraussetzungen beispielsweise in Bürgschaften ein mögliches Instrument. Der Autobauer müsse den Nachweis erbringen, dass sich seine Produkte verkaufen ließen. Zu einer möglichen Staatsbeteiligung äußerte sich Steinmeier nicht konkret. "Opel darf nicht sterben", sagte er. Es gehe um Zehntausende Jobs.

Steinmeier betonte, eine Entscheidung der Bundesregierung sei alles andere als einfach. Es gehe aber in erster Linie um die Sicherheit der Jobs. Die Politik könne nicht sagen, "das interessiert uns nicht". Deutschland sei das "Silicon Valley" der Automobilindustrie. VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh versicherte den Opel-Mitarbeitern die Solidarität der VW-Belegschaft. (dpa)