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12. Dezember 2012

EU-Bankenaufsicht: Große Vorhaben, kleine Schritte

 Von Peter Riesbeck
Alles im Blick: Die zentrale Bankenaufsicht wird bei der Europäischen Zentralbank angesiedelt.  Foto: Berliner Zeitung

Europa verständigt sich auf Regeln zur Bankenaufsicht und sucht auf dem anstehenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs nach Wegen aus der Krise. Doch die Pläne der EU-Spitzenpolitiker gehen einmal mehr auseinander.

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Europa verständigt sich auf Regeln zur Bankenaufsicht und sucht auf dem anstehenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs nach Wegen aus der Krise. Doch die Pläne der EU-Spitzenpolitiker gehen einmal mehr auseinander.

Bei der Verleihung des Friedensnobelpreises in Oslo gab es viel Pathos. Und auch ein bisschen Ironie. EU-Ratschef Herman Van Rompuy zitierte Europas Gründervater Jean Monnet. „Es ist besser, am Verhandlungstisch zusammenzurasseln als auf dem Schlachtfeld“, hatte der gesagt. Doch hat das diskursive Verfahren auch seine Kosten: „Die EU hat die Kunst des Kompromisses perfektioniert. Langweilige Debatten sind hierfür ein geringer Preis“, befand Van Rompuy. Nun hat Europa wieder einen Kompromissen gefunden - das Ergebnis ist eine zentrale Bankenaufsicht für die Eurozone. Beim anstehenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag geht es um den Abschluss von Plänen, die im Juni als große Reformvorhaben angekündigt worden waren. Eine Bilanz:

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