Wer hätte es gedacht? Das deutsche Arbeitsrecht wird oft als zu hart bezeichnet. Der Europäische Gerichtshof stellt jetzt fest: Richtig ist das Gegenteil. Zumindest, was eine heikle Altersregelung betrifft. Von Eva Roth
Wenn am Ende eines Arbeitsverhältnisses die Kündigung steht, müssen bestimmte Regeln eingehalten werden (Symbolbild).
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Wenn am Ende eines Arbeitsverhältnisses die Kündigung steht, müssen bestimmte Regeln eingehalten werden (Symbolbild).
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Wer früh ins Berufsleben einsteigt, wird in Deutschland bei den Kündigungsfristen rechtswidrig benachteiligt. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschieden. Die Gerichte dürften die beanstandete deutsche Vorschrift jetzt nicht mehr anwenden, erläutert der Arbeitsrechtler Felipe Temming.
Worum geht es? Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sieht vor, dass die Kündigungsfrist umso länger ist, je länger ein Beschäftigter bereits in dem Betrieb arbeitet. Allerdings greift diese Regelung erst ab dem 25 Lebensjahr. Im BGB heißt es: "Bei der Berechnung der Beschäftigungsdauer werden Zeiten, die vor der Vollendung des 25. Lebensjahrs des Arbeitnehmers liegen, nicht berücksichtigt."
Alter vor Gericht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat schon öfter geprüft, ob deutsche Vorschriften gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters verstoßen.
Befristungen: Ende 2005 hat der EuGH die Regelung gekippt, nach der mit Beschäftigten ab dem 52. Lebensjahr ohne Grund befristete Verträge abgeschlossen werden können. Der Gesetzgeber habe die Vorschriften daraufhin reformiert, erklärt der Kölner Arbeitsrechtler Felipe Temming. Nun sei es erlaubt, bis zu fünf Jahre lang mit einem älteren Beschäftigten befristete Verträge abzuschließen.
Renteneintritt: In Deutschland gilt die Regel, dass ein Arbeitsvertrag mit dem 65. Lebensjahr endet. Diese allgemeine Altersgrenze hat der EuGH für akzeptabel befunden. Noch nicht entschieden sei, ob die Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten eine Altersdiskriminierung ist, so Temming.
Aktenzeichen
Europäischer Gerichtshof, C-555/07.
Genau diese Regelung aus dem Jahre 1926 haben die Luxemburger Richter nun gekippt, weil sie mit dem grundsätzlichen Verbot der Diskriminierung wegen des Alters nicht vereinbar sei. Zwar könne eine Ungleichbehandlung wegen des Alters unter bestimmten Umständen gerechtfertigt sein, etwa um beschäftigungspolitische Ziele zu erreichen.
Konkretes Ziel der deutschen Regelung sei es, Unternehmen mehr Flexibilität zu verschaffen: Jüngere, die als mobiler gelten, können leichter entlassen werden. Die Vorschrift sei aber nicht angemessen. Denn sie betreffe nur Menschen, die vor dem 25. Lebensjahr im Betrieb angefangen haben - unabhängig von ihrem Alter zum Zeitpunkt der Entlassung. Damit benachteilige sie Menschen, die ohne oder nach nur kurzer Ausbildung früh einen Job beginnen.
Berufe - wie angesehen sie sind
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Berufe - wie angesehen sie sind
Platz 29: Sie versprechen Schutz vor Schaden - und kassieren erstmal für ihre Hilfe beim Ausfüllen: Versicherungsvertreter stehen in der Beliebtheitsliste der Deutschen ganz unten. Nur zwölf Prozent der Befragten erkennen bei ihnen ein hohes Ansehen.
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Platz 27: Wegen gleicher Punktzahl springen wir gleich zwei Plätze weiter. Bei rosa sehen manche schwarz. Dass Beschäftigte der Deutschen Telekom besonders angesehen seien, zu dieser Aussage können sich gerade einmal 16 Prozent der Befragten durchringen. Tendenz: steigend.
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Platz 27: Sie erfinden Sprüche, die die halbe Welt kennt, und reizende Verpackungen dazu. Dennoch - oder deshalb? - trauen viele Beschäftigten in Werbeagenturen offenbar nicht über den Weg. 16 Prozent mit fallender Tendenz.
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Platz 26: Für die Kunstfigur Horst Schlämmer begeistern sich die Deutschen, für echte Politiker kaum. Besondere Achtung können 23 Prozent sehen - immerhin drei Prozentpunkte mehr als 2007 und zwei mehr als 2008.
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Platz 25: Um fünf Prozentpunkte steigt das Ansehen von Gewerkschaftsfunktionären - jetzt auf 28 Prozent. Allerdings schadet unseres Erachtens der Anhang "Funktionär" jeder Berufsgruppe.
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Platz 24: Im eigenen Haus hat man sie nicht gerne. Aber immerhin ist die Freude groß, wenn sie einen großen Fisch an (Steuer-)Land ziehen. Steuerinspektoren kommen auf 32 Prozent (plus vier).
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Platz 23: Die Beamten haben deutliche Zuwachsraten im Ansehen. Von 27 Prozent arbeiteten sie sich in zwei Jahren auf 33 Prozent hoch. Vielleicht tragen ja solche lustigen Umfragen wie diese zur Erkenntnis bei, dass Beamte nicht langweilig sein müssen.
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Platz 22: Der Absturz des Jahres. Ein Minus von beachtlichen neun Prozentpunkten haben sich die Manager eingebrockt. Dafür gibt's keinen Bonus. Nur noch 28 Prozent sagen, Manager sind hoch angesehen.
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Platz 21: Sparkassen galten vor nicht allzu langer Zeit als eher langweilig. Doch in der Finanzkrise punkteten sie als zuverlässig. Das zeigt sich auch im Ansehen: Es steigt seit 2007 um vier auf 37 Prozent.
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Platz 20: "Die Fahrausweise bitte" - wer so am Morgen Menschen aus den Schlaf weckt, macht sich wenig beliebt. Aber Schaffner haben wohl auch ihre Vor-Züge - sonst kämen sie nicht auf 38 Prozent.
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Platz 19: Hat der Bankangestellte Sie gut beraten? 36 Prozent der Befragten schätzen jedenfalls Menschen mit diesem Beruf. Das sind zwei Prozent weniger als 2007 - und beachtliche fünf Prozent weniger als 2008.
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Platz 18: Viele Kabel und Geräte sind nötig, damit EDV-Sachbearbeiter ihre Daten eingeben können. Eine Beschäftigung, die oft Konzentration und Durchhaltevermögen erfordert. Dennoch sind die Vertreter dieses Berufs nur durchschnittlich angesehen - 39 Prozent.
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Platz 17: Sie sitzen in seltsamen, ufo-artigen Gebäuden und grübeln vor ihren Rechnern - und sind gar nicht soooo wenig beliebt, wie oft behauptet. 46 Prozent der Befragten sagen, Journalisten hätten ein hohes Ansehen.
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Platz 16: Steuerberater helfen, Geld zu sparen - und wollen Geld dafür. Dieses unter dem Strich manchmal ausgewogene Verhältnis spiegelt sich in einer Mittelfeld-Position in der Hitliste wider: 47 Prozent - konstant seit drei Jahren.
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Platz 15: Studienräte sind Beamte im höheren Dienst, die meist im Klassenzimmer arbeiten. In der Schule sind sie höher angesehen als einfache Lehrer, bei der Mehrheit der Deutschen verhält es sich anders herum. Studienräte stehen bei 53 Prozent der Befragten hoch im Kurs. Das Lehrerergebnis kommt noch.
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Platz 14: Manche Arbeiten gelten als einfach, sind aber dennoch unerlässlich. 59 Prozent der Deutschen schätzen ihren Briefträger - mit sieben Prozent die größte Steigerungsrate verglichen mit dem Jahr 2007.
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Platz 12: Weil sich nicht jeder das Gesetzbuch unter den Arm klemmen will, gibt es Anwälte. 58 Prozent der Befragten schätzen sie.
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Platz 12: Hier wird ein Chefsessel hergestellt - wer hier mal drauf sitzt, kann sich als Unternehmer der Anerkennung von 58 Prozent der Befragten sicher sein.
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Platz 11: Ein dichtes Haus ist eine sinnvolle Sache. Kein Wunder, dass man Dachdecker gerne sieht. Ergebnis: 62 Prozent.
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Platz 10: Willkommen in der Top-Ten. Techniker haben bei 64 Prozent der Befragten hohes Ansehen.
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Platz 7: Hier nun kommen wie versprochen die Lehrerinnen und Lehrer. Bei 67 Prozent der Deutschen sind sie hoch angesehen - wer hätte das gedacht. Die jüngsten Befragten sind übrigens 14 Jahre alt.
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Platz 7: Müllmänner kommen ebenfalls auf 67 Prozent. - Bei dieser Gelegenheit eine kleine Zwischenbilanz: Herkömmliche Lehrer sind zwar deutlich beliebter als höhere Studienräte - aber zugleich genauso angesehen wie Müllmänner. Was zeigt: Die Arbeit mit den Tonnen ist anerkannt wichtig.
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Platz 7: Jim Knopf und Lukas - Lokomotivführer sind nicht nur bei den Kleinen beliebt. Auch sie kommen auf 67 Prozent. Im Jahr 2008 waren es noch zwei Prozentpunkte weniger - möglicherweise wirkten hier die Streiks nach.
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Platz 5: Sie verteilen eben nicht nur Strafzettel - in der Not helfen Sie auch: 78 der Deutschen sagen, Polizisten haben ein hohes Ansehen.
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Platz 5: Wie würde Sie entscheiden? Richter studieren Akten und hören Menschen zu. 78 Prozent blicken zu ihnen auf.
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Platz 4: Endspurt. Als die Umfrage lief, war Schmiergeld im Gesundheitswesen noch kein Thema. So sagen 84 Prozent, Ärzte hätten hohes Ansehen. Die Tendenz: sinkend.
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Platz 3: Jeder Handgriff muss sitzen. 86 Prozent der Deutschen haben Respekt vor Piloten.
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Platz 2: Wer hätte es gedacht? Krankenpflegerinnen und ihre männlichen Kollegen sind angesehener als Ärzte: 88 Prozent.
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Platz 1: Helden, die durch die Flammen gehen: An ihre Feuerwehrmänner lassen die Deutschen kaum etwas kommen. 93 von 100 Befragten bescheinigen ihnen hohes Ansehen. Glückwunsch!
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Welcher Beruf ist was für mich?, fragen sich Jugendliche Jahr für Jahr. Und sie überlegen dabei oft unbewusst mit, wie angesehen ihr künftiger Job wohl ist. Der Beamtenbund wollte es genau wissen - und ließ 3000 Bürger befragen, wie hoch bei ihnen bestimmte Berufe im Kurs sehen. Nachfolgend das Ergebnis.
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Jochen Gunther
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Die größten Arbeitgeber in Deutschland
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Die größten Arbeitgeber in Deutschland
Platz 30: RWE. Der Energieriese aus Essen beschäftigt 65.900 Frauen und Männer.
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Platz 29: Schaeffler Gruppe. 66.000 Mitarbeiter leiden. Denn der Autozulieferer ist seit der Übernahme von Continental in finanziellen Nöten.
Platz 28: Randstad Deutschland. Die Zeitarbeit boomt, der Branchenprimus wächst. 66.000 Menschen beschäftigt Randstad 2008. Zehn Prozent mehr als im Jahr zuvor.
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Platz 27: TUI. Der Reisekonzern bringt nicht nur viele Menschen in den Urlaub. Er gibt auch vielen Arbeit: 70.300 Frauen und Männer sind es 2008.
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Platz 26: Deutsche Bank. Chef Josef Ackermann ist nicht gerade beliebt. Doch wer sich mit ihm anlegt, sollte wissen: Hinter ihm stehen 80.500 Angestellte.
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Platz 25: Arcandor. 86.200 Menschen arbeiteten im vergangenen Jahr für den Handels- und Reisekonzern Arcandor. Heute ist er insolvent, die Zukunft der Beschäftigten ungewiss.
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Platz 24: Adolf Merckle-Gruppe. Pillendrehen macht offenbar viel Arbeit. 92.500 Angestellte hat die Merckle-Gruppe, zu der (noch) Ratiopharm gehört.
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Platz 23: Eon. Der größte deutsche Energie-Konzern ist auch ein großer Arbeitgeber: 93.500 Menschen bieten Gas, Strom und Wärme.
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Platz 22: BASF-Gruppe. 96.900 Beschäftigte hat der Chemie-Riese aus Ludwigshafen. Aber nicht alle müssen in grünen Schutzanzügen zu Arbeit kommen.
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Platz 21: BMW Group. Der Autobauer gehört - relativ betrachtet - zu den größten Jobkillern des vergangenen Jahres. 100.000 Menschen arbeiten 2008 bei BMW, sieben Prozent weniger als im Jahr zuvor.
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Platz 20: Bertelsmann. Die Medienbranche kriselt. Doch beim größten deutschen Medienunternehmen Bertelsmann arbeiten 2008 mehr Leute als im Vorjahr: 106.100.
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Platz 19: Deutsche Lufthansa. 107.800 Frauen und Männer arbeiten bei der Lufthansa. Ein Drittel davon über den Wolken.
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Platz 18: Bayer AG. Ein Chemie-Konzern, so groß, dass er sich eine Fußball-Mannschaft leisten kann. 108.600 Mitarbeiter hat das Unternehmen. Wie viele davon Bayer-Leverkusen-Fans sind, ist unbekannt.
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Platz 17: Tengelmann. Der Lebensmittelkonzern ist der größte Verlierer. 2008 arbeiteten dort nur noch 116.500 Leute. Ein Minus von 23,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
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Platz 16: Fresenius SE. Das Bad Homburger Medizintechnik-Unternehmen hat im vergangenen Jahr kräftig eingestellt und erreichte einen Mitarbeiterstand von 122.200.
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Platz 15: Continental. Der Reifenbauer setzt viele Menschen vor die Tür: minus 8,2 Prozent. Übrig bleiben dort 139.200.
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Platz 14: Allianz Group. Der einzige Versicherungskonzern unter Deutschlands größten Arbeitgebern. 182.900 Menschen verdienen dort ihr Geld.
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Platz 13: Thyssen-Krupp. Von wegen Dienstleistungsgesellschaft: Unter den größten Arbeitgebern sind viele Industrieunternehmen. Wie Thyssen-Krupp mit 199.400 Mitarbeitern.
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Platz 12: Aldi-Gruppe. 200.000 Angestellte versorgen uns mit billigen Lebensmitteln. Nur die leeren Pappkartons räumen sie zu selten weg.
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Platz 11: Deutsche Telekom. Auch von 2007 auf 2008 streicht der ehemalige Staatskonzern wieder Stellen. Übrig bleiben 227.700.
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Platz 10: Deutsche Bahn. Wer sich über die Bahn beschweren will, hat viele Ansprechpartner: 261.500 Menschen verdienen dort ihr Geld.
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Platz 9: Edeka Gruppe. Gegessen wird immer, lautet eine alte Regel im Handel. Edeka beschäftigt 262.200 Leute.
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Platz 8: Daimler. 273.200 Menschen bauen bei Daimler Autos und LKW. Seit der Trennung von Chrysler wieder mit Gewinn.
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Platz 7: Schwarz-Gruppe. Immer wieder gerät Lidl wegen Dumping-Löhnen oder Mitarbeiter-Bespitzelung in die Schlagzeilen. Dennoch zählt der Konzern 7,7 Prozent mehr Angestellte - insgesamt sind es 280.000.
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Platz 6: Robert Bosch. Ein Sonderfall unter den Großunternehmen: Es ist keine Aktiengesellschaft, sondern mehrheitlich im Besitz der gemeinnützigen Robert-Bosch-Stiftung. Beschäftigte: 281.700.
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Platz 5: Metro. Der Düsseldorfer Konzern ist mit 290.900 Mitarbeitern eines der großen Handelsunternehmen Europas.
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Platz 4: Rewe Group. Der Lebensmittelhändler schafft viele Stellen und kommt jetzt auf 319.300 Mitarbeiter. Das sind 9.6 Prozent mehr.
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Platz 3: Volkswagen. VW baut seine Belegschaft im Jahr 2008 um zwölf Prozent auf 369.900 aus. Die Porsche-Übernahme bringt dem Konzern ein weiteres Plus in der Statistik.
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Platz 2: Siemens. Deutschlands industrieller Primus bleibt Siemens. Die Münchner beschäftigen 427.000 Menschen - 7,3 Prozent mehr als 2007.
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Platz 1: Deutsche Post AG. Die Post ist Deutschlands größter Arbeitgeber. 512.500 Menschen sind Postler. Fast so viele, wie in Hannover wohnen.
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Rewe, Siemens, Post: Viele Konzerne könnten mit ihren Beschäftigten eine Großstadt gründen. Sehen Sie, bei welchen 30 deutschen Unternehmen die meisten Menschen arbeiten. (Stand: 2008; Vergleich bezogen auf das Vorjahr, mit Beschäftigten im Ausland.)
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In dem Streitfall hatte ein Unternehmen in Nordrhein-Westfalen eine 28-jährige Frau nach zehnjähriger Betriebszugehörigkeit entlassen. Die Kündigungsfrist betrug nur einen Monat. Wäre auch die Zeit vor ihrem 25. Geburtstag mitgezählt worden, hätte die Frist immerhin vier Monate betragen. "Das Urteil ist richtig, die deutsche Vorschrift ist ungerecht", sagte der Arbeitsrechtler Felipe Temming vom Institut für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht an der Uni Köln der Frankfurter Rundschau.
Die deutsche Vorschrift dürfe nun erst einmal nicht mehr angewendet werden, unabhängig davon, ob der Fall vor dem Bundesverfassungsgericht lande. Das grundsätzliche Verbot der Diskriminierung wegen des Alters ergebe sich unter anderem aus einer EU-Richtlinie, die in ihrer Gänze 2006 in Deutschland in Kraft trat, der Grundrechte-Charta der EU, und dem deutschen Gleichbehandlungsgesetz.
Die Arbeitgeber zeigten sich unzufrieden mit dem Ausgang des Rechtsstreits: "Wir bedauern die Entscheidung, weil der europäische Gerichtshof deutsches Recht aushebelt", sagte ein Sprecher der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Politisch wollte er den Beschluss zunächst nicht bewerten.
Die IG Metall findet die Entscheidung dagegen richtig: "Dass Beschäftigungszeiten vor dem 25. Lebensjahr berücksichtigt werden müssen, entspricht unserer Auffassung", sagte Andrej Wroblewski, Ressortleiter Arbeitsrecht, der FR.
Im Normalfall können Richtlinienverstöße nur im Verhältnis zur öffentlichen Hand zu einer Nichtanwendbarkeit deutscher Vorschriften führen, erklären Juristen. Zum Verbot der Altersdiskriminierung habe der EuGH allerdings bereits 2005 festgestellt, dass dies zu den "allgemeinen Grundsätzen des Unionsrechts" gehöre, also sozusagen zur ungeschriebenen EU-Verfassung.
Mit der Diskriminierungsrichtlinie aus dem Jahr 2000 werde dieser Grundsatz nur konkretisiert. Solche allgemeinen Grundsätze seien auch in Privatrechtsstreitigkeiten zu beachten und könnten zur Unanwendbarkeit einer diskriminierenden Vorschrift führen, so der EuGH. (mit afp)