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05. Februar 2016

Freihandelsabkommen TPP: Deutlich größer als TTIP

 Von 
Demonstration gegen TPP in Santiago.  Foto: rtr

Von den USA über Japan bis Peru wollen zwölf Länder eine Transpazifische Partnerschaft eingehen. Mit einem jährlichen Handelsvolumen von 1,6 Billionen Dollar wäre es das größte Freihandelsabkommen überhaupt. Die deutsche Industrie fürchtet, abgehängt zu werden.

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Es wäre das größte Freihandelsabkommen der Welt: Zwölf Länder wollen sich zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) zusammenschließen, von den USA über Japan bis zu Australien und Peru. Der Block stünde für fast 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und knapp ein Viertel der weltweiten Exporte. Mit einem jährlichen Handelsvolumen von 1600 Milliarden Dollar wäre TPP deutlich größer als die US-europäische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP, die auf knapp 700 Milliarden Dollar kommt, derzeit aber noch verhandelt wird. Nun warnen deutsche Industrievertreter: Mit TPP gerate Europa ins Hintertreffen, nun müsse der Abschluss von TTIP vorangetrieben werden.

Unter TPP bauen beteiligte Staaten Handelsschranken und Zölle ab, gewähren den Partnern umfassenden Marktzugang und Schutz ihrer Investitionen. Zudem kooperieren sie bei der Regulierung, liberalisieren das öffentliche Auftragswesen und bauen Beschaffungsketten auf.

China ist nicht dabei

Zwar versprechen Politiker, TPP werden große Wohlfahrtsgewinne und Jobs bringen. Doch solche Rechnungen basieren stets auf vielen Unbekannten, die Gewinne sind unsicher. Schließlich sind die Zölle zwischen den beteiligten Staaten bereits sehr gering. Und das globale Schwergewicht China ist nicht mit dabei. Daher nennen einige Ökonomen TPP auch scherzhaft EBC: Everyone but China – Alle außer China.

Während sich die kleineren TPP-Staaten einen besseren Zugang zum US-Markt versprechen, scheint die Erwägung der US-Regierung strategischer Natur zu sein. Zum einen will sie in Asien ihre Vormachtstellung gegenüber China ausbauen. Zum anderen geht es ihr um Richtlinienkompetenz. „TPP erlaubt Amerika – und nicht Ländern wie China – die Regeln für den Weg in das 21. Jahrhundert zu schreiben“, sagte US-Präsident Barack Obama.

„Es ist offensichtlich, wer die Verlierer sind: China und Europa“, so Alicia Garcia-Herrero vom Think-Tank Bruegel. Das alarmiert deutsche Unternehmen: „Für die EU sind Handelsverschiebungen zu Ungunsten der EU zu erwarten, besonders im Hinblick auf Japan und die USA“, warnt der Industrieverband BDI. Und der Verband der Chemischen Industrie fordert, „das Jahr 2016 dazu zu nutzen, den innereuropäischen Streit um das TTIP zu beenden und danach unverzüglich an einem guten Abschluss zu arbeiten“.

Noch allerdings ist Zeit. Damit TPP in Kraft tritt, müssen alle zwölf Parlamente es innerhalb von zwei Jahren ratifizieren. Widerstand dagegen gibt es jedoch in den USA, Japan und Kanada.

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