Hartz IV: Ausgaben für Sozialhilfe steigen

Trotz der guten Wirtschaftsentwicklung sind die Sozialhilfeausgaben im Jahr 2011 überraschend deutlich gestiegen. Nach aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes wurden im vergangenen Jahr netto 22,7 Milliarden Euro für Hilfeleistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII ausgegeben, das die kommunalen Sozialhilfeleistungen betrifft. Damit wuchsen die Ausgaben gegenüber 2010 um 4,5 Prozent. Verantwortlich für diesen Anstieg sind einesteils gesetzgeberische Maßnahmen, andernteils macht sich die Alterung der Gesellschaft allmählich konkret in den Sozialbudgets bemerkbar.

Die Anteile der Einzelposten an den Gesamtausgaben sind dabei recht stabil. Das Gros der Leistungen in Höhe von knapp 13 Milliarden Euro entfiel auf Eingliederungshilfen für behinderte Menschen, was ebenso wie 2010 rund 57 Prozent der Gesamtleistungen ausmacht. Rund 4,4 Milliarden Euro flossen in die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Hilfszahlungen für finanzschwache Pflegebedürftige summierten sich auf 2,58 Milliarden Euro. Für übrige Leistungen wandten die Kommunen 1,85 Milliarden Euro auf.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nennt vor allem die gestiegene Lebenserwartung als Ursache der Ausgabensteigerung. Aufgrund des medizinisch-technischen Fortschritts lebten Pflegebedürftige und Behinderte länger als früher mit entsprechenden Konsequenzen für die Finanzen. Das besonders starke Plus von 7,1 Prozent für die Grundsicherung im Alter ist laut Ministerium aber einem anderen Umstand geschuldet: dem Anstieg der Hartz-IV-Sätze und damit der Grundsicherung im Alter Anfang 2011. Dadurch hätten viele alte Menschen nicht wie zuvor Wohngeld beantragt, sondern die nunmehr höhere Grundsicherung.

Mit durchschnittlich 288 Euro pro Kopf lagen die Sozialhilfeausgaben in den westlichen Ländern deutlich über denen im Osten mit 238 Euro. Dies liegt vor allem an den höheren gesetzlichen Renten für Frauen im Osten, weshalb dort weniger Rentnerinnen auf Grundsicherung angewiesen sind.