Kommentar zur Solarförderung: Grüne Wende

Hat es jemand gemerkt? Fast unbemerkt haben die Grünen ihre Position zum Solarstrom innerhalb weniger Monate radikal geändert. Noch im Frühjahr 2010 stellten sie jeden, der den außer Kontrolle geratenen Solarboom anprangerte, als Feind einer ökologischen Energiewende hin, wenn nicht gar als heimlichen Befürworter der Atomkraft. Zusammen mit der SPD verhinderten sie effektiv eine überfällige deutliche Förderkürzung. Die schwarz-gelbe Regierung traute sich nicht, stärker durchzugreifen, schließlich hatte sie den energiepolitischen Spielraum schon mit den damals angestrebten Laufzeitverlängerungen für die Kernkraftwerke verspielt.

Eingeengter Spielraum

Nun also sind die Grünen mit einer vorgezogenen Kürzung für die Vergütung von Solarstrom einverstanden und mahnen sogar an, sie möglichst effektiv zu gestalten. Die Einsicht kommt, wie gesagt, spät. Solarstrom ist eine wichtige Zukunftsoption, der verfrühte Ausbau in großem Stil aber kommt die Deutschen noch Jahre teuer zu stehen. Und: Er engt den Spielraum für sinnvollere Schritte ein. Dennoch ist in hohen Tönen zu loben, dass die Partei nicht den Weg der fortgesetzten Fundamentalopposition gewählt hat. Es wäre ein leichtes gewesen, die Regierung für die Kürzungspläne anzugreifen. Nun wird es den einen oder anderen Stammwähler geben, der enttäuscht ist.

Der ökologischen Energiewende ist damit aber geholfen. Sie wird auf Dauer von einer Mehrheit nur dann akzeptiert werden, wenn sie halbwegs bezahlbar bleibt und rational erfolgt.