Konjunktur: EU-Kommission erwartet Rezession im Euro-Raum

Die Eurozone rutscht laut einer am Donnerstag vorgestellten Konjunkturprognose der EU-Kommission in die Rezession. Den Berechnungen zufolge schrumpft die Wirtschaft in den 17 Euroländern im laufenden Jahr um 0,3 Prozent.

Die Brüsseler Experten korrigierten ihren Ausblick deutlich nach unten. Im Herbst hatten sie noch mit einem Minimalwachstum von 0,5 Prozent für 2012 gerechnet.

Es sind vor allem Griechenland und Portugal, die die Währungsunion in die Rezession ziehen. Für Hellas prognostiziert die EU ein Minus von 4,4 Prozent, nach einem Einbruch von 6,8 Prozent in 2011. In Lissabon verschärft sich die Lage: Nach einem Minus von 1,5 Prozent rechnet die Kommission für das laufende Jahr mit einem Negativwachstum von 3,3 Prozent.

Steuereinnahmen sinken leicht

Die Konjunkturflaute macht sich in den Kassen der öffentlichen Hand bemerkbar. Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern stiegen nur dank Sondereffekten im Januar auf 39,5 Milliarden Euro und damit um 3,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums vom Donnerstag hervorgeht.

„Die Zunahme ist allein auf die verzerrende Wirkung von Sondereffekten zurückzuführen, die per Saldo nicht zu Mehreinnahmen führen“, betonte das Ministerium. Ohne dieses Phänomen sei der „Trend monatlich steigender Einnahmen zunächst gebrochen“.

2011 hatten Bund und Länder wegen der guten Konjunktur 527 Milliarden Euro in ihren Kassen und damit ein Plus von rund acht Prozent. Laut Steuerschätzung steigen die Einnahmen 2012 um gut drei Prozent auf knapp 544 Milliarden Euro.

Durch einen Sonderfall erhöhte sich das Aufkommen im Januar um rund 1,6 Milliarden Euro. Allerdings teilte das Ministerium mit: „Im Laufe des Jahres ist im gleichen Umfang Steuer wieder zu erstatten.“ Bereinigt um diesen Effekt wären die Steuereinnahmen im Januar um 0,4 Prozent zum Vorjahresmonat gesunken. Zudem sei es wegen einer technischen Umstellung zu erheblichen Nachbuchungen aus dem Dezember 2011 gekommen. Deshalb falle das Januar-Ergebnis etwa um einen dreistelligen Millionenbetrag zu hoch aus.

Ende 2011 war die Wirtschaft um 0,2 Prozent geschrumpft

Das Finanzministerium geht davon aus, dass die „konjunkturelle Schwächephase allmählich überwunden werden dürfte“. So signalisierten einige vorlaufende Stimmungsindikatoren einen deutlichen Aufwärtstrend. Zudem dürfte sich der private Konsum im Jahresverlauf positiv entwickeln - vor allem angesichts des robusten Arbeitsmarktes und der erwarteten Steigerung der Einkommen.

Ende 2011 war die Wirtschaft wegen der Euro-Schuldenkrise um 0,2 Prozent geschrumpft und damit erstmals seit dem Höhepunkt der jüngsten Krise Anfang 2009. Die Bundesregierung sagt der Wirtschaft 2012 ein Plus von 0,7 Prozent voraus, einige Ökonomen rechnen nur mit einem Mini-Wachstum nahe der Stagnation.

(rtr/dpa)