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30. Juni 2008

Nokia-Werk: Neue Investoren sind die einzige Hoffnung

 Von ANNIKA JOERES
Nokia schließt das Werk in Bochum endgültig.  Foto: ap

Am Montag schließt Nokia-Werk in Bochum endgültig. Weiter besteht der Konflikt um Rückzahlung von Subventionen.

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Bochum. Es gibt Würstchen und solidarische Appelle, die Gewerkschaftsfahnen wehen erneut auf dem Bochumer Nokia-Gelände. Mit einem "Familienfest" dankten die Nokianer am Sonntag allen Unterstützern. Politische Forderungen wurden nicht mehr laut. Denn es war das letzte Treffen der 2300 ehemaligen Beschäftigten. Heute schließt das Handy-Werk endgültig seine Tore, die verbliebenen Maschinen werden abgebaut.

"Heute ist unser Fazit eine absolute Enttäuschung", sagt die IG-Metall-Bevollmächtigte Ulrike Kleinebrahm der FR. Zurzeit gebe es keine Signale aus der Landesregierung, den Arbeitern vor Ort wirklich zu helfen. Zwar sei die Entscheidung von Nokia, Deutschland zu verlassen "durch nichts in der Welt zu revidieren gewesen". Aber das Land hätte für Ersatzarbeitsplätze und neue Arbeitgeber sorgen müssen. Die Versprechungen seien nicht gehalten worden. "Uns interessiert nicht, wie viele Subventionen das Land zurückfordern kann", so Kleinebrahm.

Mitte Januar hatte Nokia überraschend angekündigt, die Produktion nach Rumänien zu verlagern. Zuvor hatte der Konzern 60 Millionen Euro Subventionen von Bund und Land erhalten. Gebunden waren diese an 2800 Vollzeitjobs in Bochum für mindestens fünf Jahre. Als die Frist ablief, war auch die Zeit der Arbeiter im Ruhrgebiet vorbei.

Inzwischen hat sich der Betriebsrat mit Nokia auf einen Sozialplan über 200 Millionen Euro geeinigt. Die Mehrzahl der Arbeiter, vorwiegend gering qualifizierte Frauen, soll in einer Transfergesellschaft fortgebildet werden.

Der Arbeitskampf von Belegschaft und Politikern hat bislang keine neuen Jobs gebracht. Denn der Konflikt um die Subventionen blockiert eine Suche nach möglichen Investoren. Nach FR-Informationen schwelt ein Streit zwischen dem nordrhein-westfälischen und dem Bundeswirtschaftsministerium um die Rückzahlungsforderungen. Das Berliner Ressort erwägt weiter eine Klage gegen Nokia, das Düsseldorfer Ministerium unter Christa Thoben (CDU) möchte sich lieber schnell außergerichtlich einigen. Auch das Bochumer Werksgelände, das Nokia in den Verhandlungen angeboten hatte, wurde von mehreren Gutachtern unterschiedlich bewertet. So wurde seit mehr als drei Wochen eine mögliche Einigung immer wieder verschoben. Noch vor der Sommerpause soll der Deal trotzdem besiegelt werden.

"Wir stehen kurz vor einer Einigung", sagt hingegen Ministeriumssprecher Joachim Neuser. In Düsseldorf werden die Chance auf eine erfolgreiche Klage gering eingeschätzt. Schließlich hatte auch die rot-grüne Vorgänger-Regierung jahrelang darüber hinweggesehen, dass Nokia zu wenig Jobs für die Fördermillionen geschaffen hatte.

Sollte sich das Land mit Nokia bald einigen, würde das Geld laut Neuser den "Beschäftigten zugute kommen". Sie sollen weitergebildet werden. Allerdings ist gerade diese Qualifizierung längst Teil des Sozialplanes. So hoffen die Nokianer auf ihrem Abschiedsfest allein auf neue Investoren.

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