Olaf Scholz: "Kernstück der sozialen Marktwirtschaft"

Das Tarifvertragsgesetz ist ein Kernstück der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Unser Wohlstand und unsere Lebensqualität ruhen maßgeblich auf der Sozialpartnerschaft und damit auf der Möglichkeit der Tarifparteien, gemeinsam in Flächentarifverträgen die Bedingungen der Arbeit zu bestimmen. Für viele Jahrzehnte war das die wesentliche Grundlage der Arbeitsbeziehungen in Deutschland.

Allerdings ist die Situation in den vergangenen Jahren schwieriger geworden. Viele sind durchs Land gezogen und haben den Flächentarifvertrag schlecht geredet. Der Wille zur Verbindlichkeit ließ spürbar nach. Seit den 90er Jahren geht auch die Zahl der Tarifverträge, die nach dem Tarifvertragsgesetz für allgemeinverbindlich erklärt worden sind, zurück, auf heute gerade einmal 463 von 70 632 gültigen Tarifverträgen. Das ergibt eine Quote von weniger als 0,7 Prozent. Dass wir derzeit eine Debatte über Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz oder gar über gesetzliche Mindestarbeitsbedingungen in schwach organisierten Bereichen führen, ist Ergebnis dieser Abwendung von einem guten Instrument. Wer den Flächentarif wieder stärken will, der hat im Arbeits-minister einen engagierten Verbündeten. Der Flächentarif ist ein starkes Stück Deutschland.

Olaf Scholz (SPD) ist Bundesarbeitsminister der großen Koalition