Pharmaindustrie: Angst vor der "Rösler-Delle"

Frankfurt am Main. Wolfgang Plischke könnte zufrieden sein. Der Chef des Verbandes der forschenden Arzneimittelhersteller konnte am Dienstag nur gute Zahlen vorstellen. Die deutsche Pharmaindustrie hat der Wirtschaftskrise getrotzt und ist im vergangenen Jahr deutlich gewachsen. 38 Milliarden Euro setzten die Unternehmen des Verbandes um, das sind 3,6 Prozent mehr als noch im Vorjahr. Sowohl im Inland (+1,4 Prozent) als auch im Ausland (5,6 Prozent) konnten die Umsätze gesteigert werden.

Dass Plischke trotzdem nicht zufrieden ist, hat wenig mit den aktuellen Geschäftszahlen und viel mit dem neuen Bundesgesundheitsminister zu tun. Die FDP war mit dem Wahlversprechen angetreten, die Jahre der staatlichen Preisregulierung im Gesundheitswesen zu beenden und der Pharmaindustrie den freien Wettbewerb zurückzugeben. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sollte diese Pläne umsetzen.

Dass es nun anders kommt und ausgerechnet ein Liberaler staatliche Zwangsinstrumente bedient, um den Kostenanstieg bei den Arzneimitteln in den Griff zu bekommen, ist für Plischke unverständlich. Die Präsentation der Branchenzahlen nutzte er deshalb mehr dazu, die Politik zur Umkehr zu bewegen, als die Leistungen der Branche in den Vordergrund zu stellen. Kritik statt Nabelschau. Aus Sicht der forschenden Arzneimittelhersteller tut sie dringend Not.

Gesundheitsminister Rösler will zum 1. August ein Preismoratorium für patentgeschützte Arzneimittel in Kraft setzen. Gleichzeitig soll der Zwangsrabatt, den die Pharmakonzerne den Krankenkassen einräumen müssen, von sechs auf 16 Prozent erhöht werden. Für Plischke keine schönen Geschäftsaussichten für 2010. "Die forschenden Arzneimittelhersteller werden Einbußen hinzunehmen haben", sagte er.

Mit dem Sparpaket bei den patentgeschützten Arzneimitteln will die Bundesregierung die gesetzlichen Krankenkassen entlasten, denen die Kosten aus dem Ruder zu laufen drohen. Der Gesundheitsfonds wird in diesem Jahr den Krankenkassen vier Milliarden Euro weniger Beitragsgelder zuweisen, als diese tatsächlich brauchen, um die laufenden Ausgaben zu decken. Viele Kassen müssen deshalb von ihren Mitgliedern in diesem Jahr Zusatzbeiträge erheben.

Eine der größten deutschen Krankenkasse, die KKH-Allianz, gab am Dienstag an, dass bei ihr die Arzneimittelkosten im ersten Quartal um 5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen seien. Vorstandschef Ingo Kailuweit forderte deshalb: "Das im März vom Bundesgesundheitsminister vorgelegte Eckpunkte-Papier zum Einsparpotenzial im Arzneimittelmarkt muss jetzt schnell in einen Gesetzestext umgewandelt und vom Bundestag beschlossen werden." Der Kassenchef sprach sich vor allem dafür aus, die kurzfristig wirkenden Maßnahmen wie die Erhöhung des Arzneimittelabschlags von 6 auf 16 Prozent schnellstmöglich einzuführen.

Das Sparpaket könnte die Pharmaindustrie nach Schätzung des VFA mit rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr belasten. Plischke forderte deshalb, das Paket wenigstens auf Anfang 2011 zu verschieben um den Firmen Planungssicherheit zu geben. Eine Laufzeit von 3,5 Jahren sei zudem deutlich zu lang. Nötig sei jetzt ein rascher Übergang zu einer wettbewerblichen Vertragsgestaltung. Demnach sollen Hersteller patentgeschützter Medikamente künftig direkt mit den Krankenkassen über Preise verhandeln dürfen. Da die Hersteller aufgrund des Patentschutzes aber ein Monopol auf ihre Wirkstoffe haben, seien die Krankenkassen in derartigen Preisverhandlungen in einer schwachen Position, kritisieren Experten. Plischke warnt dagegen, dass die Sparpolitik, wie sie von Minister Rösler vorangetrieben werde, dem Forschungsstandort Deutschland schade und langfristig Investoren vertreibe.

Die forschenden Arzneimittelhersteller investierten im vergangenen Jahr 1,32 Milliarden Euro, dabei wurde Plischke zufolge auch Geld in länger dauernde Investitionsprojekte wie Labore und Produktionsanlagen gesteckt. Die Forschungsausgaben der Unternehmen legten um 4,4 Prozent auf 5,22 Milliarden Euro zu. Derartige Investitionen würden durch die Bundesregierung gefährdet, kritisierte Plischke. Er hoffe, dass er in Bezug auf Investitionen in Deutschland "in einem Jahr keine 'Rösler-Delle' verkünden muss".