Reform des Hartz-IV-Systems: Die Rolle rückwärts im Jobcenter

Nicole D. hat Kfz-Lackiererin gelernt. Ein Vierteljahrhundert ist das her. Doch in ihrem Beruf hat die alleinerziehende Mutter von fünf Kindern nie gearbeitet. "Damals kam das erste Kind", erzählt sie. Auch später war es nicht drin, voll einzusteigen. Die Mannheimerin, heute 42 Jahre alt, hielt sich und die Kinder mit Minijobs über Wasser. Mal als Kurierfahrerin, meist als Putzfrau. Und sie ging zum Sozialamt. "Wir brauchten halt das Geld", sagt sie.

Harte Zeiten, keine Frage. Aber sie wollte nicht nur "Stütze" kassieren, besonders, als die Kinder aus dem Gröbsten raus waren. "Ich hab beim Sozialamt gebettelt, dass ich arbeiten darf", erzählt Nicole D. Das ging damals, in den Zeiten vor Hartz IV, nicht. Die zierliche Frau hatte auch ganz schlechte Phasen, null Antrieb. Dann aber wurde sie, gemäß Hartz-IV-Newspeak, "Kundin" im "Jobcenter". Damit ist zwar längst noch nicht alles Gold, aber sie kam wieder auf die, wie sie sagt, richtige Spur. Sie hat seit kurzem einen festen Halbtagsjob, bei der Reinigungsfirma, bei der sie bisher als Minijobberin arbeitete.

"Die haben mich ganz schön getrietzt", sagt Nicole D. - im Jobcenter am Mannheimer Friedrichsring, in dem sie betreut wurde. Ihr Fallmanager sei freundlich gewesen, aber bestimmt. "Der Druck hat mir geholfen."

Es liest sich wie eine Geschichte aus dem Hartz-IV-Lehrbuch des inzwischen längst in Ungnade gefallenen "Sozialreformers" Peter Hartz. Eigentlich zu schön, um wahr zu sein. Doch sie spielt im baden-württembergischen Mannheim. Und wer dort "Hartz IVer" ist, hat eben mehr Chancen als anderswo.

Das hiesige Jobcenter ist das bundesweit vielleicht erfolgreichste. Die Langzeitarbeitslosigkeit wurde halbiert, die Jugendarbeitslosigkeit unter ein Prozent gedrückt. Und trotzdem ist es - wie die anderen 346 dieser Art im Land - hoch gefährdet. Es ist ein Chaos zu befürchten, wie es anno 2005 nach der übereilten Einführung der Jobcenter schon einmal tobte.

Der Grund: Es droht die Reform der Reform, diesmal geplant von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Das Bundesverfassungsgericht hatte 2007 die als "Arbeitsgemeinschaften" von Arbeitsagentur und Kommunen organisierten Jobcenter als unzulässig eingestuft. Der in der Großen Koalition gestartete Versuch, das Grundgesetz entsprechend zu ändern, scheiterte. Vor kurzem stellte von der Leyen nun ihr Konzept für eine Reorganisation der Jobcenter vor, die bis Ende 2010 umgesetzt sein müsste. Kommunen und Agentur sollen ihre Aufgaben wieder getrennt wahrnehmen. Schöne neue Hartz-Welt.

Die liegt, glaubt man den Mannheimer Praktikern, in Absurdistan. Statt "Hilfe aus einer Hand" drohe ein verschärft wuchernde Bürokratie, warnt Jobcenter-Chef Hermann Genz, ein alerter Mann, der sein halbes Lebenswerk als Jobreformator - erst in Köln, nun in Mannheim - bedroht besieht. Klar ist: Die komplexen Hartz-IV-Anträge müssten doppelt bearbeitet werden, je nach Zuständigkeit, einer für Wohngeld, einer für ALG II. Es dürfe auch kein gemeinsames Computersystem mehr geben, erläutert Genz. Er schätzt, dass er für sein Jobcenter, in dem rund 350 Leute arbeiten, 100 zusätzliche Stellen bräuchte, um die Doppel- und Koordinationsarbeit zu schaffen. "Das kostet ein irrsinniges Geld, ohne dass es einen Nutzen bringt", sagt er. Und: "Das halte ich im Kopf nicht aus."

Genz erinnert sich mit Grausen an das Chaos während der Hartz- IV-Einführung. Seine Leute hätten damals abends und am Wochenende "Überstunden noch und noch gekloppt", damit die "Kunden" trotz Software-Pannen und der Probleme mit dem komplizierten 16-seitigen Antrag ihr Geld bekamen. Bis diese , so Genz, "größte Sozialreform" der Bundesrepublik - die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe - richtig laufe, brauche man eigentlich zehn Jahre. Jetzt aber werde nach fünf Jahren schon wieder alles umgekrempelt. "Die Mitarbeiter sind verunsichert, wie es weitergeht." Er ist sicher: Für einen Kraftakt wie anno 2005 sind sie nicht motiviert. Und auch nicht zu motivieren - angesichts der offensichtlichen Unsinnigkeit des Umbaus. Wenn er doch durchgezogen wird? "Dann brechen wir gewaltig ein."

Desiré Linxweiler sieht das genauso. Die junge Frau, studierte Verwaltungswirtin, ist eine "pAp", eine "persönliche Ansprechpartnerin". Sie betreut ihre Kunden rundum. Kommt jemand zum ersten Mal ins Jobcenter, sind die Formalitäten nach 30 bis 60 Minuten erledigt, berichtet sie. Es gebe kaum Wartezeiten, keine Odyssee im Amt von Sachbearbeiter zu Sachbearbeiter, so wie früher "auf dem Amt". Der Hartz-IV-Bescheid sei im Schnitt nach drei bis vier Tagen fertig. Dann fließe das Geld. Die junge Frau prophezeit: Nach der "Reform" würde das viel länger dauern. Und dann? "Na, wir hier kriegen den Ärger ab", sagt sie.

Aber Widerstand formiert sich. Auch CDU-Ministerpräsidenten wie Roland Koch und Peter Müller haben sich auf die Seite der Praktiker geschlagen. Sie stoppten von der Leyens Plan einstweilen, denn der Aufschrei in den Kommunen war nicht zu überhören. "Die Auflösung der Argen wäre doch Wahnsinn", sagt Mannheims OB Peter Kurz (SPD). Er schätzt, dass die Stadt nach einer Von-der-Leyenschen Jobcenter-Operation Mehrkosten im "deutlich zweistelligen Millionenbereich" hätte. Kurz jedenfalls will bei einer "Rolle rückwärts" nicht mitmachen.