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18. Januar 2016

Russland : Russische Manager schlagen Alarm

 Von 
Arbeiter auf einem russischen Ölfeld.  Foto: REUTERS

Wieder fällt der Kurs des russischen Rubels drastisch. Die Panik in der Bevölkerung hält sich zwar in Grenzen - doch russische Politiker und Manager befürchten Schlimmes. Die Lage ist besonders brisant, weil Russlands wichtigste Einnahmequellen versiegen.

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Moskau. –  

Vergangenen Winter erfuhren die Moskauer einen heftigen Schock. Der Rubel-Kurs stürzte damals ins Bodenlose, so schien es jedenfalls, und die Mittelschicht hamsterte Ikea-Möbel und Elektronik-Geräte, um ihr Erspartes zu retten. Erst Ende Januar 2015 stabilisierte sich der Rubel wieder.

Genau einen Winter später ist der Rubel schon wieder im Trudeln: 86 Rubel musste man am Montag für einen Euro zahlen, sechs mehr als noch im Januar 2015 und doppelt so viele wie im Frühjahr 2014. Diesmal ist von Panik in der Bevölkerung allerdings wenig zu spüren. Dafür schlagen Vertreter der politischen Elite Alarm. Denn den Experten ist klar: Diesmal ist die Lage dramatisch – weil mit dem heftigen Ölpreisverfall auch Russlands wichtigste Einnahmequellen versiegt sind.

Finanzminister Anatoli Siluanow erinnerte vergangene Woche auf dem Gaidar-Forum gar an die harte Wirtschaftskrise von 1998/1999, um harte Einschnitte zu rechtfertigen. Eine zehnprozentige Kürzung der Ausgaben im gerade erst verabschiedeten Etat 2016 sei jetzt schon beschlossene Sache, sagte Siluanow. Und Sberbank-Chef German Gref kam mit einem unbarmherzigen Spruch in die Schlagzeilen. Das Ölzeitalter sei endgültig vorüber, und Russland habe es verpasst, sich auf die Zeit danach umzustellen. „Wir haben den Wettbewerb verloren“, sagte Gref. „Wir zählen zu den Ländern, die Down-Shifter sind.“

Down-Shifter ist eigentlich ein Wort aus den Lebensstil-Seiten von Zeitschriften. Es ist eine Bezeichnung für jene Menschen, die zugunsten von mehr Bequemlichkeit auf Einkommen verzichten. Die polemische Anwendung auf ganz Russland blieb nicht ungehört – Nikolaj Lewitschew, Vize-Sprecher des Parlaments, forderte Grefs Rücktritt.

Tatsache ist, dass Russland sich in einer Krise befindet. 2015 Jahr schrumpfte die Wirtschaft um fast vier Prozent, bei einer Inflation von 13 Prozent. Die realen Einkünfte sinken, die Zahl der Armen ist laut Statistikamt um zwei Millionen gestiegen.

Generäle oder Pensionäre?

2008 konnte die Regierung – damals geleitet von Putin als Premierminister – das Absacken von Öleinnahmen und Wirtschaftskraft mit einem Ausgabenprogramm abfangen. Diesmal wird das nicht gehen, nicht mittelfristig, dazu sind die Ölpreise zu sehr gesunken. Dem Haushalt 2016 ist ein Preis von 50 Dollar je Barrel zugrundegelegt, tatsächlich kostete die russische Urals-Sorte am Montag weniger als 28 Dollar. So kommt es, dass ein sehr sparsam kalkuliertes Budget schon zu Jahresbeginn überholt ist.

Die Reserven, die die Regierung klugerweise in den Jahren des Öl-Booms angelegt hat, können die Lücke nicht füllen. Der Reserve-Fonds von 3,6 Billionen Rubel (oder gut fünf Prozent des BIP) wäre bei diesem Ölpreis schon im Laufe von 2016 aufgebraucht. Es gibt zwar noch einen etwas größeren „Nationalen Wohlstands-Fonds“, aber der ist eigentlich dazu gedacht, das Rentensystem aufzupäppeln.

Bleibt also nur, die Schulden zu erhöhen oder den Haushalt zu kürzen. Wem aber das Geld wegnehmen? „Entweder den Generälen oder den Pensionären“, so der Ökonom Sergej Gurijew. Tatsächlich werden beide geschröpft. In beiden Fällen gilt, dass die Ausgaben weniger stark steigen sollen als die Inflation.

Immerhin gibt es, anders als 1998, reichlich Spielraum bei der Staatsverschuldung. Die betrug damals fast eineinhalb mal so viel wie die Wirtschaftsleistung, jetzt beträgt sie rund 15 Prozent. Und außerdem gibt es ja einen Menschen, der gute Stimmung macht. Präsident Wladimir Putin sagte der „Bild“-Zeitung, der Rückgang der Öleinnahmen „mache die Wirtschaft gesund“. So kann man den krisenhaften Übergang natürlich auch nennen.

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