Schwedens Konjunkturwunder: Der Schwerkraft getrotzt

Kopenhagen. Frederik Reinfeldt hat Grund zum Protzen. "Von den 500 Millionen Menschen in der EU wohnen elf Millionen in Ländern mit haltbaren öffentlichen Finanzen", doziert der schwedische Premier. "9,3 davon leben in Schweden."

Das mag man für Wahlkampfgetöse eines Mannes halten, der in zehn Wochen wiedergewählt werden möchte. Doch selbst regierungskritische Zeitungen müssen beim Nachrechnen zugeben, dass der konservative Ministerpräsident nicht unrecht hat. Allenfalls noch Luxemburger und Esten haben so viel Ordnung in ihrem Staatssäckel.

Und nun schraubte das Finanzministerium auch noch die Konjunkturaussichten kräftig nach oben. Nicht um 0,6 Prozent soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wachsen, wie Finanzminister Anders Borg glaubte, als er im Vorjahr den Haushaltsplan schrieb, nicht um 2,5 Prozent, wie er im Frühjahr annahm, sondern um stattliche 3,3 Prozent in diesem und um 3,8 und 3,9 Prozent in den nächsten beiden Jahren. Die Prognosen unabhängiger Institute sehen sogar noch besser aus.

Und das ohne Pump, ohne zulasten des Haushalts finanzierte Konjunkturprogramme. Mit einem Budgetdefizit von 0,5 Prozent (2009) und 2,1 Prozent (2010) des BIP hat Schweden Europas geringsten Finanzierungsbedarf. Die öffentlichen Schulden liegen mit 42 Prozent deutlich unter dem EU-Richtwert von 60 Prozent und sollen bis 2014 auf 30 Prozent reduziert sein.

"Schwedens System funktioniert"

Selbst die Beschäftigung steigt, mit 100.000 neuen Jobs seit 2006, obwohl die Arbeitslosigkeit weiter der Schwachpunkt der schwedischen Wirtschaftsbilanz ist. Dass man nach einem Konjunktureinbruch um fünf Prozent, wie ihn Schweden im Vorjahr erlebte, gleich wieder auf ein Plus von mehr als drei Prozent kommen kann, sei "unglaublich", sagt der Finanzminister und fügt hinzu: "Schweden trotzt den Gesetzen der ökonomischen Schwerkraft." Für Borg ist das ein Zeichen für die "gute Regierungspolitik", aber auch dafür, dass "das schwedische System funktioniert".

Aus der Krise, die Schweden Anfang der 1990er-Jahre durchmachte, hat man gelernt, die Banken gepolstert, die Budgetregeln verschärft. Während andere Länder auch in der Hochkonjunktur rote Zahlen schrieben, ging Schweden - auch dank der sozialdemokratischen Vorgänger der jetzigen bürgerlichen Koalition - mit geordneten Finanzen in die globale Krise und kam mit geordneten Finanzen wieder heraus. Einen "Lichtblick im schwer gebeutelten Europa", nennt Anders Borg das.

Dafür erwartet er am Wahltag die Belohnung. Während der Griechenland-Krise und den Turbulenzen auf den Kapitalmärkten ist die Stimmung gekippt. Bis dahin schien die rot-grüne Opposition auf einen Sieg zuzusteuern. Jetzt liegt die bürgerliche Allianz vorne, und Premier Reinfeldt hat viel bessere Vertrauenswerte als Gegenspielerin Mona Sahlin.

Arbeitslosenzahlen unbefriedigend

Die Sozialdemokraten verweisen auf die Arbeitslosenzahlen, die mit 8,9 Prozent zwar etwas günstiger sind als befürchtet, aber unbefriedigend für eine Regierung, die 2006 mit dem Ziel antrat, die damalige Quote von sechs Prozent zu halbieren. "Statt für Beschäftigungsprogramme braucht Reinfeldt Milliarden für Steuersenkungen", schilt Schatten-Finanzminister Thomas Östros. Die niedrige Staatsverschuldung sei auf Einmalgewinne zurückzuführen, die die Regierung beim Verkauf staatlicher Unternehmen erzielte, moniert die Opposition.

Doch bei der Krisenbekämpfung hat Östros konservativer Rivale Anders Borg offensichtlich mehr Glaubwürdigkeit. Er warnt trotz der günstigen Prognosen vor Übermut: Die ökonomischen Gefahren in Südeuropa seien noch nicht gebannt. Für die Konservativen wäre das ein Traumszenario, meinen Kommentatoren: "Eine Krise in passender Größe auf Europas Finanzmärkten in den Wochen vor der Wahl wäre wohl genau das, was die Koalition für den Mehrheitserhalt braucht", schreibt das Svenska Dagbladet.