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16. Juli 2014

Schwellenländer-Gipfel: Schwellenländer verschaffen sich Kredit

 Von 
Hand drauf: Vladimir Putin, Narendra Modi, Dilma Rousseff, Xi Jinping und Jacob Zuma.N. Almeida.  Foto: AFP

Die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gründen eine eigene Entwicklungsbank und einen "Mini-Währungsfonds". Damit wollen sie große Infrastrukturprojekte und Baumaßnahmen finanzieren.

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Die fünf Schwellenländer der BRICS-Gruppe haben neue multilaterale Finanzinstitutionen ins Leben gerufen. Bei ihrem sechsten Gipfeltreffen im brasilianischen Fortaleza einigten sich die Staats- und Regierungschef am Dienstag (Ortszeit) auf die Gründung einer Entwicklungsbank und eines „Mini-Währungsfonds“.

Zugleich bekräftigten die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, in Zukunft eine größere Rolle in der Weltwirtschaft und auf dem internationalem politischen Parkett spielen zu wollen.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff bezeichnete das Ergebnis des Schwellenländer-Gipfels als „Perfektionierung der globalen Finanzarchitektur“. Angesichts des Mangels an internationalen Kreditgebern „ist die neue Bank eine Alternative zur Finanzierung von Infrastruktur in Entwicklungsländern“.

Chinas Präsident Xi Jinping erklärte, die neuen Einrichtungen „werden den wirtschaftlichen und politischen Einfluss der BRICS-Staaten erweitern“. Neben Gastgeberin Rousseff und Xi Jinping nahmen Russlands Präsident Wladimir Putin, der indische Premier Narendra Modi und der südafrikanische Präsident Jacob Zuma an dem Gipfeltreffen teilgenommen.

Die „New Development Bank“ wird ihren Sitz in Schanghai haben. Die alle fünf Jahre rotierende Präsidentschaft soll zunächst ein Vertreter Indiens übernehmen. Die Bank wird ein Stammkapital von 50 Milliarden US-Dollar haben, das bald auf 100 Milliarden erhöht werden soll. Sie soll große Infrastrukturprojekte in den BRICS-Staaten, aber auch Baumaßnahmen in anderen Ländern finanzieren, vor allem in Afrika.

Handel weiter ausbauen

Der „Mini-Währungsfonds“, der die Mitgliedstaaten in Krisenfällen vor Zahlungsschwierigkeiten bewahren soll, wird über 100 Milliarden US-Dollar verfügen. Den größten Teil der Einlagen des „Contingent Reserve Arrangement“ (CRA) wird mit 41 Milliarden China beitragen, den kleinsten Südafrika mit fünf. Die drei weiteren Staaten werden jeweils 18 Milliarden beitragen.

In ihrer 71 Punkte umfassenden Abschlusserklärung betonten die Staats- und Regierungschefs, den Handel untereinander weiter auszubauen und die Rolle der Staaten des Südens in der Weltwirtschaft zu stärken. Zudem forderten sie eine baldige Reform der UN und des Weltsicherheitsrates. Erneut mahnten sie eine Veränderung der Machtverhältnisse in der Weltbank und im Internationalen Währungsfonds IWF an, zu denen die neuen Finanzinstitutionen eine Alternative darstellen.

Über die Krise in der Ukraine zeigten sich die Gipfel-Teilnehmer „tief besorgt“ und forderten alle Parteien zu einem sofortigen Dialog auf. Auch beim Konflikt im Nahen Osten wurde zur Mäßigung gemahnt. Zum Abschluss des Gipfels sollte am Mittwoch in der Hauptstadt Brasilia ein Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus anderen lateinamerikanischen Staaten stattfinden.

Die fünf BRICS-Staaten gelten als aufstrebende Regionalmächte mit insgesamt 3,3 Milliarden Einwohnern (46 Prozent der Weltbevölkerung). Sie erstellen gemeinsam knapp 20 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Allerdings kämpft vor allem Brasilien mit wirtschaftlichen Problemen. Die einst rasante Wachstumsrate der lateinamerikanischen Regionalmacht sank mittlerweile auf unter zwei Prozent. Eine Abschwächung gibt es auch in Indien und Südafrika. (epd)

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