Stresstests: Striptease nur mit Plazet der Banken

Die Bundesregierung will die auf europäischer Ebene beschlossene Veröffentlichung von Banken-Stresstests nur mit dem Einverständnis der Institute publik machen. Das sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Michael Offer, am Freitag.

"Wir fragen die Banken, ob sie mit einer Veröffentlichung einverstanden sind", sagte Offer. "Falls nein, gibt es keine Veröffentlichung", betonte er. Das Bundesfinanzministerium werde auch nicht veröffentlichen, wer gefragt worden sei und dann Nein gesagt habe. "Es besteht so ein hoher Druck zu veröffentlichen, weil der Markt sieht, wer veröffentlicht hat und wer nicht", sagte Offer.

Der Ministeriumssprecher stellte klar, Paragraf 9 des Kreditwesengesetzes (KWG) − der die Behörden zum Stillschweigen über Betriebsgeheimnisse der Institute verpflichtet − solle nicht geändert werden.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) hatten sich am Donnerstag auf eine Veröffentlichung der Ergebnisse der nationalen Banken-Stresstests geeinigt. Die EU will durch eine daraus resultierende höhere Transparenz das Vertrauen der Märkte in den Bankensektor stärken. Den Vorstellungen zufolge sollen die Tests Klarheit über die Widerstandsfähigkeit von Banken im Fall von Konjunktureinbrüchen verschaffen.

Die EU wird künftig mehr Banken einem Stresstest unterziehen. Nach Abschluss der Überprüfungen der 25 größten Institute werde das Verfahren ausgeweitet, sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gestern. "Wir werden damit weitermachen, dass wir mehr allgemeine Stresstests bei Banken in Europa anwenden", erklärte er. Das bedeute, dass deutlich mehr als 25 Banken einbezogen würden. Finanzkreisen zufolge haben drei der 25 Institute ihren Sitz in Deutschland: Deutsche Bank, Commerzbank und eine Landesbank.

Unterdessen warnte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia, dass die Anspannungen im Interbankenhandel neue Rettungsaktionen für einzelne Institute heraufbeschwören könnten. "Es kann sein, dass wir noch mal Arbeit bekommen", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Einige Banken, die bislang keine Hilfen angenommen hätten, bräuchten diese nun offenbar doch. Dabei handele es sich voraussichtlich um spanische Sparkassen und griechische Banken. Namen nannte Almunia nicht. Der Kreis sei aber überschaubar, sagte er. Insgesamt beginne sich die Lage auf dem Bankensektor aber zu normalisieren. (jes/rtr/ddp)