Aktuell: Trauer um Claudia Michels | Pegida | Flucht und Zuwanderung | Fußball-News | Eintracht Frankfurt

Wirtschaft
Nachrichten aus der Wirtschaft, Börsen-Trends, Kurse, Finanz-Themen

13. November 2012

Teilentwarnung: Keine Pkw-Maut auf Autobahnen

 Von Timot Szent-Ivanyi
Peter Ramsauer bei der Verleihung des "Goldenen Lenkrads".Foto: dapd

Verkehrsminister Peter Ramsauer gibt Teilentwarnung: Die Pkw-Maut auf Autobahnen kommt nicht, zumindest nicht in dieser Legislaturperiode.

Drucken per Mail

Verkehrsminister Peter Ramsauer gibt Teilentwarnung: Die Pkw-Maut auf Autobahnen kommt nicht, zumindest nicht in dieser Legislaturperiode.

Fast hätte man es wegen des monatelangen Streits über das Betreuungsgeld schon vergessen: Die bayerische CSU nervt den Rest der Republik noch mit einem anderen unbeliebten Thema, nämlich der Pkw-Maut auf Autobahnen. Doch nun gibt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zumindest eine Teilentwarnung.

Auf die Frage, ob mit den von der Koalition beschlossenen zusätzlichen Mitteln für den Verkehr die Maut vom Tisch sei, sagte er am Dienstag: „Nein, aber in dieser Wahlperiode schaffen wir das wohl nicht mehr.“

Ramsauer gab erstmals auch offen zu, warum die CSU die Debatte über die Maut angezettelt hat, die von der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem Koalitionspartner FDP strikt abgelehnt wird: Erst durch diese Diskussion sei ein Bewusstsein für die Tatsache erreicht worden, dass mehr Mittel für den Verkehrsetat nötig seien, sagte der Minister in einem Interview. Tatsächlich ist es Ramsauer mit der CSU-Forderung nach einer Maut im Rücken zwei Mal gelungen, deutlich mehr Geld für seinen Haushalt herauszuschlagen.

In diesem Jahr war es eine Milliarde Euro mehr, für 2013 sind nun zusätzlich 750 Millionen Euro eingeplant. Die Haushaltspolitiker von CDU und FDP waren darüber gar nicht begeistert, doch dort war immer wieder von Erpressung die Rede. Ramsauer will seinen Weg fortsetzen: „Dieser Kampf um mehr Geld geht weiter.“

Zur Homepage
comments powered by Disqus
Ressort

Nachrichten aus der Wirtschaft, Börsen-Trends, Kurse und Finanz-Themen.

Videonachrichten Wirtschaft
Umfrage

Die FR möchte auch nach wissenschaftlichen Maßstäben das Gerechtigkeitsempfinden erforschen. Dabei setzen wir auf Sie, liebe Leserinnen und Leser - und Ihre Beteiligung an einer wissenschaftliche Studie der Universität Köln.

Koffein-Junkies

Die Jobs mit dem höchsten Kaffee-Konsum

Von  |
Ohne den Wachmacher geht es nicht: 70 Prozent der befragten Berufstätigen glauben, ihre Arbeitsleistung wäre ohne Kaffee beeinträchtigt.

In TV-Serien sitzen Polizisten oft mit einem Becher Kaffee im Auto und observieren. Doch eine Umfrage belegt: Gesetzeshüter sind gar nicht die größten Kaffeetrinker unter den Berufsgruppen. In diesen zehn Jobs sind Mitarbeiter süchtig nach Koffein. Mehr...

Premium-Fotostrecke

Das Frankfurter Bankenviertel - eine Welt für sich. Schlendern Sie mit uns um die Mittagszeit über Opernplatz, Platz der Republik und Taunusanlage.

Zur Premium-Fotostrecke

Brutto-Netto-Rechner
Optimieren Sie Ihr Gehalt:
Bruttogehalt (Euro mtl.)
St.-Kl.
Arbeitslosengeldrechner
Wie viel Arbeitslosengeld steht Ihnen zu?
Bruttogehalt (jährl. Euro) Steuerklasse
Kinder Ja Nein Berechnen