Krankenkassen: Vorsicht: Elefantenhochzeiten!

Die große Zahl der Elefantenhochzeiten in der Krankenkassenbranche hat zu großer Besorgnis vor einem Systemkollaps geführt. „Die Fusionen haben viel zu wenig mit gesundheitsökonomischen Zielen zu tun“, sagte der Chef des Bundesverbandes der Innungskrankenkassen, Rolf Stuppardt, der Frankfurter Rundschau. „Ein Ziel bei den Elefantenhochzeiten ist, den politischen Level too big to die zu erreichen.“

Stuppardt spielte damit auf die Banken an, die vom Staat vor dem Zusammenbruch gerettet werden mussten, weil sie ansonsten das ganze Finanzsystem mit sich in den Abgrund gerissen hätten. Ähnliches drohe der gesetzlichen Krankenversicherung. „Es geht einzelnen Krankenkassen darum, eine ausreichende Machtfülle zu erreichen, damit im Falle einer Insolvenz der Ruf nach dem Staat erhört wird.“

Nirgendwo gibt es derzeit so viele Fusionen wie in der Krankenkassenbranche. In nur zwei Jahren ist die Zahl der gesetzlichen Krankenversicherungen von 216 auf 163 gesunken. „Wenn Politiker beharrlich verkünden, dass wenige Krankenkassen genügen und Fusionen der allein richtige Weg sind, dann hat man die Lehren aus der größten Wirtschaftskrise seit Kriegsende nicht gezogen“, sagte auch Hans Unterhuber der Frankfurter Rundschau. Der Chef der Siemens-Betriebskrankenkasse warnt: „Am Bankensystem hat sich gezeigt, wie riskant es ist, überwiegend auf große und damit systemrelevante Einheiten zu setzen.“

Groß fusioniert mit groß, klein mit klein

Zwar sind 50 Krankenkassen – wie sie die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gefordert hatte − in der Theorie kein Problem. Bei 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten hätte jede Kasse dann statistisch gesehen 1,4 Millionen Versicherte. Tatsächlich aber fusionieren große Krankenkassen mit großen Krankenkassen – und kleine Krankenkassen mit kleinen.

Ein Beispiel: Zum Jahresanfang schloss sich der Branchenprimus Barmer mit der ebenfalls großen Gmünder Ersatzkasse zur Barmer-GEK zusammen. Das neue Unternehmen setzt nun 22 Milliarden Euro pro Jahr um und hat 8,6 Millionen Versicherte. Damit könnte es gemessen am Umsatz locker im Konzert der Dax-Konzerne mitspielen.

Und weitere Fusionen werden folgen. Vor allem im Lager der großen Allgemeinen Ortskrankenkassen ist viel Bewegung. Die AOK Plus hat die Fusion mit der AOK Hessen angekündigt, die AOK Westfalen-Lippe und die AOK Schleswig-Holstein werden zur AOK Nord-West. Und die drittgrößte Krankenkasse des Landes, die DAK, wollte sich mit der größten Betriebskrankenkasse, der BKK Gesundheit, zusammenschließen – eine Fusion, die ohne weitere Angaben von Gründen überraschend abgeblasen wurde. Beide Kassen benötigen derzeit Zusatzbeiträge, um über die Runden zu kommen.

Hinter vorgehaltener Hand verbreiten hochrangige Kassenvertreter inzwischen ihr Unbehagen darüber, dass selbst Krankenkassen, die mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen, noch zu größeren Einheiten fusionieren dürfen. Sie befürchten, dass es bei manch einer Fusion längst nicht mehr um betriebswirtschaftliche Notwendigkeiten gehe, sondern darum, möglichst groß zu werden. So groß, dass die Politik eine Pleite nicht mehr zulassen kann.

„Müssten kleinere Kassen geschlossen werden, könnten andere Kassen die Versicherten noch problemlos aufnehmen“, sagt SBK-Chef Unterhuber. „Bei großen Kassen mit vielen Millionen Versicherten ist dies schwer möglich und mit hohen Kosten verbunden – in Wirklichkeit müsste der ohnehin klamme Staat dafür einstehen.“

Abwanderung gefährdet die Kassen

Zu einer Gefahr für das gesamte System werden Pleiten von großen Krankenkassen durch eine gesetzliche Regelung. Denn wenn eine Krankenkasse aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen werden muss oder in die Insolvenz geschickt wird, dann haften für die angehäuften Verluste und die entstehenden Abwicklungskosten zunächst die Konkurrenten der gleichen Kassenart. Sollte das nicht ausreichen, alle gesetzlichen Krankenkassen zusammen. Das kann bedeuten, dass die Pleite einer großen Krankenkasse Schockwellen ins gesamte System der gesetzlichen Krankenversicherung aussendet.

Zwar ist die Finanzlage der Versicherungen durch die jüngst beschlossene Anhebung der Krankenkassenbeiträge vorerst stabil. Zudem können die Krankenkassen von ihren Mitgliedern neue Zusatzbeiträge in unbeschränkter Höhe erheben. Doch die vergangenen zwölf Monate haben gezeigt, dass Zusatzbeiträge zu enormen Mitgliederwanderungen führen und einer Krankenkasse damit die wirtschaftliche Grundlage entziehen können.

So verlor die DAK, in den ersten sechs Monaten dieses Jahres rund 300000 Versicherte, weil sie einen Zusatzbeitrag erhebt. Konkurrenten haben bereits Szenarien durchgerechnet, um auf einen Zusammenbruch der Kasse vorbereitet zu sein. Ein Szenario, das die DAK freilich für unrealistisch erklärt. „Wir werden das erste Halbjahr 2010 voraussichtlich mit einem Überschuss abschließen“, sagte ein Sprecher.

Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem von der Uni Duisburg-Essen warnt: Die Gefahr sei real, dass die Kassen Größen erreichten, bei denen die Kosten für die Schließung und Begleichung der Schulden anderer Kassen nicht mehr gestemmt werden könnten. „Wenn eine Ersatzkasse pleitegeht, dann kann es schon sein, dass sie den anderen Ersatzkassen auf die Füße fällt“, sagt Wasem.