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27. Januar 2016

VW, Deutsche Bank & Co.: Der mühsame Kampf gegen Korruption

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Musste zurücktreten: Der ehemalige DFB-Präsident Wolfgang Niersbach wurde mit Korruption in Verbindung gebracht – was er strikt zurückweist.  Foto: rtr

Mehr als sechs Milliarden Menschen leben in Ländern mit einem ernsthaften Korruptionsproblem, heißt es im neuen Bericht von Transparency International. Deutschland steht eigentlich vergleichsweise gut da - wären da nicht einige schwarze Schafe.

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Ginge es in ihrer Heimat nach Recht und Gesetz zu, müsste das zehnjährige Mädchen aus Dhaka in Bangladesch zur Schule gehen. Stattdessen sortiert es leere Flaschen in einer Recycling-Fabrik, weil die Offiziellen nicht hinsehen, wenn Bestechungsgeld fließt. Mit diesem Beispiel verdeutlicht Transparency International, wie direkt Korruption in das Leben eingreift und warum es weit mehr darstellt als eine Last für die Wirtschaft.

Mehr als sechs Milliarden Menschen leben in Ländern mit einem ernsthaften Korruptionsproblem, heißt es im neuen Bericht der Organisation. Allerdings hätten sich 2015 mehr Staaten verbessert als verschlechtert. Zu ihnen zählt Deutschland. Auf der Skala von null (hohes Maß an wahrgenommener Korruption) bis 100 (keine wahrgenommene Korruption) erreichte die Bundesrepublik 81 Punkte, zwei mehr als ein Jahr zuvor. Damit schob sie sich in der Tabelle um zwei Ränge auf Platz zehn nach vorn.

Edda Müller, Chefin von Transparency Deutschland, stellte den Bericht am Mittwoch vor.  Foto: dpa

Im Vergleich der führenden Industrie- und Schwellenländern, den G 20, belegt Deutschland gemeinsam mit Großbritannien den zweiten Platz hinter Kanada. An der Spitze aller 168 untersuchter Nationen liegen die skandinavischen Staaten Dänemark, Finnland und Schweden. Am schlechtesten schneiden Somalia und Nordkorea ab.

Positiv bewertet Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland, das Bemühen der Politik, während sie der Wirtschaft nach den zahlreichen Skandalen etwa bei VW oder der Deutschen Bank massive Versäumnisse vorwirft. Immerhin hat Deutschland nun die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert – „endlich“, wie Transparency konstatiert. Bundestag und Bundesrat verschärften die Strafen für die Bestechung von Mandatsträgern und legten Karenzzeiten für Politiker in hohen Regierungsämtern gesetzlich fest.

Im November trat da Gesetz zur Bekämpfung von Korruption in Kraft, das härtere Strafen für Schmiergeld in Unternehmen bringt. Dafür ramponierte die Wirtschaft mit Skandalen ihren Ruf und beschädigte das Vertrauen in ihre Zuverlässigkeit. Und auch daran trage der Staat durch Versäumnisse eine Mitschuld, sagte Müller. „Die jüngsten Korruptions- und Compliance-Skandale – sei es in der Automobilwirtschaft, im Sport oder im Finanzmarkt, zeigen, dass es auch in unserem Land in Sachen Integrität noch viel zu tun gibt.“

Beispiel Volkswagen: Die Versuchung zu Manipulationen ist laut Transparency besonders dort groß, wo klare Regelungen und staatliche Verantwortung fehlten. Auch für den Finanzsektor dringt der Verband auf mehr Anstrengungen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Korruption. Die großen global agierenden Banken hätten im Zeitraum 2010 bis 2014 weltweit mehr als 300 Milliarden Dollar an Bußgeldern für Gesetzes- und Regelverstöße gezahlt. Doch dies habe offensichtlich nicht zu einem Umdenken der Verantwortlichen geführt. In vielen Fällen hätten sie das Bußgeld „nach innen bagatellisiert“, also kleingeredet.

„Seit 2010 kündigen Banken immer wieder Aufbruch und Kulturwandel an“, meinte Caspar von Hauenschild, Vorstandsmitglied bei Transparency Deutschland. „Doch es ist nur wenig passiert.“ So erhielten Investmentbanker die höchsten Bonuszahlungen seit Jahren. Durch diese Prämienregelungen seien die Händler „quasi korrumpiert“, weil sie nur noch danach trachteten, die höchsten Ausschüttungen zu erlangen. Die Interessen der Kunden oder der Bank selbst sei dann nur zweitrangig. Hier müsse die Aufsicht den „Geist von Maßlosigkeit und Selbstbedienung“ unterbinden.

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