Weniger Arbeitslose: Scholz hält Vollbeschäftigung für möglich

Nürnberg (rtr/dpa/ap/ddp) - Trotz Konjunkturflaute ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im August wieder leicht unter die Marke von 3,2 Millionen gefallen. "Von der Abschwächung der Konjunktur zeigt sich der Arbeitsmarkt bisher unbeeindruckt", sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt am Donnerstag in Nürnberg. Spätestens nächstes Jahr wird sich der Abbau der Arbeitslosigkeit aber verlangsamen. Alt verwies auf die Wirtschafts-Eckwerte der Bundesregierung, wonach die Arbeitslosenzahl 2009 im Schnitt noch um 50.000 sinken könnte.

Im zu Ende gehenden Monat waren 3,196 Millionen Arbeitslose registriert. Das waren 14.000 weniger als im Juli und 510.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Punkte auf 7,6 Prozent zurück. Saisonbereinigt fiel die Arbeitslosenzahl unerwartet deutlich um 40.000. Experten hatten im Schnitt eine Abnahme um nur 10.000 erwartet. Zudem waren 993.000 Personen in Fördermaßnahmen der BA beschäftigt und reduzierten so die Arbeitslosenzahl. Der Entlastungseffekt für die Statistik war laut BA vor einem Jahr noch um 127.000 höher.

Arbeitsminister Olaf Scholz sprach von guten Nachrichten: "Vollbeschäftigung ist möglich, wenn wir weiter das Richtige tun." Der SPD-Politiker bekräftigte die Forderung nach einem Rechtsanspruch für Arbeitslose, mit BA-Förderung den Hauptschulabschluss nachzuholen. Die CDU lehnt dies ab. Scholz sagte, die Koalition "sollte hier bald zu Ergebnissen kommen".

Alt: Im Oktober womöglich unter Drei-Millionen-Marke

"Die positive Grundtendenz am Arbeitsmarkt hält an", sagte Alt. Der Rückgang im August bewege sich in der Größenordnung der beiden Vorjahre und sei "nicht mit einem konjunkturellen Schatten belegt". Alt verwies darauf, dass sich Konjunkturdaten wie der Außenhandel und die Auftragseingänge verschlechtert hätten. "Wir sehen aber in unseren Daten noch keine konjunkturellen Abschwächungen", sagte Alt.

Für die kommenden Monate rechnet die BA bei der üblichen Herbstbelebung mit einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. "Im September ist die Wahrscheinlichkeit sehr klein, dass wir die Drei-Millionen-Marke unterschreiten", sagte Alt. "Im Oktober ist die Wahrscheinlichkeit etwas besser als 50 Prozent."

Die günstige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt sich laut BA "vor allem mit dem anhaltenden Aufbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung". Insgesamt gab es im Juni nach einer BA-Hochrechnung 27,45 Millionen sozialabgabenpflichtig Beschäftigte - 596.000 mehr als ein Jahr zuvor. Saisonbereinigt habe diese Zahl im Juni um 38.000 zugelegt. Die Erwerbstätigenzahl fiel laut Statistischem Bundesamt im Juli jahreszeitlich bedingt um 15.000 auf 40,31 Millionen. Das waren 560.000 mehr als im Jahr davor.

Finanzen der BA werden immer besser

Auch die Finanzlage der BA wird von Monat zu Monat besser. Zwar stand die Behörde Ende August mit 3,0 Milliarden Euro in den roten Zahlen. Das Defizit fiel aber um 3,4 Milliarden Euro geringer aus als für diesen Zeitpunkt eingeplant. Damit erscheint die BA-Prognose eines Defizits von 700 Millionen Euro zum Jahresende zu pessimistisch.

Stattdessen könnte die Behörde deutlich besser da stehen. BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker wollte sich dazu aber nicht äußern und sagte, derzeit werde gerechnet. Ende September würden die Zahlen bekanntgegeben. Mit besseren Finanzen der BA steigt die Wahrscheinlichkeit, dass der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung 2009 nochmals gesenkt wird. Im Gespräch ist eine Absenkung von 3,3 auf 3,0 Prozent. Die Koalition will im Herbst darüber entscheiden.

Scholz: "Ziel Vollbeschäftigung fest im Blick"

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hält angesichts des erneuten Rückgangs der Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter Vollbeschäftigung für möglich. "Das macht Mut und ist Ansporn, das Ziel Vollbeschäftigung fest im Blick zu behalten", sagte Scholz am Donnerstag in Berlin.

Die gängigsten Definitionen sehen Vollbeschäftigung bei einer Arbeitslosenquote von höchstens 3,0 bis 5,0 Prozent erreicht. Allerdings gibt es auch Wissenschaftler, die bereits ab 6,0 Prozent von Vollbeschäftigung sprechen.

Zur weiteren Bekämpfung der Arbeitslosigkeit will Scholz vor allem auf bessere Bildung setzen. "500.000 Arbeitslose sind ohne Schulabschluss, fast alle sind Langzeitarbeitslose. Ihnen wollen wir mit dem Rechtsanspruch auf das Nachholen des Hauptschulabschlusses eine Chance auf dem Arbeitsmarkt geben", sagte der Minister. An die Wirtschaft appellierte Scholz, verstärkt Auszubildende einzustellen. "Die Wirtschaft muss ausbilden und so Vorsorge gegen Fachkräftemangel in der Zukunft treffen", betonte er.

Mittelstandsreport: Konjunktur kühlt ab

Die allmähliche Abkühlung der Konjunktur hinterlässt im Mittelstand Spuren. Das geht aus dem Mittelstandsreport hervor, den der Deutsche Industrie- und Handelskammertag am Donnerstag in Berlin veröffentlichte. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben sagte, im Zuge der Finanz- und Immobilienkrise spürten exportorientierte Mittelständler immer stärker die nachlassende Dynamik auf wichtigen Exportmärkten.

"Dies kann auch die gute Positionierung des Mittelstandes auf den immer noch stark wachsenden Märkten in Mittel- und Osteuropa sowie in Teilen Asiens nicht ganz wettmachen", erklärte Wansleben. Zudem stehe die Belebung der Konsumnachfrage, die sich viele verbrauchsbezogene Branchen angesichts der Arbeitsmarktbelebung erhofft hatten, weiterhin aus, erklärte Wansleben.

Allerdings überwiege der Anteil der optimistischen Stimmen gegenüber den Pessimisten noch leicht. Das immer noch gute Investitionsklima im Inland wirke stabilisierend. "Krisengerede ist daher auch für den Mittelstand fehl am Platze", erklärte Wansleben. "Der Personalaufbau setzt sich fort, wenn auch verlangsamt."

Der Mittelstandsreport stützt sich auf 20.000 Antworten von Unternehmen bis 500 Mitarbeitern im Frühsommer 2008.